Offener Brief an den UN-Ausschuss gegen Folter beim UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR), Genf

Offener Brief des Vorstandes des Netzwerk Cuba

An das Sekretariat
des UN-Ausschusses gegen Folter
beim UN-Hochkommissariat für Menschenrechte
(UNHCHR), Genf


18. April 2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Mai wird die Regierung der Republik Cuba Ihrem Sekretariat turnusgemäß ihren „Bericht zur Überwachung der Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ vorlegen.

Sämtliche seriösen und fundierten Studien und Berichte über diese Thematik wie z.B. die von Amnesty International, Human Rights Watch und sogar der CIA belegen unzweifelhaft, dass die Situation in Cuba höchste Standards erfüllt, während in vielen der Nachbarländer, inklusive der USA, teilweise eklatante Verletzungen der Konvention vorkommen. Mit der erfolgreichen Revolution 1959 wurden Folter und ähnliche Verbrechen abgeschafft, die zuvor an der Tagesordnung
waren. Seither gilt: "Auf Cuba haben die 99 Prozent schon die Macht!" und seither werden dort höchste humane und soziale Standards nicht nur propagiert sondern auch umgesetzt – deshalb erhielt Cuba bereits zahlreiche Auszeichnungen (UNESCO, UNICEF, WHO etc.).

Wir, das NETZWERK CUBA e.V., eine Vereinigung von 43 Cuba-Solidaritätsgruppen in der BRD, haben nun erfahren, dass derzeit eine Verleumdungskampagne gegen Cuba in dieser Thematik durchgeführt wird. Unterstützt von und im Sinne der Systemgegner, die vor allem in und von Florida sowie von Washington, DC aus agieren. Dies sind jene Akteure, von denen Cuba seit 1959 dauerndem Terror und Druck ausgesetzt war und ist: mit Napalm- und Phosphorbomben wurden Felder in Brand gesetzt, eine Blockade verhängt, Handelsschiffe und Fischerboote wurden angegriffen, der kriegerische und vom CIA unterstützte Angriff in der „Schweinebucht“, Küstendörfer wurden mit Maschinengewehren beschossen, cubanische Diplomaten in aller Welt bedroht und einige ermordet, von der CIA gezüchtete Viren verbreiteten Dengue-Fieber in Cuba, auf Führungspersönlichkeiten Cubas wurden unzählige Attentatsversuche ausgeübt. 1976 kam es zum ersten Terroranschlag auf ein Passagierflugzeug bei dem zwei Zeitbomben ein cubanische Maschine in der Luft zerrissen und alle 73 Insassen töteten. Finanztransaktionen Cubas werden durch die USA behindert, aus Flugzeugen aus Miami wurden über Havanna feindselige Flugblätter abgeworfen, Medienkampagnen werden gegen Cuba durchgeführt,
Systemgegner in Cuba werden von den USA massiv unterstützt etc. Hinzu kommt, dass die USA seit nunmehr 10 Jahren auf Cuba (!) in Guantánamo ein Gefangenenlager in Betrieb haben, in dem im Laufe der Jahre mehr als 700 Personen aus etwa 40 Ländern völkerrechtswidrig festgehalten und gefoltert werden.

Dass also ausgerechnet konservative, imperiale Kräfte und die Regierung in den USA derzeit eine Kampagne gegen Cuba in Bezug auf Folter und ähnliche Verbrechen lancieren ist pervers und ein verleumderisches sowie verbrecherisches Manöver gegen das souveräne und friedvolle Cuba.

Wir hoffen, dass Sie all dies bei der Debatte über den Bericht Cubas berücksichtigen!

Vielen Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit.

Mit freundlichen Grüßen

Vorstand des Netzwerks Cuba

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