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(Stenographischer Dienst des Staatsrats) Herr Präsident! Exzellenzen! Die von den Vereinigten Staaten von Amerika aufgezwungene Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade gegen Kuba muss aufgehoben werden. Die Blockade gegen Kuba ist gemäß der Genfer Konvention von 1948 als Völkermordverbrechen einzuordnen. Die Blockade ist eine rechtliche Abweichung. Sie verletzt die Charta der Vereinten Nationen, gefährdet den internationalen Handel und blockiert die freie Schiffahrt. Sie geht bis zu dem Extrem, die Unternehmer anderer Länder zu bestrafen, die in Kuba investieren. Der respektlose und beleidigende Ton, der vor einigen Minuten in diesem Saal von dem Vertreter der Vereinigten Staaten verwendet wurde, zwingt mich vom Text abzuweichen. Ich kann das Raunen verstehen, das in diesem Saal auf seine beleidigenden Worte folgte. Ich bin der Meinung, dass so ein verächtlicher und respektloser Angriff nur Tochter der Verzweiflung und der Isolierung sein kann, welche die Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba erfährt. Der Vertreter der Vereinigten Staaten hat hier Respektlosigkeit angewendet, hat den persönlichen Angriff verwendet; aber Kuba ahmt diese Methoden nicht nach, es ersetzt nicht fehlende Argumente durch respektlose Adjektive, ersetzt nicht das Argument durch leere Attribute. Deshalb muss ich dieser Versammlung versichern, dass der Vertreter der Vereinigten Staaten gelogen hat und ich werde das beweisen. Ich habe die Pflicht, es anzuprangern, denn diese Versammlung hat das Recht, die Wahrheit zu kennen. Sie verdient Respekt und verdient , dass die Vertreter der Länder sich in diesem Saal gemäß den Normen eines minimalen Respekts und der guten Erziehung führen. Ich habe 15 Lügen oder respektlose Angriffe gezählt, die ich anschließend kurz kommentieren werde, die ich aber schon jetzt zurückweisen muss. Erstens hat der Vertreter der Vereinigten Staaten gesagt, dass er die Blockade gegen Kuba ausgehend von dem, was er „die bedauerliche Geschichte Kubas bezüglich der Menschenrechte“ genannt hat, rechtfertigt. Eine Lüge! Die Vereinigten Staaten haben weder die moralische Autorität, noch das Recht, über die Situation der Menschenrechte in Kuba zu urteilen. Sie sollten sich ihrer eigenen Situation widmen, sie sollten sich mit den schrecklichen Verletzungen der Menschenrechte , die in diesem Land geschehen, beschäftigen und mit denen, die sie außerhalb ihrer Grenzen verursachen. Zweitens hat er gesagt, das die Blockade gegen Kuba eine zweiseitige Angelegenheit ist. Eine Lüge! Die Blockade verfolgt weltweit die Geschäftsbeziehungen und die Investitionen mit und in Kuba; sie wendet die Gesetze Torricelli und Helms-Burton an, wie ich anschließend in meinem Vortrag ausdrücken werde. Drittens hat er gesagt, daß die Blockade nach den Enteignungen eingeführt wurde. Eine Lüge! Die Maßnahmen der Blockade und des Wirtschaftskrieges gegen Kuba sind den Nationalisierungen vorangegangen, die gerechterweise von der Kubanischen Revolution beschlossen wurden. Viertens hat er gesagt, dass Kuba keine Entschädigung angeboten hat. Eine Lüge! Die kubanischen Nationalisierungsgesetze sahen Entschädigungen vor, und tatsächlich haben diese alle Eigentümer in Kuba erhalten, die Europäer, die Kanadier, die Lateinamerikaner, mit Ausnahme der US-Amerikaner, denen ihre Regierung verbot, Entschädigungen anzunehmen. Fünftens hat er gesagt, dass die Blockade die Freiheit und Demokratie in Kuba beabsichtigt. Eine Lüge! Die Blockade verfolgt die Absicht, Kuba erneut in eine Kolonie der Vereinigten Staaten zu verwandeln. Er hat außerdem gesagt, dass im vergangenen Jahr 175 000 US-Amerikaner auf legale Weise nach Kuba gereist sind. Eine Lüge! Ein Großteil von ihnen hat es getan, indem sie die eigenen Gesetze der Vereinigten Staaten verletzten. Aber außerdem, wenn die Regierung der Vereinigten Staaten keine Furcht davor hegt, dass sie reisen, warum erlaubt sie ihnen nicht, dass sie reisen, warum sind dann im Moment mehr als 2 000 US-Bürger unter Anklage gestellt. Er hat gesagt, dass Kuba seine Schulden nicht zahlt. Eine Lüge! Er hat gesagt, dass die Armut der Kubaner nicht Ergebnis der Blockade ist, dass die Blockade kein Hindernis ist. Er hat gelogen. Andererseits, es ist wahr, dass wir ein armes Land der Dritten Welt sind, aber es gibt keinen kubanischen Staatsbürger ohne medizinische Betreuung, wie es in diesem Land geschieht, wo es 44 Millionen Menschen gibt, die kein Recht auf gesundheitliche Betreuung haben. Er hat gesagt, dass in Kuba eine „gewalttätige Repression“ angewandt wurde. Eine Lüge! Gemäß kubanischen Gesetzen wurden Söldner bestraft, die das Geld der Vereinigten Staaten erhalten und dort zugunsten der Blockade und der Subversion gegen Kuba handeln. Er hat sich auf den Präsidenten von Kuba als einen Diktator bezogen. Diese Versammlung weiß sehr gut, dass die Regierung der Vereinigten Staaten und der Präsident Bush versuchen, eine weltweite faschistische Diktatur aufzuzwingen. Schließlich hat er sich auf die kubanische Regierung als „ein bösartiges und diktatorisches Regime bezogen, dem sie gerne sagen würden: Auf Wiedersehen, Baby!“ Niemals hörte man in dieser Versammlung so respektlose Worte! Kuba akzeptiert, dass es Meinungsunterschiede geben kann, verschiedene Argumente, verschiedene Ideologien; aber es ist der Meinung, dass es einen minimalen Respekt gegenüber den hier vertretenen Abgeordneten und Ländern geben muss. Ich bedauere, dass der Vertreter der Vereinigten Staaten in seinem gesamten weiteren Leben nicht die geringste Möglichkeit haben wird, dem kubanischen Volk zu sagen: „Auf Wiedersehen, Baby!“ Das kubanische Volk wird es sein, und zwar mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, das ihm sagen wird: Auf Wiedersehen, Blockade; auf Wiedersehen, Genozid!, und das Volk wird ihm hier antworten, auf seine respektlosen Worte, dass wir unserem Leader und Präsidenten nicht „Auf Wiedersehen!“ sagen werden, sondern wir werden ihm ¡Patria o Muerte! !Venceremos! (Vaterland oder Tod! Wir werden siegen!) sagen. Ich setze meine Rede fort, um Folgendes auszudrücken: Ich sage auf dieser Tribüne kein einziges Wort gegen das US-amerikanische Volk, dem wir uns freundschaftlich verbunden fühlen, das wir nicht beschuldigen. Wir sehen das Volk der Vereinigten Staaten, genau wie uns, ebenfalls als Opfer einer grausamen, sinnlosen Politik seiner Regierung. Ich gebe dem Volk keine Schuld, ich beschuldige seine Regierung, welche ihre Politik gegenüber Kuba den korrupten Interessen einer Mafia-Minderheit kubanischer Abstammung unterordnet, die in der Stadt Miami lebt. Die Blockade ist das größte Hindernis für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Kubas. Und ich unterstreiche das hier erneut, indem ich das, was der Vertreter der Vereinigten Staaten gesagt hat, zurückweise. Sie hat unserem Land Verluste von mehr als 72 Milliarden Dollar verursacht, nicht unter 1,6 Milliarden Dollar pro Jahr, außer den Aggressionen, Invasionen und mehr als 600 Plänen, um unser Staatsoberhaupt zu ermorden. Wieviel Mängel und Leiden hätten wir uns ohne die Blockade ersparen können? Wieviel weiter wäre Kuba bei seinem edlen Werk der Gleichheit und sozialen Gerechtigkeit vorangekommen, wenn es nicht während mehr als vier Jahrzehnten gegen diese grausame und unbarmherzige Blockade hätte kämpfen müssen? Wenn die Regierung der Vereinigten Staaten so sicher ist, dass die kubanische Regierung und Behörden, die historische Leitung der Kubanischen Revolution, keine Unterstützung im Volk haben, warum hebt sie denn dann die Blockade nicht auf? Wenn sie sagen, dass wir sie als Vorwand benutzen, nehmt uns den Vorwand. Warum hebt sie die Blockade nicht auf? Warum genehmigt sie den US-Bürgern nicht, Kuba zu besuchen? Die Blockade ist eine grausame und absurde Politik, die weder innerhalb noch außerhalb der Vereinten Staaten Unterstützung findet. Im vergangenen Jahr stimmten 173 Mitgliedsländer in dieser Vollversammlung gegen die Blockade. Ihnen ist klar, dass das Verbrechen, das heute gegen Kuba begangen wird, morgen gegen jegliches anderes Land begangen werden kann. Die Idee, dass die in den Vereinigten Staaten ansässigen Kubaner die Blockade unterstützen, ist — das sage ich hier — falsch. Nur eine korrupte und ambitiöse Minderheit, die nicht davor zurückgeschreckt hat, Terrorakte gegen unser Volk zu organisieren und auszuführen, ist daran interessiert, sie aufrechtzuerhalten. Sie träumen von einer Rückkehr nach Kuba mittels der US-amerikanischen Truppen, von Rache und Ausplünderung. Der Präsident Bush ist — und die Wahrheit soll in diesem Saal gesagt werden — Geisel der verfälschten Interessen jener Minderheit kubanischer Abstammung, die in Miami lebt. Er hat ihnen das Präsidentenamt zu verdanken, das er im Jahr 2000 auf kontroverse Art mit einem Minimalvorsprung von einer Stimme am Obersten Gerichtshof jenes Landes erreichte. Der Präsident von Kuba wurde in unserer Asamblea Nacional (Nationalversammlung) wiedergewählt, die sich aus Vertretern zusammensetzt, die durch direkte, geheime Abstimmung in unserem ganzen Land gewählt wurden, und zwar bei Wahlen, an denen mehr als 95% der Bevölkerung teilnahm. Der Präsident der Vereinigten Staaten wurde durch den Obersten Gerichtshof zum Präsidenten erklärt, und zwar inmitten eines weltweiten Skandals, der während mehr als einem Monat dieses Land ohne Oberhaupt sah. Jedoch eine immer mehr anwachsende Anzahl von Menschen, immer weniger schweigsam und immer aktiver, widersetzt sich dieser Politik, welche die normalen Beziehungen zu ihren Familien und zu Kuba verhindert. Die Vereinigten Staaten sollen anerkennen, dass die Blockade moralisch und ethisch nicht zu rechtfertigen ist. Sie sollen anerkennen, dass sie ein Fehlschlag ist, der ihre Isolierung hervorruft. Wir Kubaner sind weit davon entfernt, uns zu ergeben, wir sind standhafter und unabhängiger; weit davon entfernt, uns zu entzweien, haben wir uns zusammengeschlossen; weit davon entfernt, den Mut zu verlieren, haben wir neue Kraft gefunden, um unsere Souveränität und unser Recht auf Freiheit zu verteidigen. Herr Präsident! Die Vereinigten Staaten sollen das Helms-Burton–Gesetz aufheben. Sie haben nicht das Recht, ihre Gesetze dem Rest der Welt aufzuzwingen. Sie haben nicht das Recht, den Kubanern vorzuschreiben, wie sie ihr eigenes Land organisieren sollen. Sie haben nicht das Recht, die Subversion in Kuba zu finanzieren und organisieren. Sie haben nicht das Recht Unternehmer anderer Länder zu bestrafen, weil sie Beziehungen zu Kuba unterhalten. Die Vereinigten Staaten sollen das Torricelli-Gesetz aufheben. Sie haben nicht das Recht zu verhindern, dass die Schiffe anderer Länder kubanische Häfen anlaufen. Sie haben nicht das Recht zu verbieten, dass Zweigniederlassungen von US-amerikanischen Unternehmen in Drittländern mit Kuba Handel treiben, da das eine Verletzung der Gesetze der Länder darstellt, wo diese ihre Niederlassung haben. Die Vereinigten Staaten sollen erlauben, dass Kuba in ihr Territorium exportiert. Sie haben keinen Grund, um den Zucker-, Nickel-, Tabak-, Meeresfrüchte- und Fischexporten, den Impfstoffen und Biotechnologie- Erzeugnissen, den Computerprogrammen und anderen kubanischen Produkten den Zugang zu verwehren. Die Vereinigten Staaten sollen erlauben, dass Kuba frei aus ihrem Territorium importieren kann. Nicht nur Lebensmittel, sondern von allem Anderen, ausgenommen Waffen, die uns nicht interessieren. Sie sollen die absurden Beschränkungen abschaffen, die heutzutage bedeutend den Verkauf von landwirtschaftlichen Produkten an Kuba behindern und einschränken. Die Vereinigten Staaten sollen erlauben, dass ihre Bürger frei nach Kuba reisen. Warum verfolgt die Regierung sie? Hat sie etwa Angst, dass sie die Wahrheit kennenlernen? Ist es nicht lächerlich, eine Oma zu verfolgen, die in Kuba Fahrrad fahren wird? Warum hat der Vertreter der Vereinigten Staaten in diesem Saal nicht den Fall der Frau Joan Slote erklärt. Sie ist 74 Jahre alt, und wurde mit einer Geldstrafe von 8 500 Dollar belegt, weil sie in Kuba gewesen ist. Was ist das wirklich Demokratische: die klare und mehrheitliche Abstimmung des Repräsentantenhauses und des Senats zu achten, oder mit Verblendung und fehlender Weitsicht vulgäre Wahlinteressen zu verteidigen? Die Vereinigten Staaten sollen aufhören, den freien Ideenaustausch zu verhindern. Sie sollen aufhören, den Besuch von kubanischen Wissenschaftlern, Sportlern und Künstlern in jenes Land zu behindern. Sie sollen Kuba den Erwerb von Ausrüstungen und Hochtechnologien für den Zugang zu INTERNET ermöglichen. Die Vereinigten Staaten sollen erlauben, dass Kuba den Dollar für seine Außenhandelsgeschäfte verwendet. Mit welchem Recht konfiszieren sie heute die Zahlungen Kubas an Unternehmen oder Regierungen von Drittländern? Die Vereinigten Staaten sollen das absurde Verbot abschaffen, welches die Einfuhr von in Drittländern hergestellten Erzeugnissen in ihr Land verbietet, wenn diese kubanische Rohstoffe enthalten. Die Vereinigten Staaten sollen erlauben, dass die Weltbank und die Interamerikanische Entwicklungsbank Kuba Kredite erteilen. In dieser Hemisphäre wurden diese Kredite oftmals von korrupten Regierenden gestohlen und anschließend in US-amerikanischen Banken angelegt. Das ist im Fall von Kuba nicht geschehen und wird niemals geschehen! Die Vereinigten Staaten sollen ihre Banken bevollmächtigen, Kuba Darlehen zu geben, und ihren Unternehmen genehmigen, frei in unserem Land zu handeln und zu investieren. Sind sie etwa nicht private Banken und Unternehmen? Die Vereinigten Staaten sollen verhindern, daß das Unternehmen Bacardí die Rum- Warenmarke Havana Club stiehlt. Ihre Regierung — und das sage ich hier ganz deutlich — sollte nicht an einem Warenmarken- und Patente-Streit mit Kuba interessiert sein. Die Vereinigten Staaten sollen Kuba die eingefrorenen Vermögenswerte zurückerstatten und verhindern, dass das kubanische Geld, das sich auf gesperrten Konten in Banken dieses Landes befindet, durch diejenigen, die mit politischem Einfluss handeln, und ambitiöse Winkeladvokaten aus Miami gestohlen wird. Die Vereinigten Staaten sollen Kuba das Territorium zurückgeben, dass sie heutzutage besetzt halten, und zwar gegen unseren Willen, das heißt den Marinestützpunkt Guantanamo. Die Vereinigten Staaten sollen das Gesetz Cuban Adjustment Act aufheben und unseren Vorschlag zur weitgehenden Zusammenarbeit annehmen, um den illegalen Menschenhandel von Immigranten zu beseitigen. Die Vereinigten Staaten sollen die fünf jungen Kubaner befreien, die sie ungerechterweise eingekerkert halten und die Terroristen verfolgen, die frei durch die Straßen von Miami spazieren. Kurz und gut, die Vereinigten Staaten sollen mit ihrer Aggression gegen Kuba aufhören. Sie sollen das Recht Kubas auf seine freie Selbstbestimmung anerkennen. Sie sollen die Kubaner in Frieden leben lassen. Sie sollen anerkennen, dass Kuba seit dem 1. Januar 1959, das sind bald 45 Jahre, ein freies und unabhängiges Land ist. Herr Präsident! Der Präsident Bush hat vor ein paar Tagen gesagt, dass „Kuba sich nicht von sich selbst aus verändern wird“. Er irrt sich. Kuba verändert sich jeden Tag. Es gibt keine tiefgründigere und beständigere Veränderung als eine Revolution. Es wird sich ändern, ja, aber jedes Mal in Richtung zu mehr Revolution und mehr Sozialismus. Zu mehr Gleichheit, mehr Gerechtigkeit, mehr Freiheit und mehr Solidarität. Und das wird so sein, trotzdem der Präsident Bush sich dagegen auflehnt. Denn, wie der Apostel unserer Unabhängigkeit, José Martí, vor 123 Jahren sagte: „Ehe wir in dem Bestreben nachlassen, das Vaterland frei und erfolgreich zu machen, wird sich das Meer des Südens mit dem Meer des Nordens vereinen und aus einem Adlerei eine Schlange geboren. Der Präsident der Vereinigten Staaten hat auch gesagt: „Aber Kuba muss sich verändern“. Und ich verweile bei dieser Phrase, denn wenn diese Phrase eine Drohung von neuen Handlungen gegen mein Land beinhaltet, – so ist es, wie wir Kubaner sie verstanden haben – sollte der Präsident der Vereinigten Staaten daran denken, dass er der zehnte ist, der das tut, in diesen vier Jahrzehnten von Blockade und Aggressionen, die Kuba zu besiegen gewusst hat. Er sollte auch wissen, dass seine jetzigen Schwierigkeiten kaum ein schwacher Schimmer von denen sind, denen er zu begegnen hätte, wenn er sich gegenüber Kuba irrt. Er sollte wissen, dass es keine menschliche oder natürliche Kraft gibt, welche die Kubaner dazu bringen würde, auf ihre Träume von Gerechtigkeit und Freiheit zu verzichten. Unser Edelmut sollte nicht mit Schwäche verwechselt werden. Das Fehlen von Hass bei uns sollte nicht mit Angst verwechselt werden. Unsere Bereitschaft zum Dialog sollte nicht mit der Illusion verwechselt werden, unser Volk zu bezwingen, das nicht besiegt werden konnte. Es sollte niemals der Fehler begangen werden zu glauben, dass Kuba irgendwann beherrscht werden könnte. Das würde sehr teuer für den Aggressor sein. Schließlich bitte ich Sie, Exzellenzen, im Namen des generösen und mutigen Volkes, welches dort in meinem Vaterland aufmerksam verfolgt, was Sie heute entscheiden werden, dass Sie für den Resolutionsentwurf A/58/L.4 mit dem Titel „Die Notwendigkeit, die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die von den Vereinigten Staaten von Amerika über Kuba verhängt wurde, aufzuheben“ stimmen. Ich bitte sie um Entschuldigung für die respektlosen und hasserfüllten Worte, die hier von meinem Gegner ausgesprochen wurden, und ich beteuere ihnen erneut den Respekt und Dank meines Volkes. Ich bitte Sie, für das Recht Kubas zu stimmen, welches heute auch das Recht von Allen ist. Vielen Dank.
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