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Resolution der HCH zu der verschärften Blockadepolitik der USA gegenüber Cuba

Einstimmig beschlossen bei der MV am13.5.2004

Die HCH als eine Organisation, die sich humanitären Zielen , dem Frieden und dem friedlichen Miteinander der Menschen und Völker in Würde, Unabhängigkeit und Gleichheit verpflichtet fühlt, verurteilt auf das Schärfste die brutalen Aktionen des internationalen Terrorismus. Gleichwohl sieht sie nicht in Gewalt und Kriegen die Lösung dieses und anderer Probleme unseres Planeten, sondern sie sieht sie in dem ehrlichen Bemühen um friedliche Korrekturen von Fehlentwicklungen, von Ungerechtigkeiten und von stark asymmetrischen und menschenunwürdigen Lebensbedingungen in verschieden „entwickelten“ Ländern. Hierbei sind v. a. die Staaten des reichen Nordens gefordert, ihre Politik zu überdenken und zu ändern.

Als humanitäre Organisation mit Ausrichtung auf Cuba haben wir in den 8 Jahren unserer Tätigkeit viele Facetten der cubanischen Wirklichkeit kennen und schätzen gelernt, v. a. das beispielhafte soziale Projekt ( v. a. Gesundheitswesen, Erziehung, Kultur und Wissenschaft) und die vielen weltweiten humanitären Hilfsaktionen des kleinen Inselstaates, die die humanitären Hilfsleistungen der Industrieländer im Verhältnis weit übertreffen.

In diesen Tagen versucht die US-Regierung Cuba durch die Verschärfung ihrer illegalen, von den Vereinten Nationen immer wieder verurteilten Blockade vollends zu strangulieren, in dem es der Insel die wirtschaftliche Grundlage nehmen will. Die Bush-Regierung nimmt dabei keinerlei Rücksicht auf das Völkerrecht und auf die cubanische Bevölkerung, die harten Zeiten entgegensieht. Es drohen Hunger und Mangelversorgung mit unausweichlichen Folgen auch für die medizinische Versorgung der Menschen.

Die HCH verurteilt diesen neuen und unverantwortlichen Akt der Aggression der USA gegen Cuba auf das Schärfste und fordert die Bundesrepublik Deutschland, die EU und alle anderen Staaten und Organisationen, die das Völkerecht respektieren, dazu auf, sich diesem Protest anzuschließen und über Gegenmaßnahmen nachzudenken.

Wir fordern ein Ende des ungezügelten Unilateralismus , wie sie ihn die einzig verbliebene Weltmacht zum Entsetzen und zum Nachteil vieler repräsentiert. Den Vereinten Nationen muss die alleinige Entscheidung in für die Völkergemeinschaft lebenswichtigen Fragen zurückgegeben werden. Wir müssen international wieder zu einem Zustand der Rechtssicherheit zurückfinden durch Beachtung internationaler Verträge, der Menschenrechte und des Völkerrechtes, der Grundlage einer friedlichen Koexistenz auf diesem unserem einzigen Planeten.

Bochum den 13.5.2004

Dr. med. Klaus Piel ( Vorsitzender der HCH)

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