Kuba und USA als Systemfrage:

Annäherungsversuche ungleicher Nachbarn

Am 17. Dezember 2014 verkündeten US-Präsident Barack Obama und der kubanische Staatspräsident Raúl Castro, dass sie offizielle Verhandlungen für eine Verbesserung der Beziehungen starten. Vorausgegangen waren 18 Monate dauernde geheime Gespräche zwischen beiden Regierungen, die vom Papst und der kanadischen Regierung unterstützt worden waren. Für die Kubaner war damit ein besonderes Geschenk verbunden: nach 16-jähriger unfairer Haft kamen die drei letzten der „Cuban Five“ aus US-Gefängnissen frei; sie hatten Informationen gesammelt, um weitere Terroranschläge gegen Kuba zu verhindern, die in 1990er Jahren von Florida aus zugenommen hatten. Kuba wiederum ließ über 50 US-Spione und Regimegegner frei, die teilweise von den USA unterhalten worden waren. Inzwischen gab es hochrangige Besuche, verschiedene Staatsoberhäupter der EU waren in Kuba um künftige Optionen zu klären, und das wird in westlichen Medien als „Öffnung Kubas“ bezeichnet – dabei unterhält Kuba zu allen nichtwestlichen Regierungen beste Beziehungen „auf Augenhöhe“.

Seit den „D17“-Verlautbarungen sind einzelne Schritte durchgeführt worden: geringfügige Reise- und Handelserleichterungen, direkte Telefonverbindungen, Handelserleichterungen etc., die bislang durch US-Gesetze und Regelungen blockiert waren. Eine offizielle Verhandlungsserie ist in Gang und erstmals seit 1961 bestehen diplomatische Beziehungen. Auf dieser offiziellen Basis sollen die zahlreichen Probleme gelöst werden. Nun sehen manche eine neue Phase der Nachbarschaft und das Ende des mehr als 56-jährigen „Zermürbungskrieges gegen die kubanische Revolution“ (William LeoGrande), ein überfälliges Ende des Kalten Krieges der USA gegen Kuba heraufziehen. Manch andere wiederum fürchten oder aber erhoffen einen „regime change“ und das Ende des tropischen Sozialismus. Die Fakten hinter derartigen Hoffnungen und Befürchtungen sollen hier genauer betrachtet werden, schließlich geht es um eine Annäherung zwischen sehr unterschiedlichen Nachbarn mit unterschiedlichen Traditionen, Systemen und Interessen.

Beziehungsgeschichte zwischen Kuba und USA

In dem Annäherungsprozess gilt es viele aufgestaute Probleme zu klären und verhärtete Fronten in und zwischen den beiden Staaten zu überwinden. Nach Jahrzehnten kolonialer Ausbeutung und Manipulation durch die USA und der früheren spanischen Herrschaft war 1959 die Befreiung Kubas von der US-gestützten Diktatur des Oberst Batista ein welthistorisches Ereignis. Doch mit dieser Revolution erlitten sowohl Kuba als auch die USA „Verletzungen“ sehr unterschiedlicher Art und Intensität.

Einerseits fühl(t)en sich Eliten und Teile der Bevölkerung in den USA gedemütigt, dass in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft eine sozialistische Gesellschaft entstand, die US-Konzerne verstaatlichte (u.a. weil diese kein russisches Öl raffinieren wollten), und die US-Interessen bedrohte. Andererseits waren die befreiten Kubaner durch unzählige Aktionen der USA konkret bedroht und real geschädigt: die US-unterstützte militärische Invasion in der Schweinebucht 1961, die Raketenkrise 1962, diverse geheimdienstliche „Covert Action“ Programme gegen Kuba, die Wirtschaftsblockade, unzählige Attentatsversuche des CIA gegen Führungspersönlichkeiten Kubas, unzählige Terroranschläge aus den USA (Flugzeugabsturz 1976, Anschläge gegen Touristenorte etc.), Sabotageaktionen (Zerstörung von Infrastruktureinrichtungen, Vernichtung von Ernten durch Schädlinge, Manipulation des Zuckerpreises an Börsen, etc.), Desinformationskampagnen, Verhinderung wirtschaftlicher Außenbeziehungen Kubas, Installation anti-kubanischer-Sender in Florida (Radio und TV Marti), Beschränkungen des Reiseverkehrs sowie der Geldüberweisungsmöglichkeiten und Geschenksendungen nach Cuba, und z.B. seit 2006 versucht das US-Programm „Cuban Medical Professional Parole“ Angehörige des kubanischen Gesundheitswesens, die im Ausland ihren Dienst leisten, zur Emigration in die USA bewegen. Öffentlicher Höhepunkt des Einflussanspruchs der USA gegenüber Kuba war der 2004 von der „Commission for Assistance to a Free Cuba“ unter dem damaligen US-Außenministers Colin Powell erarbeitete 500 Seiten-Bericht. Er ist eine generalstabsmäßige Subversionsstrategie mit unzähligen Maßnahmen, darunter die Schaffung eines „Transition Coordinators“ im US-Außenministerium, der kontinuierlich „zivilgesellschaftliche“ Projekte und künftige Unterstützungsmöglichkeiten beim Regimewechsel in Kuba planen soll. „Wir werden nicht auf den Tag der kubanischen Freiheit warten, sondern für den Tag der Freiheit in Kuba arbeiten”, kündigte US-Präsident Bush damals an.

Nun stehen sich die ungleichen Nachbarn direkt gegenüber: die offensive, imperiale Politik der Supermacht aus der „Ersten Welt“ (USA) gegenüber einem unabhängig gewordenen Vorbild für viele Länder der sogenannten „Dritten Welt“ (Kuba). Unterschiede bestehen hinsichtlich Größe, Wirtschaft, Militär- und Geheimdienstmacht und mannigfaltigen Ressourcen der „soft power“: David und Goliath. Kuba und die USA sind in ihren jeweiligen ideologischen Lagern Prototypen: hier die kapitalistische Supermacht, hochkommerzialisiert, expansiv und in zahlreiche militärische Konflikte involviert, sozial und politisch fragmentiert und polarisiert; und auf der anderen Seite eine sozialistische Gesellschaft in der Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität betont werden, die für koloniale Befreiung und bescheidenen Wohlstand auf hohem sozialem Niveau steht, doch mit immensen Herausforderungen zu kämpfen hat.

Kuba erhofft sich durch die Entspannungspolitik vor allem wichtige ökonomische Impulse, denn z.B. die Kosten durch die US-Blockade sind für Kuba immens: Havanna beziffert die Gesamtsumme auf 117 Mrd. US$. Hinzu kommen die exterritorialen Effekte durch die US-Blockade, die Negativfolgen für Drittländer. So werden bestimmte Transaktionen mit Kuba vom US-Finanzministerium hart bestraft: am selben Tag, als Obama eine Änderung der US-Politik gegenüber Kuba ankündigte, verhängte das US-Finanzministerium gegen die Commerzbank 650 Mio. $ Strafe, weil gegen US-Embargoregeln u.a. gegenüber Kuba gehandelt worden sei. Das alles gehört zur Vorgeschichte des aktuellen Annäherungsprozesses und weist auf „Pfadabhängigkeit“ hin.

Kuba heute – um was es geht

Seit mehreren Jahren wird in Kuba eine „Aktualisierung der Revolution“ durchgeführt, ein dringend notwendiger, umfassender Prozess zur Stärkung und Modernisierung der Wirtschaft, u.a. durch neue Marktelemente. Doch „wie in vielen anderen Veränderungsprozessen gibt es auch in der kubanischen Transformation Gewinner_innen und Verlierer_innen. Als Kehrseite von Privatisierung und Maßnahmen zur Produktivitätssteigerung werden bereits neue soziale Ungleichheiten sichtbar. Auch die neuen Beziehungen zu den USA und der EU werden sich auf den Reformprozess und das soziale Gefüge des Landes auswirken.“ (Sarah Ganter: Talking about a Revolution. Entspannungspolitik und ihre Folgen für Kuba. Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin 2015)

Die konzeptionelle Grundlage für diesen Entwicklungsprozess sind die „soziökonomischen Leitlinien“, die 2008 in monatelangen Diskussionen in Basistreffen kritisch erörtert wurden, hunderttausende von Vorschlägen wurden berücksichtigt, weiter bearbeitet, in Gesetzesform gebracht und schrittweise umgesetzt. Der kanadische Politikexperte Arnold August beschreibt dies genau und resümiert: „A continual, reciprocal bottom-up and top-down process takes place.” (Arnold August: „Cuba and Its Neighbors: Democracy in Motion.“ London: Zed Books 2013, S. 129) Charakteristisch für das politische System Kubas sei demnach die relativ enge Rückbindung der Politik zur Basis: die zahlreichen Treffen in den Wahlkreisen und die dort gepflegte Diskussionskultur sind bemerkenswert, gleichwohl unterschiedlich ausgeprägt. Mit den teuren, also von großem Geld beeinflussten Wahlkämpfen z.B. der USA, in denen fabrizierte Floskeln per Massenmedien zum Besten gegeben werden, hat das System Kubas wenig zu tun. Und bisher hat es sich auf Basis eigener Traditionen und Herausforderungen entwickelt: „Cuba, in my view, is still a laboratory – a moving on, at that – of a new socialism and democracy. Being innovative is second nature to the Cuban Revolution. Cuba’s tradition of being a democracy in motion enhances the possibility of its further democratization.” (August 2013, S. 231) Der nächste Parteitag der kommunistischen Partei Kubas im April 2016 wird hier zu wichtigen Diskussionen führen und weitere Entscheidungen bringen.

Mit der Verfolgung eines eigenständigen Entwicklungsweges hat Kuba zudem etwas erreicht, was relativ einzigartig ist und gleichwohl kaum bekannt: in Sachen Nachhaltigkeit – guter Lebensstandard bei Beachtung der Tragfähigkeit des Ökosystems auch für künftige Generationen – schneidet es bei internationalen Vergleichen meist sehr gut ab. In einer aktuellen Meldung des Global Footprint Network wird hervorgehoben, dass es mehrere Länder gibt, die „hohe menschliche Entwicklung“ erreicht haben bei Schonung der Umwelt, und ein Land sogar „sehr hohe menschliche Entwicklung“ erreicht hat: Kuba. (http://www.footprintnetwork.org/en/index.php/GFN/page/measuring_sustainability_in_sustainable_development_goals_sdgs) Demgegenüber sind die üblichen kapitalistischen “Alternativen” für Gesellschaften südlich der USA in Haiti, Mexiko und El Salvador zu begutachten.

Steiniger Weg der Annäherung

Die US-Führung anerkannte öffentlich, dass die bisherige Politik gegen Kuba dort nicht zu einem Systemwechsel geführt hat, dass sich vielmehr die USA selbst immer weiter weltweit isolierten, viele lateinamerikanische Staaten intensivierte Beziehungen von der Änderung der Kubapolitik der USA abhängig machten. Dies ist ein historisch einmaliges Eingeständnis einer Niederlage der Supermacht USA. Für die US-Regierung spielen für den Politikwechsel außenpolitische Faktoren eine Rolle (andere wichtige Länder kooperierten zunehmend mit Kuba) sowie innenpolitische Kalküle, u.a. der Druck von Unternehmen und Verbänden für „business“ mit Kuba. Obama will einen wichtigen außenpolitischen Akzent setzen – wozu ihn Zuspruch durch Meinungsumfragen für eine Annäherung an Kuba ermunterten. Und schließlich kann er damit bei der wachsenden Wählergruppe der Latinos und bei der jungen Generation der Exilkubaner in den USA punkten. Außerdem gab es in jüngster Zeit zunehmend spürbaren und vor allem fundierten Druck durch außenpolitische Experten, durch die Aufdeckung subversiver US-Aktivitäten gegen Kuba, durch Solidaritätsgruppen und internationale Kampagnen, und schließlich z.B. eine starke Leitartikel-Serie der New York Times („beispiellose Kaskade ausführlicher, präzise argumentierender Artikel“ LeoGrande). Die kubanische Führung demgegenüber will zuvörderst die durch die US-Blockade verursachten direkten und indirekten Kosten vermeiden, ökonomische Chancen (Handel und Investitionen) verbessern, sowie vor dem absehbaren Generationswechsel in Havanna die Beziehungen mit den USA vor den nächsten US-Wahlen verbessern. In Kuba ist eine Aufbruchstimmung spürbar, es gibt vor allem in der jungen Generation Hoffnungen auf bessere Möglichkeiten den Lebensunterhalt zu verdienen, auf neuen Konsum und neue „Freiheiten“.

Vor dem Hintergrund der bisherigen Erfahrungen mit den bilateralen Beziehungen und aktuellen Meldungen muss mit einer verstärkten westlichen „Medienhatz gegen Kuba“ (Volker Hermsdorf) gerechnet werden. Und tatsächlich hat z.B. das US-Office of Cuba Broadcasting (OCB) seit der Obama-Rede über 100 Verträge im Gesamtvolumen von etwa einer Million $ abgeschlossen. Dazu gehören TV-Produktionen und Computerprogramme sowie Zahlungen an Dutzende Autoren, Künstler und Darsteller für Aktivitäten gegen Kuba. Das OCB hat zudem 2013 begonnen, sein Netz „unabhängiger Journalisten“ auf der Karibikinsel auszuweiten. Als Teil dieser Strategie wird die Verbreitung von Interviews mit „Führern der Dissidentenbewegung“ empfohlen: SystemgegnerInnen wie Yoani Sánchez, Berta Soler und Guillermo Fariñas, die zu „Vertretern der kubanischen Zivilgesellschaft“ aufgebaut werden sollen.

Die Verhandlungsleiterin Kubas Josefina Vidal sagte, die Beziehungen zwischen Kuba und den USA seien schon lange Zeit „asymmetrisch“. Daher müssten die USA mehr Hindernisse ausräumen: “Because we don’t have sanctions in Cuba against U.S. companies or citizens; nor do we hold occupied territory in the United States which we could exchange for the territory occupied by the Guantánamo Naval Base; we don’t have programs financed by Cuba intent upon influencing the situation within the United States or promoting changes in the internal order of the United States; we don’t have radio or television broadcasts, specially conceived in Cuba and directed toward the United States, but the opposite exists.” Kuba bekräftigt, dass eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen erst mit der Aufhebung der Blockade (von den USA unzutreffender Weise verharmlosend als Embargo tituliert), der Rückgabe der US-Marinebasis in Guantánamo und der Beendigung der Subversionsmaßnahmen möglich sein werde.

Perspektiven

Die US-Politik des Regime-Change, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten und die Aggressionen gegen Kuba haben nicht aufgehört, sie nehmen andere Formen an und werden lediglich mit anderen subtileren Mitteln fortgeführt. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass sich die Aggressionen und Einflussversuche der USA gegen andere linke, fortschrittliche Regierungen in Lateinamerika verschärfen. Ähnlich wie im eigenen Land haben es US-Administrationen und die herrschenden Eliten bislang häufig geschafft, linke und progressive Alternativen zu schwächen bzw. auszuschalten.

Doch Kuba hat sich seit der Revolution von 1959 je nach den inneren und internationalen Umständen weiter entwickelt, es konnte sich gegen alle Interventions- und Einflussversuche wehren und einen eigenen Weg gehen. Daher wird vermutet, dass es sich auch gegen die neuen Herausforderungen durch engere Beziehungen zu den nicht-nachhaltigen kapitalistischen Staaten wappnen wird, die allerdings ungleich subtiler und „verführerischer“ sein werden – vor allem für die junge Generation. „Wandel durch Annäherung“ scheint die Basis für die neoimperiale Arbeitsteilung zwischen USA und EU zu werden: „Für die EU sollte es bei allen Differenzen mit der kubanischen Führung nicht darum gehen, das Regime durch die Erosion des Sozialmodells zu Fall zu bringen. (..) Ratsam wäre es, sich an die gesellschaftlichen Initiativen und Akteure zu halten, die versöhnliche Töne anstimmen und sich an der Gestaltung eines eigenen nachhaltigen, solidarischen und demokratischen Entwicklungsmodells für Kuba beteiligen wollen.“ (Ganter 2015, S. 4)

Der kurze Besuch von Außenminister Steinmeier in Havanna zeigte eine vage Annäherung, doch im Vergleich zu anderen EU-Staaten keine hohe Motivation. Immerhin nannte er mehrere Branchen und Sektoren, in denen die Beziehungen zu Kuba verbessert und bald ein Abkommen unterzeichnet werden sollten. Nach Auffassung der Solidaritätsbewegung mit Kuba wäre insbesondere die gegenseitige (!) Förderung Nachhaltiger Entwicklung sowie auch der Abbau unsozialer Missverhältnisse im Westen in den Fokus zu nehmen.

Speziell die Verhandlungen zwischen Kuba und den USA werden sich wohl über viele Jahre hinziehen, Rückschläge sind einzukalkulieren, und es wird indirekt auch die immer die „Systemfrage“ mitschwingen: wird es einem kleinen Land, das bislang hohe ethische Ideale verfolgt und teilweise erfüllt hat gelingen, weiterhin gegen die bequeme, egoistische kapitalistische „Kultur“ der Weltmacht zu bestehen? Wird die in Kuba teilweise schon praktizierte Nachhaltigkeit weiter entwickelt oder wird es ein Einlenken in die westliche, ausbeuterisch-rücksichtslose Fehlentwicklung des „American way of life“ (multiple Krise, Postdemokratie, peak everything, etc.) geben? Es sei, wie kürzlich der kubanische Autor Enrique Ubieta Gómez mit Verweis auf José Martí sagte, ein Kampf zwischen einer „Kultur des Habens“ und einer „Kultur des Seins“. Das wiederum könnte die Diskurse in westlichen Ländern befruchten, wo mehrere Krisentrends zu spüren sind und nach Alternativen gesucht wird, und wo Wissen und Einfühlungsvermögen in „andere“ Gesellschaften wie Kuba gegen Null gehen.

Dr. Edgar Göll, Sozialwissenschaftler, als Nachhaltigkeits- und Zukunftsforscher in Berlin tätig, Studienaufenthalte in den USA und Kuba und ist stellv. Vorsitzender des Netzwerk Cuba - informationsbüro - e.V.

Der Artikel erschien zuerst in der Zeitschrift spw (Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft) (Dortmund), Ausgabe 210 Heft 5, Oktober 2015, S. 47-51

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