„NETZWERK CUBA unterstützt

Cubas UN-Resolution zur Beendigung der US-Blockade“

Pressemitteilung des Vorstands

28. Oktober 2013

Am morgigen Dienstag wird in der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York zum 22. Mal in jährlicher Folge über die US-Blockade gegen Cuba abgestimmt. Die cubani­sche Regierung hat zu der Resolution auch einen Bericht mit zahlreichen Beispielen über die vielfältigen ökonomischen und finanziellen Negativfolgen vorgelegt. Das Land leidet sehr an der seit 1961 existierenden Blockade (offiziell: „Embargo“). Cuba fordert die Verurteilung der US-Blockade und deren Beendigung.

Ähnliche cubanische Vorlagen sind von der UN-GV bisher immer fast einstimmig angenom­men worden, auch unterstützt von der Bundesregierung und anderen EU-Staaten – führten aber nicht zu einer Änderung der cubafeindlichen Aktivitäten der US-Administration, sondern sogar zu deren Verschärfung. Der cubanische Außenminister Rodríguez sagte dazu: "Die USA reagierten gegenüber dem globalen Ruf nach Beendigung der Blockade mit ihrer Inten­sivierung!“ Aber auch fast alle anderen Regierungen, insbesondere die EU und Deutschland, die für Cubas Resolution gestimmt haben, kümmern sich bislang nicht um deren Befolgung und Umsetzung.

In der Praxis gehen die US-Behörden noch schärfer als zuvor gegen Finanztransaktionen von Drittländern bzw. deren Institutionen mit Cuba vor. Vor allem das Office of Foreign Assets Control (OFAC, US-Finanzministerium) hat seine Bemühungen weiter intensiviert, um Finanztransaktionen Cubas zu unterbinden und zu bestrafen. Staaten und Unternehmen sollen abgeschreckt werden, mit Cuba zu kooperieren.

Die Abschreckungsmaßnahmen des OFAC betrafen z.B. im Juni 2013 die italienische Bank Intesa Sanpaolo: sie musste 3 Mio. US$ an die USA zahlen, weil sie 2004-2008 insgesamt 53 Geldüberweisungen für Cuba vorgenommen hatte. In Deutschland blockiert der Online-Zahldienst PayPal immer mehr Onlinehändlern ihren Service, weil sie mit cubanischen Waren (wie Rum, Zigarren, Kunsthandwerk etc.) handeln [weitere Infos im Anhang].

Das Netzwerk Cuba e.V., eine Vereinigung von 44 Cuba-Solidaritätsgruppen in Deutschland, fordert das Ende der US-Blockade gegen Cuba und eine faire Wiedergutmachung sowie ein Ende der Subversionen durch die USA gegen das souveräne Cuba. Vor dem Hintergrund der jüngsten Enthüllungen der skandalösen Abhörpraktiken der USA in aller Welt gibt der Netzwerk-Vorstand zu bedenken, dass die USA seit Jahrzehnten derartige und noch viel kriminellere und teilweise terroristische Aktivitäten gegen Cuba durchgeführt haben. Daher seien die Weltgemeinschaft sowie die Medien aufgerufen, endlich zur Beendigung dieser empörenden Praktiken der USA gegen Cuba beizutragen.

Für Rückfragen: Dr. Edgar Göll    0157-8242 1146

Anhang:

 

PayPal agiert wieder als „Online-Rambo“ gegen Kuba

P r e s s e m i t t e i l u n g des Netzwerk Cuba Vorstands, 18. Oktober 2013

 

PayPal führt weiterhin keine Zahlung für cubanische Produkte aus

P r e s s e m i t t e i l u n g des Netzwerk Cuba Vorstands, 2. November 2011

 

Informationen von Cuba zur Resolution 67/4 (2013) der Generalversammlung der Vereinten Nationen.

„Es ist notwendig die ökonomische, handels- und finanzielle Blockade der USA gegen Cuba zu beenden.“

Bericht in Spanisch auf eurocuba.org

Bericht in Englisch auf eurocuba.org

Bericht in Französisch auf eurocuba.org

 

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