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Martin Ling über die neuen Wirtschaftsreformen

Von Martin Ling

Kubas Wirtschaft steckt tief in der Krise. Das ist die schlechte Nachricht. Die gute ist, dass die Krise nach dem Ausfall des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) 1989 weit größer war. Auch das hat Kuba entgegen aller Prognosen mit Müh und Not und der Beweglichkeit überstanden, die Präsident Miguel Díaz-Canel nun wieder in Aussicht gestellt hat.

Kubas Wirtschaftspolitik ist seit dem Wegfall des RGW eine Gratwanderung: Um den Mangel zu bekämpfen, müssen wirtschaftliche Freiheiten und Anreize ausgebaut werden, die jedoch die hohe Egalität der Gesellschaft untergraben – das Fundament der Revolution.

2021 begann mit einer Währungsreform: Statt der die Preisverhältnisse in der Wirtschaft verzerrenden zwei Währungen gibt es nur noch eine, den Peso nacional. Das war ein wichtiger und richtiger Schritt, um Kubas Wirtschaft effizienter zu machen. Doch die logische Folge angesichts des mangelnden Güterangebotes sind in der kurzen Frist happige Preissteigerungen selbst bei Grundnahrungsmitteln, die über den verfügten Lohnerhöhungen liegen.

Kubas Präsident hat recht: »Wir müssen mehr Lebensmittel produzieren, und das geht nur, wenn wir unsere Produktion effizienter gestalten.« Und Kubas Regierung hat erkannt, dass sie für Effizienzsteigerungen nicht darum herum kommt, mehr private Aktivitäten zuzulassen als die bisher 127. Um die 2000 sollen es künftig sein.

Mit dieser Erweiterung des privaten Sektors hat Kuba gute Chancen, das Güterangebot zu erhöhen, wenn die Anreize entsprechend gesetzt werden. Es ist aber auch klar, dass es Gewinner und Verlierer geben wird. In einer ausreichenden Besteuerung der Gewinner zur Entschädigung der Verlierer liegt der Schlüssel, um die relative Egalität in Kuba zu sichern. Havanna weiß, dass das nicht einfach ist.