Analyse von Obamas Rede zur Lage der Nation vom 13.1.2016

Analyse von Arnold August (kanad. Politikwissenschaftler und Publizist) über die Rede zur Lage der Nation von US-Präsident Obama (von Josie & Dirk Brüning übersetzt)

Die USA und ihre Auswärtigen Angelegenheiten. – Was Obama eigentlich gesagt hat

Von Arnold August*

Bei der alljährlichen Rede an die Nation am 13. Januar 2016 wiederholte Präsident Obama seine Kuba-Politik hinsichtlich der Beziehungen zwischen Kuba und den USA. Er sagte:

„Fünfzig Jahre der Isolation Kubas haben bei der Beförderung von Demokratie versagt und für uns einen Rückschlag in Lateinamerika bewirkt. Deshalb haben wir die diplomatischen Beziehungen wiederhergestellt – (Applaus) – das Tor zu Reisen und Handel geöffnet und uns damit in die Lage versetzt, das Leben der kubanischen Bevölkerung zu verbessern. (Applaus)“

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Kuba und USA als Systemfrage:

Annäherungsversuche ungleicher Nachbarn

von Edgar Göll (zuerst erschienen in spw Heft 210, Oktober 2015)

Am 17. Dezember 2014 verkündeten US-Präsident Barack Obama und der kubanische Staatspräsident Raúl Castro, dass sie offizielle Verhandlungen für eine Verbesserung der Beziehungen starten. Vorausgegangen waren 18 Monate dauernde geheime Gespräche zwischen beiden Regierungen, die vom Papst und der kanadischen Regierung unterstützt worden waren. Für die Kubaner war damit ein besonderes Geschenk verbunden: nach 16-jähriger unfairer Haft kamen die drei letzten der „Cuban Five“ aus US-Gefängnissen frei; sie hatten Informationen gesammelt, um weitere Terroranschläge gegen Kuba zu verhindern, die in 1990er Jahren von Florida aus zugenommen hatten. Kuba wiederum ließ über 50 US-Spione und Regimegegner frei, die teilweise von den USA unterhalten worden waren. Inzwischen gab es hochrangige Besuche, verschiedene Staatsoberhäupter der EU waren in Kuba um künftige Optionen zu klären, und das wird in westlichen Medien als „Öffnung Kubas“ bezeichnet – dabei unterhält Kuba zu allen nichtwestlichen Regierungen beste Beziehungen „auf Augenhöhe“.

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Brief an den Botschafter der USA in Berlin

Der Vorstand des Netzwerk Cubas hat das einjährige Akkreditierungsjubiläum zum Anlass genommen dem Botschafter der USA in Berlin einen längeren Brief zu schreiben in dem er die Übergriffe der USA auf Cuba aufzählt, darunter auch den Vorfall, den direkt das Netzwerk Cuba betraf, und von der US-Administration fordert:

  • die sofortige Beendigung der zahlreichen subversiven und ökonomischen Aktivitäten und Umsturzversuche der US-Organisationen gegen Cuba und die Herausnahme Cubas aus der sogenannten „Liste der Terrorstaaten“.
  • die Beendigung der seit 1962 bestehenden und 19
  • die umgehende Freilassung der verbliebenen 3 Helden der Cuban Five aus US-Gefängnissen und deren Rückkehr nach Cuba.
  • 96 verschärften Blockade gegen Cuba.
  • die Rückgabe der Hafenregion Guantanamo, die Ihre Administration als weltweit kritisiertes Gefangen- und Folterlager nutzt(e).
  • die Wiedergutmachung der gegen Cuba angerichteten Schäden.

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Cuba vs Bloqueo 2013

 

Informationen von Cuba zur Resolution 67/4 (2013) der Generalversammlung der Vereinten Nationen.

Es ist notwendig die ökonomische, kommerzielle und finanzielle Blockade der USA gegen Cuba zu beenden.

Bericht in Spanisch auf eurocuba.org

Bericht in Englisch auf eurocuba.org

Bericht in Französisch auf eurocuba.org

 

Download des Berichts:

Info Bloqueo Blockade Cuba-U.N. 2013.pdf

Offener Brief an den UN-Ausschuss gegen Folter beim UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR), Genf

Offener Brief des Vorstandes des Netzwerk Cubas. Im Mai wird die Regierung der Republik Cuba Ihrem Sekretariat turnusgemäß ihren „Bericht zur Überwachung der Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ vorlegen. Aktuell wird eine Verleumdungskampagne gegen Cuba in dieser Thematik durchgeführt, unterstützt von und im Sinne der Systemgegner, die vor allem in und von Florida sowie von Washington, DC aus agieren. Dies sind jene Akteure, von denen Cuba seit 1959 dauerndem Terror und Druck ausgesetzt war und ist.

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Papstbesuch in Cuba März 2012

Hier gibt es Infos über die Aktionen des Netzwerk Cubas zum Papstbesuch, sowie ausgewählte Presseberichte, u.a. ein Interview mit dem stellv. Vorsitzenden Edgar Göll im Domradio, Köln.

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Pressemitteilung zum Papstbesuch

Papst Benedikt XVI wird vom 26.-28. März Cuba besuchen (Santiago de Cuba u. Havanna). Er wird dort hoffnungsvoll erwartet, denn beim Besuch seines Vorgängers Johannes Paul II im Jahr 1998 hatte dieser Cuba gegen Aggressionen durch die USA den Rücken gestärkt. Pressemitteilung des Netzwerk Cuba Vorstandes vom 29.02.2012.

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