PayPal führt sich als "Online-Rambo" auf

Der zum US-Konzern eBay gehörende Internet-Bezahldienst PayPal setzt derzeit Dutzende von
Firmen in Deutschland unter Druck, keine Waren mehr aus Cuba online anzubieten – oder keinen
Service mehr zu erhalten. PayPal hat die Konten mehrerer Händler bereits gesperrt.
Nach Angaben von PayPal dürfe dieses Unternehmen laut US-Gesetzen als Finanzdienstleister keine
Transaktionen für kubanische Produkte abwickeln; diese Bestimmungen seien an die Herkunft der
Waren gebunden, unabhängig vom Standort des Händlers. Deutsche Handelsrechtler wiederum
bestreiten dies und sprechen dem US-Recht in der EU keine Geltung zu. Es sei „grob rechtswidrig“
und deutsche Unternehmen dürften sich daher gar nicht daran halten. Von den PayPal-Maßnahmen
sind Zigarren, Rum, Aschenbecher und zahlreiche weitere Produkte betroffen.
Seit nunmehr 50 Jahren halten die US-Regierungen eine Wirtschaftsblockade gegen Cuba aufrecht,
die für die cubanische Gesellschaft immense ökonomische, soziale und kulturelle Schäden verursacht.
Die US-Blockade wird alljährlich in der UN-Vollversammlung abgesehen von 2 bis 3 Staaten
einstimmig verurteilt. Die übergroße Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten fordert ein Ende der Blockade.
Doch die USA ignorieren diesen Willen der Weltbevölkerung.
· Wir – das Netzwerk von über 40 Cuba-Solidaritätsgruppen in Deutschland – protestieren
nachdrücklich gegen diese imperiale und völkerrechtswidrige Aggression der USA und ihrer
Behörden und Unternehmen.
· Wir fordern von PayPal, nicht länger als „Online-Rambo“ aufzutreten und die umgehende
Einstellung bzw. Rücknahme der Zwangsmaßnahmen gegen Unternehmen.
· Wir fordern von deutschen Institutionen die Beendigung der Anwendung der extraterritorialen
US-Handelsblockade gegen Cuba.
· Wir fordern von den Institutionen der EU die Durchsetzung der „blocking regulation“ gegen die
US-Handelsblockade.
· Wir unterstützen die betroffenen Unternehmen in Deutschland und andernorts, die sich mit
juristischen und anderen Mitteln gegen die widerrechtlichen und anmaßenden Aktivitäten von
PayPal, eBay und den USA wehren.
· Wir werden mit weiteren Organisationen und Bürgerinnen und Bürger eine Kampagne zum
Boykott von PayPal prüfen, wenn das Unternehmen seine cubafeindlichen Aktivitäten nicht
umgehend einstellt.
· Wir bitten alle Leserinnen und Leser dieses Aufrufes, diese Informationen und Forderungen
zu verbreiten und die erneut zugespitzte Aggression der USA gegen das souveräne Cuba
anzuprangern.