Entwicklungen in den Beziehungen zwischen der EU und Cuba

Der "Gemeinsame Standpunkt" zielt auf einen Systemwechsel in allen Bereichen der cubanischen Gesellschaft, bzw. er macht einen solchen als Bedingung für gleichberechtigte, „normale“ Beziehungen zwischen der EU und Cuba und ist von daher unannehmbar für die cubanische Seite.

´ Nach der Verurteilung von 75 Konterrevolutionären im Frühjahr 2003 in Cuba beschloß die EU wiederum auf Initiative von Aznar Sanktionen gegen Cuba und es kam zu einer Eiszeit in den Beziehungen.

Nach der Wahl von Zapatero zum Ministerpräsidenten in Spanien gab es seitens der EU die ersten Signale in Richtung Cuba zu einem Aufweichen der Sanktionen, die dann zu deren Beendigung im Jahr 2008 geführt haben.

Eine treibende Kraft in dieser Entwicklung war und ist der EU-Kommissar für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe, Louis Michel.

Es war auch Louis Michel, der sich bei seinem letzten Besuch in Cuba, im März dieses Jahres dafür aussprach, den "Gemeinsamen Standpunkt" fallen zu lassen.

Vor allem gegen diese Meinung, aber auch gegenüber einem weiteren Annäherungskurs der EU gegenüber Cuba gibt es aber in der EU starke Widerstände, vor allem aus den Reihen der ost- und nordeuropäischen Länder.

So, wie der neue Kurs der EU auch an der prinzipiellen negativen Haltung der EU gegenüber Cuba nichts ändert. Nur muß die EU den geänderten politischen Bedingungen vor allem in Lateinamerika Rechnung tragen (so wie Obama das jetzt auf dem Amerikagipfel auch machen mußte): Das Kräfteverhältnis hat sich nach links verschoben und Cuba spielt heute in Lateinamerika (und nicht nur dort) eine andere Rolle, es ist nicht mehr isoliert, sondern genießt wachsendes Ansehen.

In den vergangenen Jahren gab es verstärkte Bemühungen seitens der europäischen Solidaritätsbewegung, eine Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und Cuba zu erreichen.