Vaatz verunglimpft Cuba

14.05.2012

Pressemitteilung des Netzwerk Cuba Vorstands zu Äußerungen des CDU-MdB Vaatz gegen CUBA

In einem kurzen Interview im Deutschlandfunk am 10. Mai 2012 mit dem Titel "Feindbild Konzern. CDU-Politiker kritisiert gegen Großunternehmen gerichteten Empörungsmechanismus" äußert sich Hr. Vaatz in einer Art und Weise in Bezug auf Cuba, die sowohl substanzals auch niveaulos ist und den Tatbestand der Verunglimpfung erfüllen dürfte. Er sprach von „Zwangsarbeit auf Kuba, in kubanischen Gefängnissen“ und sagte u.a.: „Im übrigen möchte ich nicht wissen, was im Augenblick passiert in Kuba und anderen Ländern, wo man auch noch genau so weitermacht, wie man damals zu DDR-Zeiten mit den Regimen da umgegangen ist, sprich, dass man diese Regime als Lieferanten billiger Arbeitskräfte betrachtet hat.“
Dieser Fall ist ein erneutes Beispiel dafür, wie unverbesserliche und blindwütige Antikommunisten ihre Hetze gegen das souveräne und international geschätzte Cuba verbreiten, ohne jegliche Fakten und Beweise vorzulegen. Dies machen Leute wie Vaatz wohl unter der Prämisse: „etwas Dreck wird hängen bleiben!“
Dabei wird Zwangsarbeit in keinem der seriösen Menschenrechtsberichte über Kuba - wie von der UN, von Human Rights Watch und Amnesty International - erwähnt. Hinweise darauf findet man nicht einmal in den CIA-Berichten über Cuba. Auch in wissenschaftlichen Studien und der Literatur wurde das nie erwähnt – weil es jeder Grundlage entbehrt. Wer die kubanische Wirklichkeit auch nur ein wenig kennt müsste wissen, dass dort Folter, Gewalt und Zwangsarbeit nicht vorkommen – ganz im Gegensatz zu vielen der Nachbarländer Cubas, einschließlich der USA.
Daher ist umso monströser, dass Vaatz diese Lügen verbreitet. Und es ist unhaltbar, dass er angesichts solch empörenden und beschämenden Verhaltens Mitglied einer vermeintlich „christlichen“ Partei und sogar deren stellvertretender  Fraktionsvorsitzender sein kann. Es wird Zeit, dass Vaatz seinen Sessel räumt. Schon vor sieben Jahren wurde ihm dies nahegelegt, als er im Schulterschluss mit dem damaligen US-Präsidenten Bush eine Verschärfung der unfairen und destruktiven Aktivitäten der USA gegen Cuba verlangte – und damit gegen
Grundgesetz und Völkerrecht polemisierte.

Für Rückfragen: Dr. Edgar Göll, Mobil: 0157 - 8242 1146

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