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Bochum: Stoppt die US- Blockade gegen Kuba !!

7. November 2019 @ 19:30

Stoppt die US- Blockade gegen Kuba !! Informationsveranstaltung am 7.11.2019 um 19.30 im Raum 6, Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

Die US-Blockade widerspricht zahlreichen völkerrechtlichen Vereinbarungen über politische, wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Beziehungen und hat in Kuba wie auch in Venezuela multiple, natürlich auch humanitäre Folgen. Es mangelt derzeit v.a. an Treibstoff, Medikamenten und Medikamentenrohstoffen. Außerdem wirkt die Blockade extraterritorial. Genau deshalb hat die EU die Verordnung Nr.2271/96 erlassen. Diese gilt zwingend in allen EU-Mitgliedsstaaten, also auch in der BRD. Sie besagt, dass Unternehmen und Personen sich nicht der US-Blockade beugen müssen. Wenn die USA aber sanktionieren, dann stehen die EU-Staaten in der Pflicht, sich ihrerseits durch wirksame, verhältnismäßige  und abschreckende  Sanktionen  zu wehren. Nichts davon setzen die Bundesregierung und die EU  um. US-amerikanisches Unrecht steht offensichtlich über deutschem und europäischem Recht.

Aus diesem Grunde protestieren weltweit viele Personen und Organisationen, nicht nur aus der Soli-Szene, u.a. mit Veranstaltungen, Demonstrationen und auch mit einer überregionalen Plakataktion gegen diese brutale Erdrosselungspolitik der USA und die beschämende Untätigkeit der europäischen Staaten, inklusive der BRD. Auch in unserer Region gibt es Gegenwehr. Die Humanitäre Cuba Hilfe e.V.-HCH- hat sich der Plakataktion angeschlossen und veranstaltet am 7.11. in Zusammenarbeit mit der FG BRD-Kuba, RG Essen, und im Namen ihrer Dachverbände Netzwerk Cuba und mediCubaEuropa am 7.11.2019 einen Informationsabend.

Wir werden über die Folgen der völkerrechtswidrigen Blockade berichten und uns gegen das dröhnende Schweigen der BRD und der EU stellen, die offensichtlich akzeptieren, dass US-Blockadegesetze über europäischem und deutschem Recht stehen.

Es sprechen Günter Pohl, FG BRD-Kuba, und Klaus Piel, HCH.

Wir würden uns sehr über Euer Kommen und über eine finanzielle Unterstützung der Plakataktion freuen, die allein 28.000€ kostet.

Unblock Cuba-E7

https://www.rosa-luxemburg-konferenz.de/de/unblock-cuba

jW-Kuba-Soligroßplakate für Österreich,                                                                                                                            Schweiz, Schweden und Deutschland

Spendenkonto: Verlag 8. Mai GmbH, Postbank Berlin, Verwendungszweck: Unblock Cuba,
IBAN: DE50 1001 0010 0695 6821

 

RT-Lateinamerika

Neue US-Sanktionen haben gravierende Auswirkungen auf kubanisches Gesundheitssystem

3.10.2019 • 07:45 UhrQuelle: https://de.rt.com/1zs7 https://deutsch.rt.com/amerika/93031-neue-us-sanktionen-gravierende-auswirkungen-gesundheitssyhttps://deutsch.rt.com/amerika/93031-neue-us-sanktionen-gravierende-auswirkungen-gesundheitssystem-kuba/ stem-kuba/ https://deuhttps://deutsch.rt.com/amerikneue-us-sanktionen-gravierende-auswirkungen-gesundheitssystem-kuba/                                                                                                 US-Sanktionen machen Kubaner buchstäblich krank. Washington erklärt zwar, dass die Sanktionen „nur auf Banken und Regierungsbeamte abzielen“, doch tatsächlich wird bewusst die gesamte Bevölkerung ins Visier genommen, indem der Zugang zu lebensrettenden Medikamenten verwehrt wird. Kuba, das bereits seit 1962 unter einem umfassenden US-Handelsembargo leidet, wurde Anfang dieses Jahres mit noch schärferen Sanktionen belegt. Die Trump-Regierung will die Karibik-Insel dazu zwingen, ihre Unterstützung für die rechtmäßige venezolanische Regierung unter Nicolás Maduro einzustellen. Aber die wirtschaftlichen Einschränkungen, mit denen Washington nach eigener Darlegung die „Bestrafung“ der kubanischen Regierung anstrebt, verschärfen in Wirklichkeit das Leiden eines ganzen Volkes, dem durch die Blockade wichtige Rohstoffe für die Produktion auch von lebensrettenden Medikamenten verweigert wird.

Nur ein Beispiel der Auswirkungen des US-Embargos unter vielen ist das Schicksal der Schweizer Nichtregierungsorganisation (NGO) „MediCuba“ im September 2019: MediCuba, welche HIV-, Krebs- und Kindermedikamente und Krankenhausinstallationen für Kuba liefert, konnte im letzten Monat nicht mehr arbeiten, nachdem ihre Bank PostFinance aufgrund von US-Sanktionen sämtliche Finanz-Transaktionen nach Kuba eingestellt hatte. Ebenso geht es dem europäischen Netzwerk mediCubaEuropa. PostFinance war eine der letzten westlichen Banken, die solche Transaktionen noch durchzuführen wagten.

Zwar verfügt Kuba über Zehntausende von hochqualifizierten Ärzten, aber selbst der beste Arzt kann ohne Medikamente und andere Ressourcen oft wenig ausrichten. Und die USA haben „ihr Bestes“ getan, um sicherzustellen, dass die Kubaner über so wenig Ressourcen wie möglich verfügen. Medizinische Geräte wie Röntgengeräte sind so „Vintage“ wie die Cadillacs der 1950er Jahre, die für ausländische Besucher zu einer visuellen Ikone geworden sind. Allein schon deshalb aber, weil schlichtweg Teile zu ihrer Reparatur extrem schwer aufzutreiben und zu erwerben sind. Ähnlich, aber weit existenzieller für Kubaner, zeigt sich die Lage im Gesundheitssektor.

Kuba importiert derzeit 37 Prozent der benötigten Medikamente und 85 Prozent solcher Inhaltsstoffe, die es zur eigenen Herstellung von Medikamenten im Lande braucht. Durch die Sanktionsverschärfung kommt es mittlerweile zu einem Mangel sogar bei gängigen Medikamenten wie Antihistaminika, Schmerzmitteln, Verhütungsmitteln und Wirkstoffen gegen Bluthochdruck.

Die größte der karibischen Inseln kann wegen des US-Embargos zudem keine Ersatzteile mehr kaufen, um sein Wasseraufbereitungssystem instandzuhalten, oder die Chemikalien, um das Wasser aufzubereiten, was bedeutet, dass die Wasserqualität auf der Insel massiv gelitten hat und vermehrt auch durch Wasser übertragene Krankheiten grassieren. Ebenso leidet das Land aufgrund der neuen Sanktionen unter einem drastischen Treibstoffmangel, der in den nun beginnenden Auswirkungen an die dramatische Zeit der „Spezialperiode“ am Beginn der 1990er Jahre erinnert.

Auch auf der diplomatischer Ebene schlägt das selbsternannte Imperium zu, entgegen allen völkerrechtlichen Vereinbarungen und Gepflogenheiten: Die USA haben erst diesen Montag den kubanischen Gesundheitsminister daran gehindert, an einem Treffen der Weltgesundheitsorganisation in Washington, D.C. teilzunehmen. Im September, kurz vor Beginn der UN-Vollversammlung, wurden zwei kubanische Diplomaten bei den Vereinten Nationen aus den USA de facto ausgewiesen. Die unbewiesene Begründung der USA: Die Diplomaten seien an „Einflussoperationen“ beteiligt gewesen.

Die USA drohen auch vielen ihrer westeuropäischen Verbündeten auf Basis des sogenannten Helms-Burton-Gesetzes mit Klagen, wenn Unternehmen aus der EU in Kuba investieren.

Während Sanktionen in den US-amerikanischen Medien als eine „freundlichere, sanftere Alternative“ zu nackten militärischen Aktionen dargestellt werden, sind sie in Wahrheit eine Form der wirtschaftlichen Kriegsführung gegen die gesamte Bevölkerung und zudem völkerrechtlich de jure illegal, da sie einseitig und in Form einer kollektiven Bestrafung angewendet werden. Laut Schätzungen sollen alleine von 2017 bis 2018 in Venezuela etwa 40.000 Menschen gestorben sein, weil die US-Sanktionen Venezuela daran hinderten, die benötigten Medikamente zu beschaffen.

 

Der Schaden, der Kuba durch die Blockade im Laufe der Jahre entstanden ist beläuft sich auf über 138 Milliarden Dollar, allein von April 2018- März 2019 waren es über 4 Milliarden Dollar (Granma International Oktoberausgabe 2019)

Unblock Cuba-E

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Datum:
7. November 2019
Zeit:
19:30