|
Kuba in Gefahr! Erklärung von Cuba Sí, AG beim Parteivorstand der PDS Die am 6. Mai 2004 von der „US-Kommission für ein freies Kuba“ veröffentlichten Maßnahmen sind ein 500-seitiger antikubanischer Terrorkatalog. Er beinhaltet die Ausführungsbestimmungen zum berüchtigten Helms-Burton-Gesetz, die zum Teil noch weit über dieses völkerrechtswidrige Machwerk hinaus gehen. Obwohl die US-Regierung seit 45 Jahren mit offenen und verdeckten terroristischen Aggressionen alles versucht, Kuba zu zerstören , bedeutet der jüngste US-Terrorkatalog eine bisher nicht vorstellbare Eskalation. Das Völkerrecht und die Menschenrechte werden durch jedes Wort mit Füßen getreten. Die deutsche Regierung wie auch die Europäische Union schweigen. Ihr Vasallentum gegenüber dem US-Staatsterrorismus ist unerträglich. Gegen diese faschistoide US-Politik gilt es entschlossenen Widerstand zu leisten! Wir fordern von der deutschen Regierung und der Europäischen Union, die staatsterroristische Politik der USA gegen Kuba zu verurteilen sowie sofort und ohne Bedingungen gleichberechtigte politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen mit Kuba herzustellen. Wir erklären unsere entschiedene Solidarität mit dem Kampf des kubanischen Volkes und seiner revolutionären Regierung für das Recht auf Souveränität und Selbstbestimmung! Hände weg von Kuba! Frieden jetzt und überall! Berlin, 12. Mai 2004 (Sendet euren Protest ins Weiße Haus: cubacommission@state.gov)
|