Die San-Isidro-Gruppe, Kuba und ein Beschluss des Parteivorstands der Linken
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Wie ein Beschluss des Parteivorstandes der LINKEN zu Lob und Jubel bei exilkubanischen Rechten führt. Beschluss, Chronik, Hintergünde und Reaktionen aus der Kuba-Solidaritätsbewegung.
Partido alemán Die Linke reafirma solidaridad „con la Cuba socialista y su Revolución“
Kuba-Politik der Partei DIE LINKE – Beschluss des Parteivorstandes vom 23. 1. 2021
An den Parteivorstand
der Partei DIE LINKE
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Parteivorstand hat auf die breite Kritik an seinem Beschluss vom 23. 1. 2021 reagiert, allerdings ohne den umstrittenen Absatz zu korrigieren, sondern nur im Sinne einer Klarstellung gegenüber hauptsächlich angeblich unberechtigter Kritik. Im Beschluss vom 15. 2. 2021 heißt es:
„Der Parteivorstand weist die Interpretation einer Neuausrichtung der Kuba-Politik der Partei DIE LINKE, die aufgrund des Beschlusses vom 23.01.2021 stattgefunden haben soll, entschieden zurück. Im Beschluss hat es keine Unterstützung der sog. San Isidro Bewegung wie in einigen Medien kolportiert, gegeben. Die Linke unterstützt den mit der Verabschiedung der neuen Verfassung von 2019 ausgelösten breiten gesellschaftlichen Diskussionsprozess zur weiteren demokratischen Entwicklung Kubas im Rahmen seines sozialistischen Gesellschaftssystems. Die Linke war, ist und bleibt solidarisch mit dem sozialistischen Kuba und seiner Revolution.“
Gerne hätten wir von euch gehört, dass es eine Neuausrichtung der Kuba-Politik der Partei DIE LINKE in einem anderen Sinne als den kolportierten gibt, nämlich eine, die den fünften Absatz im Beschluss vom 23. 1. 2021 komplett zurücknimmt und nicht nur die Interpretation zurückweist. Da habt ihr beschlossen:
- Für DIE LINKE gilt, Menschenrechte sind universell, sie gelten für jede und jeden – überall! Wir treten ein für eine Fortsetzung des Dialogs in Kuba mit kritischen Künstlerinnen und Künstlern sowie Aktivistinnen und Aktivisten zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft.
Gerade weil Menschenrechte universell gelten, hätten wir uns eine Erklärung gewünscht, dass Menschenrechte auch ausdrücklich gegenüber Kuba gelten sollen. Und das ist mehr als wie in den vier ersten Absätzen des Januar-Beschlusses gegen die Blockade und Intervention zu sein, auch wenn wir letzteres zu schätzen wissen. Es wäre notwendig, statt nur sagen, dass man die San Isidro-Bewegung nicht unterstützt, sich davon zu distanzieren und klarzustellen, inwieweit diese „Bewegung“ und sogenannte Kritiker die Rechte der Menschen in Kuba verletzen. Es geht um Anschläge und Sachbeschädigung, für die bezahlt wird, die Missachtung nationaler Symbole, die Befürwortung der Blockade und den Ruf nach Intervention. Immerhin sind die USA schon einmal in Kuba eingefallen und so etwas zu fordern, missachtet die Selbstbestimmung und die Freiheitsrechte der kubanischen Bevölkerung.
Wenn es nicht die San Isidro-Bewegung ist, die gemeint ist, wer sind denn dann die Aktivistinnen und Aktivisten zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft und warum wird ihr Anliegen nicht benannt? Dass es für Künstler großen Gesprächsbedarf angesichts der Pandemie und fehlender Auftrittsmöglichkeiten schon allein im touristischen Sektor und im Ausland gibt, liegt doch auf der Hand. Sie benötigen unsere Solidarität nicht gegenüber einer vermutet untätigen und nicht demokratischen Regierung, sondern gegenüber konterrevolutionärer Hetze. So hieß es z.B. in der Zeitung Granma: „Mehr als zwei Stunden lang sprachen Intellektuelle und Künstler mit dem Präsidenten über diverse Themen. An erster Stelle stand die mediale Lynchjustiz gegenüber denjenigen, die die Revolution in den sozialen Netzen und in öffentlichen Räumen verteidigen und der Mut derjenigen, die dies trotz allem weiter tun …“ Dazu gehört z.B. auch der Angriff auf Personen, Arbeitsgemeinschaften und Medien, die Hintergründe über die Finanzierung und Motive der San-Isidro-Gruppe publizieren. Der Parteivorstand sollte klarstellen, wen und was er denn in dem fortgesetzten Dialog unterstützen möchte.
Der Parteivorstand sollte auch die gewaltige Leistung Kubas auf humanitärem Gebiet anerkennen. In Zeiten weltweiter Krisen, in denen Millionen Menschen hungern, kolonialisierte Länder in ihrer Entwicklung um Jahre zurückgeworfen werden und Eliten und Konzerne von den Krisen noch profitieren bietet Kuba nicht nur soziale Sicherheit und Menschenrechte auf Gesundheit, Bildung und Kultur, sondern verankert in seiner Verfassung auch emanzipatorische und individuelle Freiheitsrechte, nachdem dies Millionen diskutiert haben. Wo bleibt bei uns die tätige Teilhabe an politischen Entscheidungen? Wo diskutieren wir bei uns über die weitere demokratische Entwicklung und über ein sozialistisches Gesellschaftssystem?
Kuba löst zurzeit trotz Blockade und trotz Pandemie strukturelle Probleme. Es geht um eine Neuordnung der gesamten Gesellschaft, um Eigentumsformen und die Verfügung über das Volksvermögen, den Stellenwert von Arbeit und um eine Balance von kollektiven und individuellen Rechten, um ethische Fragen, den Abbau von Bürokratie und kollektive Entscheidungen in Betrieben und auf allen Ebenen der Gesellschaft. Und nebenbei noch um die Bekämpfung einer Pandemie und der Entwicklung von Impfstoffen für alle.
Auch für uns steht angesichts der weltweiten Krisen, der Verheerungen der Pandemie, Naturzerstörung und fehlender Ressourcen, ungerechter Macht- und Verteilungsstrukturen, imperialer Lebensweise und westlicher Dominanzkultur die Debatte um eine gesellschaftliche Neuordnung an. Die könnte man mit Kuba gemeinsam führen, solidarisch, auch kritisch, was die Gestaltung einer sozialistischen Gesellschaft angeht. Man könnte voneinander lernen und sich gegenseitig unterstützen.
Das wäre dann mehr als Unterstützung, die nichts mit einem selber zu tun hat, und Solidarität hätte Folgen.
Mit Grüßen
Brigitte Schiffler für
LAG Cuba Sí Hamburg
Stellungnahme der LAG Cuba Sí Hamburg der Partei DIE LINKE
Dialog oder Gerede?
Dialog ja, aber, wie der Held der Republik Kuba, Fernando González, sagen würde, kein Dialog sollte den Versuch maskieren können, die Revolution und den Sozialismus zu zerstören.
15.02.2021: Granma
Zankapfel Kuba-Solidarität
Linke-Vorstand reagiert mit Distanzierung auf Debatte um Beschluss »Solidarität mit Kuba«. Linke Exilkubanerin zeigt sich enttäuscht.
15.02.2021: ND
Kuba-Politik der Partei DIE LINKE
Beschluss des Parteivorstandes vom 14. Februar 2021.
14.02.2021: Die Linke / Parteivorstand
Was bleibt?
Es gibt Dinge, über deren Absurdität wundert man sich. Zum Beispiel, wenn sogar die EU verbal für eine Beendigung der Blockade Kubas durch die USA eintritt. Dann wiederum gibt es Verlautbarungen, die nur noch Achselzucken abnötigen.
12.02.2021: Unsere Zeit
Aus Leserbriefen an die Redaktion zu jW vom 6./7.2.: »Kuba-Krise bei Linkspartei und ND«
Tiefstes Niveau + Beste Waffe + Falsche Strategie + Falsche Prioritäten + Sabotierter Dialog + Raushalten + Umsturzpläne + Nicht spalten lassen.
11.02.2021: junge Welt
Solidarität mit Kuba – Position des Ältestenrates
Wir, Mitglieder des Ältestenrates, begrüßen die Position des Koordinierungsrates der AG Cuba Si bei der Partei DIE LINKE zum Beschluss des Parteivorstandes vom 23. Januar 2021. Wir danken allen Aktivistinnen und Aktivisten, allen Mitgliedern der AG Cuba Si und Tausenden SympathisantInnen Kubas für ihre 30 jährige Solidarität mit dem revolutionären Prozess Kubas und seinem Streben nach Sozialismus kubanischer Prägung.
11.02.2021: Ältestenrat, Die Linke
Kuba verdient Solidarität, keine falschen Freunde
Am 23.01.2021 fasste der Parteivorstand der Partei Die Linke einen einstimmigen Beschluss unter dem irreführenden Titel „Solidarität mit Kuba“, in dem faktisch eine Solidarisierung mit den Protagonisten einer US-geführten Farbenrevolution erfolgt.
09.02.2021: Freundschaftgesellschaft BRD-Kuba
Parteirechte wirft Bumerang
Sympathiebekundungen des Linke-Vorstands für Kubas »Dissidenten« von Fake News flankiert.
09.02.2021: junge Welt
Millionen für eine Demokratie Made in USA
Auch wenn die Subversion gegen Kuba nie die Früchte getragen hat, die sich ihre Promotoren erhofft haben, so bleibt sie doch weiterhin ein lukratives Geschäft, bei dem Millionen von Dollar bewegt werden.
08.02.2021: Granma
Tabubruch oder kritische Solidarität?
Positionen zum Beschluss der Linkspartei zu Kuba.
08.02.2021: ND
Die Moral der Kontras
(…) warum benötigen die Menschenrechts- und Freiheitshelden in Washington so lange, um eine „Demokratisierung“, wie sie der Vorstand der Partei Die Linke gerade der kubanischen Revolution vorgeschlagen hat, auf der Insel hinzubekommen?
08.02.2021: Rotfuchs
„Deutsche LInke trifft historische Entscheidung: unterstützt Kritiker des kommunistischen Regimes in Kuba“
Was ist passiert. Am 23. Januar 2021 beschloss der Parteivorstand der Linkspartei ohne Gegenstimme die Erklärung „Solidarität mit Kuba“, in der das sozialistische Kuba mit erhobenem Zeigefinger darauf hingewiesen wird, dass Menschenrechte universell seien, dass die kubanische Gesellschaft zu demokratisieren und mit Contras der Dialog zu führen sei.
08.02.2021: Marxistische Linke
Netzwerk Cuba: Stellungnahme des Vorstands
zum Beschluss des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23.01.2021 mit dem Titel „Solidarität mit Kuba“ und der ND-Kolumne vom 2.02.2021.
07.02.2021: Netzwerk Cuba
Auf fremdem Arsch ist gut durchs Feuer reiten
Offener Brief des Bundessprecherrates der KPF an die Mitglieder von Cuba Sí.
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
mit Erleichterung und Dankbarkeit haben wir Eure Erklärung »Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar!« vom 4. Februar 2021 zur Kenntnis genommen.
07.02.2021: Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE
Kuba-Krise bei Linkspartei und ND
Kein Mitglied des Vorstandes der Partei Die Linke hat gegen einen bewusst von rechten Kräften eingebrachten Antrag gegen die sozialistische Insel votiert. ND offen für Konterrevolution.
06.02.2021: junge Welt
Antikubanische Blase
So kommt auf den Höhn noch einer drauf: Wo Steinitz die humanitäre Intervention in Kultur und politischer Ideologie vollzieht, kann die durch die EU-Armee irgendwann einmal folgen. Bei strenger Äquidistanz..
06.02.2021: junge Welt
Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar!
Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar! Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí der Partei DIE LINKE zum Beschluss des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23. Januar 2021.
06.02.2021: junge Welt
Das Maidan- Taschenbuch oder der Jahrmarkt der Eitelkeiten
Was sich am 27. Januar vor dem Kulturministerium abspielte, ist nichts weiter als ein Jahrmarkt der Eitelkeiten, eine Show sublimierter Egos, bei der Ignoranz eine Hauptrolle spielte. Die Tatsache, dass sich jemand als Künstler bezeichnet, macht ihn nicht zu einem solchen. Das erfordert Talent, Arbeit, Studium und jahrelange Aufopferung.
05.02.2021: Granma
Cuba Sí: „Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar!“
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí der Partei DIE LINKE zum Beschluss des Parteivorstandes der Partei Die Linke vom 23. Januar 2021.
05.02.2021: amerika 21
Finanzierter Protest
Nach »Künstler«-Aktion in Havanna: Weitere Hintergründe zu Personen und US-Auftraggebern.
05.02.2021: junge Welt
Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!
In letzter Zeit mehren sich, vor allem in Deutschland, die Äußerungen aus Reihen von Linkskräften, die meinen, Volk, Regierung und Kommunistischer Partei in Kuba „kluge“ Vorschläge für eine Veränderung der Politik Kubas machen zu können.
04.02.2021: Unsere Zeit
Leserbrief zur Kolumne „Ein guter Tabubruch“ im ND 02.02.2021
Der PV der LINKEN hat im Antrag „Solidarität mit Kuba“ erfreulicherweise frühere Forderungen erneuert, was in der Kolumne verschwiegen wird
04.02.2021: Netzwerk Cuba
Leserbriefe zum Artikel „Linkspartei: Vergiftete Solidarität“ vom 04.02.2021
Anerkennung der US-Politik + Freches Oberlehrergetue + Was will die Linke damit ereichen? + Linke Bürgerpartei + Freedom and Democrazy + Hände weg von Kuba + Ekelhaft + Linke Regime-Changer
04.02.2021: junge Welt
Vergiftete Solidarität
Gastkommentar zum Vorstandsbeschluss der Partei Die Linke zu Kuba
04.02.2021: junge Welt
Linke: Vorstandsbeschluss zu Kuba sorgt für Unruhe
04.02.2021: junge Welt
Leser*innen-Brief Bezug: Kolumne „Ein guter Tabubruch“, von Matti Steinitz, ND 2.2.2021
TABUBRUCH: „EMA.LI“ AN DER SEITE DER US-PROPAGANDA.
In der Kolumne wird Bezug genommen auf einen Beschluss des PV der LINKEN mit dem Titel „Solidarität mit Kuba“
03.02.2021: FBK /Netzwerk Cuba
Deutsche Linkspartei beschließt antikubanische Resolution
Die BRD-Partei „Die Linke“ reiht sich in die konterrevolutionäre Front gegen das sozialistische Kuba ein und fordert eine „Demokratisierung“.
03.02.2021: Zeitung der Arbeit
Staatlicher US-Propagandasender Radio + TV Martí lobt PV-Beschluss der BRD-Linksparte als »historische Entscheidung«:
03.02.2021: Redacción Radio Televisión Martí
03.02.2021: Info Martí
Repressive Schläge und demokratische Gefängnisse
Vergangenen Mittwoch war der kubanische Vizepräsident für Kultur, Fernando Rojas, zu einem Treffen mit drei Vertretern einer Gruppe von Künstlern, die gegen die Regierung sind, verabredet.
03.02.2021: Cubainformación
US-finanzierte Contra-Medien bejubeln den Beschluss der BRD-Linkspartei als hilfreiche Unterstützung ihrer Aktionen (kleine Auswahl):
03.02.2021: Diario de Cuba
03.02.2021: ADN Cuba
03.02.2021: Cibercuba
Die Prager Formel und die Farbenrevolutionen für Kuba
Die Prager Formel, die gegen Kuba angewandt wurde, weist gravierende Mängel in ihrer Konzeption und Umsetzung auf. Die kubanische Revolution ist authentisch, ist Tochter unserer Kultur und Ideen; der Nationalismus hier ist Frucht des antikolonialen und antiimperialistischen Befreiungsprozesses.
02.02.2021: Granma
Video über Hintergründe der »Aktion« vor dem kubanischen Kulturministerium
Die »Veranstaltungen« vor dem kubanischen Kulturministerium (MINCULT) am 27. Januar sollten vor allem eine Medienschau gegen Kuba inszenieren. Es ist kein Zufall, dass neben einigen »Künstlern«, die zum Dialog mit den Beamten dieser Institution kamen, auch eine beträchtliche Anzahl von Akteuren der vom Ausland finanzierten, sogenannten »unabhängigen Medien« anwesend war. Zu diesem Thema sendete das des kubanische Fernsehen am 2. Februar 2021 eine Interessante Analyse mit Humberto López. Die hiesigen Unterstützer der Akteure (schließlich Linkspartei und Neues Deutschland) ignorieren derartige Fakten und Hintergründe und machen sich zu Unterstützern einer farbigen Revolution in Kuba. Die aus den USA finanzierten Contra-Medien jubeln über den Beschluss des Parteivorstandes der Linkspartei.
Análisis sobre show mediático del pasado 27 de enero contra Cuba
02.02.2021: Canal Caribe
Ein guter Tabubruch
Der Beschluss des Parteivorstands der Linken zu Menschenrechten in Kuba ist richtig, kommentiert Matti Steinitz.
01.02.2021: ND
Inszenierte Störung
Havanna: Provokationen vor Kulturministerium. US-Botschaft in Kuba heizt auf Twitter Stimmung an.
29.01.2021: junge Welt
Sie wiederholen das Drehbuch vom sanften Putsch und ihr Scheitern wiederholt sich ebenso
Was sich vor dem Kulturministerium abspielte, ist Teil jener Strategie des „gewaltfreien“ Krieges gegen Kuba – ein weiterer Versuch, den erforderlichen Zündsatz zu generieren, um dies möglich zu machen.
29.01.2021: Granma
Mitarbeiter des Kulturministeriums sahen sich Medienprovokationen ausgesetzt
Das Kulturministerium postete auf seinem Twitter-Account, dass die Institution „ihre Bereitschaft zum Dialog mit ehrlichen Schöpfern über jedes Thema, das mit der Kulturpolitik der kubanischen Revolution zu tun hat, bestätigt und ihre Weigerung bekräftigt, Provokationen oder den Dialog mit Söldnern zu akzeptieren.“
28.01.2021: Granma
Nach dem Drehbuch der farbigen Revolutionen
Am Mittwoch, den 27. Januar 2021 hat eine kleine Gruppe von Systemgegnern vor dem Kulturministerium in Havanna eine weitere Provokation nach dem Drehbuch der farbigen Revolutionen inszeniert.
28.01.2021: Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
Solidarität mit Kuba – Beschluss des Parteivorstandes
5. Für DIE LINKE gilt, Menschenrechte sind universell, sie gelten für jede und jeden – überall! Wir treten ein für eine Fortsetzung des Dialogs in Kuba mit kritischen Künstlerinnen und Künstlern sowie Aktivistinnen und Aktivisten zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft.
23.01.2021: Parteivorstand, Die Linke
Wer steckt hinter der antikubanischen Show in San Isidro?
Der Alltag in San Isidro, in Alt Havanna wird durch eine Gruppe von Personen gestört – 14 insgesamt- von denen 4 zur sogenannten Bewegung San Isídro gehören-, die sich zum Mittelpunkt einer neuen, von der US-Regierung gesponserten und unterstützten konterrevolutionären Show entwickelt haben.
25.11.2020: Granma
