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10 Jahre Solidaritätsarbeit
NETZWERK CUBA -informationsbüro-e.V. (Rede von Frank Schwitalla - Vorsitzender Netzwerk Cuba Informationsbüro e.V. ) Lieber compañero Jaime, Als vor 10 Jahren das NETZWERK CUBA -informationsbüro- e.V. gegründet wurde, befand sich Cuba in einer großen ökonomischen Krise. Viele von uns haben das miterlebt und noch heute schmerzen die Erinnerungen daran. Aber wir erinnern uns auch an die Würde und Standhaftigkeit, mit der die meisten Cubanerinnen und Cubaner die schwere Zeit ertrugen und bewältigten. Es ging um das Überleben des sozialistischen, revolutionären Cubas und unsere Reaktion waren die Überlegungen, wie wir mit unserem bescheidenen Beitrag Cuba zur Überwindung der Krise unterstützen können. Heute, 10 Jahre später, wo wir hier zusammen gekommen sind, um den 10. Geburtstag des NETZWERK zu begehen, ist Cuba wieder und diesmal noch stärker in seiner Existenz bedroht. Diesmal nicht aus ökonomischen Gründen, sondern weil das Imperium völlig entfesselt ist, und nun endlich die Schmach von über 40 Jahren tilgen und vor seiner Haustür aufräumen will. Darum verstehen wir die Veranstaltung heute nicht nur als eine Festveranstaltung zum 10. Jahrestag, sondern vor allem auch als eine Solidaritätsveranstaltung mit und für Cuba. Wir wollen demonstrieren, dass wir weiterhin und jetzt erst recht solidarisch mit dem sozialistischen Cuba sind, so, wie wir das auch letzte Woche am 20.5. hier in Berlin gezeigt haben. Und: Lieber Jaime, liebe cubanischen compañeras y compañeros, seid gewiß, dass wir, eure Freundinnen und Freunde vom NETZWERK CUBA, alles in unserer Macht stehende tun werden, um euch in eurem gerechten Kampf um die Bewahrung der nationalen Souveränität zu unterstützen. Wir werden uns davon auch nicht abhalten lassen, durch was auch immer, denn wir wissen ganz genau, worum es jetzt geht: Um den Erhalt des unabhängigen, sozialistischen Cubas, oder um die
Rekolonialisierung Cubas Wir sind an eurer Seite! Liebe compañeras und compañeros, liebe Gäste, natürlich sind Jahrestage auch immer Gelegenheiten, um zurück zu blicken. Wie eben schon gesagt, befand sich Cuba vor 10 Jahren in einer großen ökonomischen Krise, uns allen bekannt als die “período especial” Auch Freunde Cubas fürchteten damals um die Überlebensfähigkeit der Cubanischen Revolution. Doch bei vielen überwog gegenüber der Angst die Entschlossenheit, Cuba aktiv zur Seite zu stehen. Um ein Zeichen der Solidarität zu setzen, veranstaltete der damals aktive Kern der Solidaritätsbewegung den ersten Cuba-Solidaritätskongress 1992 in Bonn. Viele, die jetzt unter uns sind, gehörten auch damals vor 11 Jahren zu den Besucherinnen und Besuchern in der Bad Godesberger Stadthalle. Der Kongreß war ein großer Erfolg und gab uns die Kraft, den Anfang zu machen. Die VertreterInnen der Mitgliedsorganisationen des Trägerkreises, der den Kongreß vorbereitet hatte, schlugen dem Bonner Kongreß nach langer und intensiver Diskussion vor, eine bundesweite Koordinierungstelle der Cuba-Solidaritätsbewegung einzurichten. Dieser Vorschlag wurde von den 1150 KongreßteilnehmerInnen einstimmig angenommen. Aus dieser Unterstützung speist sich die Existenz des NETZWERK CUBA -Informationsbüro- e.V. Cuba hat viele Freunde in der Welt nicht nur unter traditionell linken Organisationen und Parteien. Auch viele humanitäre Organisationen, NGOs, kirchliche Kreise, und viele andere, darunter auch solche, die dem cubanischen Gesellschaftssystem skeptisch gegenüberstehen, waren und sind bereit, Cuba den Rücken zu stärken. All diese Kräfte, oder zumindest ein möglichst großer Teil von ihnen sollte gebündelt und vernetzt werden. Ein Kristallisationspunkt sollte geschaffen werden mit einer gemeinsamen Basis: Der Solidarität mit dem sozialen Projekt der Cubanischen Revolution und ihren Errungenschaften. Auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt hinsichtlich der politischen Überzeugungen und trotz teilweise unterschiedlicher Einschätzungen von Entwicklungen in der cubanischen Gesellschaft, versuchten wir eine Vernetzung und eine gemeinsame Arbeit aufzubauen, und der erste Schritt hierzu war die Gründung des NETZWERK CUBA e. V. In den 10 Jahren seines Bestehens wuchs das Netzwerk von ursprünglich 19 Mitgliedsgruppen auf mittlerweile 41 Gruppen/Organisationen an. Der Gedanke der Vernetzung war also auf fruchtbarem Boden gefallen. Und viele Organisationen waren und sind bereit, im Interesse Cubas an einem Strang zu ziehen. Die vorrangigen Ziele des Netzwerkes sind in seiner Geschäftsordnung formuliert: Vernetzung der Solidaritätsgruppen und Förderung des Informationsaustausches
untereinander, Unterstützung und Koordination von gemeinsamen Aktivitäten. Also ein Hauptschwerpunkt liegt in der Informationserfassung- und Verbreiterung, des Informationsaustausches. D.h. in der politischen Solidaritätsarbeit. Ich möchte jetzt hier aber nicht die Arbeit des Netzwerkes der letzten Jahre darlegen. Es gab und gibt viele Probleme, wir arbeiten fast ausschließlich nur mit ehrenamtlichen Kräften, und können erst seit zwei Jahren in sehr bescheidenem Umfang auf eine bezahlte Kraft zurückgreifen, zu deren Finanzierung wir übrigens noch dringend Unterstützung benötigen. Aber ich möchte drei Beispiele stichpunktartig anführen, die zeigen, dass es auch unter schwierigen Bedingungen möglich ist, auf nationaler Ebene die Kräfte zusammenzuführen und erfolgreich Solidaritätsarbeit zu machen:
Und zu wachsen – bis heute? Die Antwort ist kurz und einfach, wenn gleich die Umsetzung dessen nicht immer einfach ist, wie gerade die Geschichte von linken Bewegungen, nicht nur in unserem Lande beweist: Zum ersten: Wir haben den Gedanken, der zur Gründung führte, konservieren können, über alle Probleme hinweg, nämlich: Sich zu konzentrieren in der Tätigkeit im Wesentlichen auf einen zentralen Punkt: Unterstützung Cubas bei der Verteidigung der Errungenschaften der Revolution. Gemeinsam zu wirken, gleichberechtigt, dabei Respekt zu wahren und Rücksicht zu nehmen auf die Meinungen und Ansichten der Partnerinnen und Partner. Das bedeutet auch immer, sich in den Aktionen und Aussagen als Netzwerk auf die gemeinsamen Positionen zu begrenzen und zu beschränken. Zum zweiten: Die Gründungsmütter und -väter des NETZWERK waren so klug, dem NETZWERK eine Geschäftsordnung zu geben, die auf den eben erwähnten Prinzipien beruht: Basisdemokratie, alle Mitgliedsgruppen haben nur eine Stimme, unabhängig von ihrer Größe und Bedeutung, d.h. absolute Gleichberechtigung aller Mitglieder. Die Mitgliederversammlungen entscheiden jeweils über Ziel und Inhalt der nächsten Vorhaben und Aktionen, und bestimmen damit über die Politik des Netzwerkes. Zum dritten, und darüber sind wir am meisten stolz: Dies alles können wir mit Leben füllen und in die Praxis umsetzen: Die Atmosphäre innerhalb des NETZWERK ist immer sehr solidarisch, wir finden immer Wege, auch Meinungsverschiedenheiten so auszutragen, ohne dass das Netzwerk oder seine Arbeit darunter leiden. Das war und ist nicht immer einfach, aber durch die gemeinsamen Anstrengungen aller und getragen durch das gemeinsame Ziel, die Unterstützung des gesellschaftlichen Projekts Cubas, sind wir heute in der Lage, 10 Jahre NETZWERK zu feiern und uns Gedanken um eine Zukunft unserer Organisation zu machen. Ich persönlich denke, dass wir diese Art des respektvollen Umgangs miteinander, also z.B. nicht vorschnell in ein entweder/oder zu gelangen, von den Cubanerinnen und Cubanern lernen konnten. Ja, wie kann die Zukunft aussehen, wo stehen wir heute? Die Angriffe auf Cuba haben sich verschärft haben, d.h., dass vor
den Solidaritätsbewegungen neue Herausforderungen und Anforderungen
stehen. Können wir uns denen stellen und können wir sie bewältigen? Wir müssen feststellen: Die internationale Vernetzung der Solidaritätsbewegung hat sich
verbessert. Dazu werden wir gleich ja noch etwas hören. Die Solidaritätsbewegung ist immer noch sehr einheitlich und klar
in der Verteidigung und Unterstützung der Errungenschaften der Cubanischen
Revolution. Aber sie stagniert, die Arbeit ist seit Jahren immer auf die gleichen
Schultern verteilt. Auf der anderen Seite engagiert sich gerade die Jugend in der globalisierungskritischen
Bewegung weltweit. Also viele Menschen, welche sich sehr kritisch mit der ökonomischen,
politischen Entwicklung unserer Erde auseinandersetzen und damit zwangsläufig
auch mit dem herrschenden Imperialismus. Aber: Es ist doch so, dass einerseits die Solidaritätsbewegung alleine nicht die Kraft entwickeln kann, die nötig ist, um Cuba international die Unterstützung zu geben, die bei den gegenwärtigen Angriffen erforderlich ist. Und Cuba ist ja auch nicht isoliert zu betrachten, Cuba kann perspektivisch nur überleben, wenn sich die Verhältnisse global ändern. Und andererseits braucht die globalisierungskritische Bewegung Cuba für den Kampf für eine andere Welt, weil Cuba selber ein Beispiel darstellt für eine andere Welt: einer gerechteren Gesellschaft, frei von Ausbeutung und Neoliberalismus, mit Bildung, Kultur, Gesundheit kostenlos für alle. Den Gedanken der Solidarität tief im gesellschaftlichen Bewusstsein
verankert und praktiziert. Cuba kann durch sein praktisches Beispiel, Alternativen, Impulse geben für den Befreiungskampf von der neoliberalen Globalisierung, oder, anders gesagt: vom Imperialismus der kapitalistischen Hauptmächte. Aus Cubas Erfahrungen können wir auch lernen, dass das, was derzeit in der Welt passiert, nicht unumkehrbar ist. Und noch etwas ganz Wichtiges: Cuba hat gezeigt und zeigt ganz aktuell, dass es möglich ist, etwas gegen den Imperialismus zu tun. Darum ist der Kampf für die Erhaltung der Errungenschaften der Cubanischen Revolution meiner Meinung nach so nötig wie nie zuvor. Nicht nur für uns als Freundinnen und Freunde Cubas, sondern für alle, die für eine andere, gerechtere Welt kämpfen. Wir brauchen Cuba, seine Ausstrahlung, seine Möglichkeiten. Dies zu nutzen, dafür tragen wir als Netzwerk, als Teil der Solidaritätsbewegung
mit Verantwortung. Aber wir werden diesen Kampf nur erfolgreich führen können, wenn wir ihn zusammenbringen mit den anderen Kämpfen. Wir haben unserer Meinung nach auch viel einzubringen an wertvollen Ideen,
Gedanken, Nebenbei gesagt, vertritt Cuba schon seit langem viele Forderungen der globalisierungskritischen Bewegung. Ich kann mich noch daran erinnern, wie Mitte der 80er Jahre eine Arbeit von Fidel für Furore gesorgt hatte, wo, glaube ich, zum ersten Mal u. a. die Forderung nach Entschuldung der unterentwickelt gehaltenen Länder erhoben und begründet wurde. Aber wie kann der Austausch stattfinden? Wir müssen natürlich bereit sein, zu lernen von den vielfältigen Erfahrungen der anderen Bewegungen, wir müssen bereit sein, vorurteilsfrei auf sie zuzugehen und offen sein für Auseinandersetzungen und Fragen. Einige Erfahrungen haben wir ja schon gemacht: Mit auf Initiative des NETZWERK fand in Florenz beim ESF Ende letzten Jahres eine Veranstaltung zu Cuba statt, wir arbeiten jetzt an der Vorbereitung des nächsten ESF in St. Denis bei Paris mit. Wir haben es übrigens polnischen Freundinnen und Freunden ermöglicht, zum besagten Forum nach Florenz zu fahren, indem wir Geld für Fahrkarten gespendet haben. Auch das gehört unserer Meinung nach zu einem Austausch dazu: Auch untereinander Solidarität zu praktizieren, sich gegenseitig zu helfen. Das NETZWERK ist seit letztem Jahr Mitglied in ATTAC. Wir haben uns vom NETZWERK mit einem Stand am Sommerfest von ATTAC letztes Jahr in Berlin beteiligt. Wir sind eingespannt in die elektronische Vernetzung, d.h., wir beteiligen uns am Informationsaustausch. Das sind zum Teil nur kleine Schritte, aber wir sind sie gegangen. Leider haben wir auf Grund der Organisierung unserer heutigen Veranstaltung vom Vorstand nicht die Kraft, uns beim BUKO-Kongreß (Bundeskoordination Internationalismus) nächstes Wochenende in Bremen zu beteiligen. Wir haben aber unsere Mitgliedsgruppen aufgefordert, dies zu tun. Leider hat sich auch eine terminliche Überschneidung unserer heutigen Veranstaltung mit den Protesten in Evian, gegen den G8-Gipfel ergeben, wo sonst eigentlich unser Platz heute wäre. Aber wir haben die Veranstaltung schon vor einem Jahr geplant, da hatten wir an Evian noch gar nicht gedacht. Nun gut, wir müssen unsere Arbeit anders organisieren: Wir müssen präsent sein bei anderen Veranstaltungen, Treffen. Wir müssen anbieten, dort zu Cuba eine Arbeitsgruppe, ein Seminar zu organisieren, d.h., das Cubathema dorthin zu bringen, mit den Freundinnen und Freunden dort zu diskutieren, statt auf eigenen Bundestreffen, wo wir ja doch nur unter uns sind. Wir müssen verstehen, dass diese Mitarbeit auch politische Solidaritätsarbeit
für Cuba ist. Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste, die Solidaritätsarbeit mit Cuba in den Gewerkschaften oder besser, mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern hat in den letzten Jahren eine größere Bedeutung in unserer Arbeit bekommen. Und nicht nur, weil auch gewerkschaftliche Gliederungen Mitglied im NETZWERK geworden sind, sondern vor allem, weil wir meinen, dass eine stärkere Zusammenarbeit zwischen unseren und cubanischen Gewerkschaften sowohl uns hier in unseren betrieblichen, gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen Impulse geben können, als auch umgekehrt, wir unsere cubanischen Kolleginnen und Kollegen unterstützen können. Ich denke z.B. daran, wie in Cuba mit dem Problem des Abbaus der Produktion in der Zuckerindustrie umgegangen wird. Wie dort ein gigantisches Programm in Gang gesetzt wird, um die dort beschäftigten Kolleginnen und Kollegen neu auszubilden, weiterzubilden. Wo keiner auf die Straße gesetzt wird, nach dem Motto „Pech gehabt“ wie bei uns.. Also da gibt es viele Möglichkeiten voneinander zu lernen, sich auszutauschen. Und es hat sich in den letzten Jahren diesbezüglich auch einiges getan, auch auf höchsten Ebenen. Stichpunkte: Solidaritätsprojekte gewerkschaftlicher Gliederungen, gegenseitige Besuche von offiziellen Delegationen. Die Beziehungen zwischen einigen Einzelgewerkschaften haben sich auf vielen Ebenen schon normalisiert. Nicht zuletzt durch die Arbeit von gewerkschaftlichen Cubafreundinnen und –freunden. Es ist also kein Zufall, dass wir hier heute Gäste aus Cuba haben, die auf Einladung von verdi in Berlin weilen, und dass nachher in der Podiumsdiskussion der Kollege Knerler, Geschäftsführer der IG BAU Berlin teilnehmen wird. Wir haben zur Koordinierung und besseren Zusammenarbeit schon seit Jahren eine AG „Gewerkschaften“ im NETZWERK eingerichtet. Hier treffen sich Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Einzelgewerkschaften, um über Fragen der Solidaritätsarbeit zu diskutieren, sich abzustimmen, auszutauschen. Es gibt neue, bessere Möglichkeiten, wir müssen sie nutzen. zur Information: Wir haben in den letzten beiden Jahren auf Bitte des Vorsitzenden des Dachverbandes der cubanischen Gewerkschaften (CTC) die Herausgabe eines Buches über die Entwicklung der Cubanischen Revolution finanziell unterstützt. Dieses Buch wird in der Bildungsarbeit der Gewerkschaften eingesetzt und wir hoffen, dass wir bald auch die deutsche Übersetzung haben werden. Es ist ein hervorragendes Werk, welches allumfassend die Entwicklung der cubanischen Gesellschaft seit 1959 darstellt, welches konkret aufzeigt, was unter den Errungenschaften der Cubanischen Revolution zu verstehen ist, und es ist von daher auch sehr gut für unsere Arbeit geeignet. Liebe compañeras und compañeros, liebe Gäste, ich kann hier nicht alle Aspekte der Solidaritätsarbeit ansprechen. Einen sehr wichtigen für uns alle, der uns sehr am Herzen liegt, werde ich jetzt nicht weiter ausführen: Den Kampf für die Befreiung der 5 cubanischen politischen Gefangenen in den USA. Aber weil er uns eben sehr wichtig ist, wird es dazu gleich noch Extraausführungen geben. Und ich habe meine Rede ein bisschen kürzer gehalten, damit wir nachher dafür etwas mehr Zeit haben. Nur soviel: Unter der Schirmherrschaft des NETZWERK wurde Ende letzten Jahres auch ein Komitee in der Bundesrepublik gegründet, welches sich zur Aufgabe gestellt hat, über den Fall der 5 hier zu informieren, Mitstreiter zu suchen, die Arbeit zu koordinieren und damit mit beizutragen, dass den 5 endlich Gerechtigkeit widerfahren wird. Die Situation ist sehr ernst, wir stehen vor neuen Herausforderungen und Verantwortungen. Und wie viele, die schon so viele Jahre Solidaritätsarbeit oder allgemein politische Arbeit machen, stelle auch ich mir schon mal die Frage: „hört denn das nie auf?“ Nein. Aber dann, und vor allem in schweren Zeiten wie diese, blicke ich immer nach Cuba: Unter welchen Bedingungen haben die Cubanerinnen und Cubaner ihr Land aufgebaut, und müssen sie es ständig verteidigen gegen einen übermächtigen Feind! Und mit welchem Optimismus, mit welcher Freude und Stolz sind sie am Kämpfen! Und dann weiß und fühle ich, dass ich hier richtig bin, dass hier mein Platz ist. Und wenn Che gesagt hat, dass die Solidarität die Zärtlichkeit der Völker ist, dann bin ich stolz und dankbar, Mitglied im NETZWERK CUBA zu sein, eines Teils der weltumspannenden Zärtlichkeit der Völker. Ich danke euch
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