Währungsreform: 2021 beginnt mit dem entscheidenden Prozess, um die Aktualisierung des Wirtschaftsmodells voranzutreiben
In Anwesenheit von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, dem Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (PCC), gab der Präsident der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, den Beschluss des Politbüros des Zentralkomitees des PCC bekannt, unser Volk über den Beginn der Vereinheitlichung von Währung und Wechselkurs, der so genannten „Aufgabe Neuordnung“ zu informieren, sowie über den Rest der damit verbundenen notwendigen Transformationen.
„Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass auf den letzten beiden Parteitagen die grundlegenden Konzepte festgelegt wurden, die die Arbeit leiten sollten.
Insbesondere legt die auf dem 7. Parteitag beschlossene Konzeptualisierung des kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells der sozialistischen Entwicklung in ihrem Kapitel 1 unter anderem die umfassende Neugestaltung der Teilsysteme Währung, Wechselkurs, Steuern, Kredite, Preise, Löhne und sonstige Einkommen der Bürger fest.“
Er fügte hinzu, dass die Leitlinie Nr. 40 der Wirtschafts- und Sozialpolitik den Auftrag beinhalte, den Prozess der Vereinheitlichung von Währung und Wechselkurs als entscheidenden Schritt in der Währungsordnung des Landes abzuschließen.
Ebenso werde in der im laufenden Jahr verabschiedeten sozioökonomischen Strategie zur Ankurbelung der Wirtschaft in Bezug auf die Funktionsweise des Finanzsystems bekräftigt, dass die Währungsordnung eine der wesentlichen Komponenten darstelle, die von transzendentaler Bedeutung sei und transversale Auswirkungen in der gesamten Wirtschaft habe, erklärte der Präsident in seiner Rede.
„Seit Oktober wurden in der Fernsehsendung Mesa Redonda und auf der letzten Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht Informationen zu Aspekten der Aufgabe Neuordnung geboten. Gleichzeitig wurde in den verschiedenen Pressemedien ausführlich zu diesem Thema informiert.
Es wurde auch ein intensiver Schulungsprozess für die an der Umsetzung der Aufgabe beteiligten Mitarbeiter durchgeführt, was in der letzten Phase als Element des Feedbacks sehr nützlich war.“
Die entsprechenden Bewertungen und Analysen wurden abgeschlossen sowie alle erforderlichen rechtlichen Normen festgelegt, sodass davon ausgegangen wird, dass die Bedingungen geschaffen wurden, um den Beginn der Währungsreform am 1. Januar 2021 mit einem einheitlichen Wechselkurs von 24 kubanischen Peso zu einem US-Dollar anzukündigen, informierte der kubanische Präsident.
„Wir bekräftigen die Bedeutung und Wichtigkeit dieser Aufgabe, die das Land in eine bessere Lage versetzen wird, um die Transformationen durchzuführen, die die Aktualisierung unseres Wirtschafts- und Sozialmodells erfordert, auf der Grundlage der Gewährleistung der größtmöglichen Chancengleichheit, Rechte und sozialen Gerechtigkeit für alle Kubaner, die nicht durch Egalitarismus, sondern durch Förderung des Interesses und der Motivation zur Arbeit möglich sein wird.“
Es sei bereits zum Ausdruck gebracht worden, dass die Aufgabe Neuordnung an sich nicht die magische Lösung für alle in unserer Wirtschaft vorhandenen Probleme darstelle, aber sie begünstige die Schaffung der notwendigen Bedingungen für einen solideren Fortschritt, argumentierte er.
Aufgrund ihrer umfassenden Merkmale sei sie eine der komplexesten wirtschaftlichen Aufgaben, mit denen das Land konfrontiert worden sei. „Eine Komplexität, die durch die Auswirkungen der verschärften Blockade, die Situation der COVID-19-Pandemie, die internationale Wirtschaftskrise und die Auswirkungen, die sie auf unsere Wirtschaft verursacht haben, erhöht wird.“
Die Aufgabe sei nicht ohne Risiken, sagte er. „Eine der wichtigsten ist, dass es zu einer höheren Inflation als geplant kommt, was durch das aktuelle Angebotsdefizit noch verstärkt wird. Missbräuchliche und spekulative Preise werden nicht zugelassen werden, Säumige werden sich Eindämmungsmaßnahmen und schweren Strafen gegenüber sehen.“
Für die erfolgreiche Umsetzung seien alle Anstrengungen und die Zusammenarbeit aller erforderlich, um zu erreichen, dass die Ergebnisse den Erwartungen entsprechen. Wie immer, fügte er hinzu, „werden wir für die Meinung der Bevölkerung empfänglich sein, um alle Probleme zu lösen, die bei ihrer Ausführung auftreten können“.
„Es wurden die Bedingungen geschaffen, die mir ermöglichen sicherzustellen, dass niemand schutzlos bleibt, dass im sozialistischen Kuba niemals eine Schocktherapie gegen die Menschen angewendet wird und dass die Transformationen, die wir im Wirtschafts- und Sozialmodell vornehmen müssen, durchgeführt werden, indem zuvor ein Konsens zugunsten der Einheit der Nation erzielt wird“, sagte Díaz-Canel.
„Die Neuordnung des Währungssystem schafft auch die Voraussetzungen dafür, dass das Unternehmenssystem in der Lage ist, angemessene Entscheidungen zu treffen und die ihm übertragenen Befugnisse voll auszuüben, was es ihm ermöglichen wird, positiv zu reagieren und den Nutzen für seine Beschäftigten und die gesamte Gesellschaft zu erhöhen.
Wir sind zuversichtlich, dass wir mit den Anstrengungen des gesamten Volkes, dem Engagement und der angebrachten Kontrolle die mit diesen Maßnahmen vorgesehenen Ziele in Bezug auf die Förderung von Wachstum und Wirtschaftlichkeit erreichen werden.
Von diesem Moment an wird unser Volk detaillierte Informationen über den Inhalt jeder der in der Aufgabe Neuordnung enthaltenen Maßnahmen erhalten“, schloss er.
IMPLEMENTIERUNGSPROZESS DER AUFGABE NEUORDNUNG, HEUTE IN DER FERNSEHSENDUNG MESA REDONDA
Die Fernsehsendung Mesa Redonda wird unserem Volk an diesem Freitag in der ersten einer Reihe von Sendungen, die diesem wichtigen Schritt in der sozioökonomischen Strategie des Landes gewidmet ist, umfassende Informationen über den Umsetzungsprozess der Aufgabe Neuordnung liefern. Marino Murillo Jorge, Mitglied des Politbüros der PCC und Leiter der Kommission für die Umsetzung und Entwicklung der Leitlinien, wird an der Sendung teilnehmen.
Cubavisión, Cubavisión Internacional, Canal Caribe, Radio Rebelde, Radio Habana Cuba, die YouTube-Kanäle von Mesa Redonda und der Präsidentschaft sowie die Facebook-Seiten von Mesa Redonda, Cubadebate und der Präsidentschaft werden diese Sendung um 18:00 Uhr live übertragen. Der Bildungskanal wird sie am Ende seines Programms des Tages senden.
EINIGE SPEZIFIKATIONEN ZU DEN GEHÄLTERN
Im Amtsblatt Nr. 69 vom 10. Dezember 2020 heißt es:
Der Mindestlohn des Landes wird auf 2.100 Peso pro Monat festgelegt.
Das Anfangsgehalt für Absolventen während des Sozialdienstes, wenn sie keine Stellen besetzen, wird wie folgt festgelegt:
Facharbeiter: 2. 810 Peso (bei 44 Stunden pro Woche) bzw. 2.555 Peso (bei 40 Stunden pro Woche).
Fachschulabsolventen: 3.610 Peso (bei 44 Stunden pro Woche) bzw. 3.280 Peso (bei 40 Stunden pro Woche).
Hochschulabsolventen: 3.810 Peso (bei 44 Stunden pro Woche) bzw. 3.465 Peso (bei 40 Stunden pro Woche)
Für das Halten der Kategorie „Master“ oder vom Hochschulministerium anerkannter gleichwertiger Kategorien werden zusätzlich 440 Peso gezahlt, und für den wissenschaftlichen Doktorgrad 825 Peso, die für einen einzelnen Abschluss erhalten werden, sofern die Fachkräfte eine Stelle mit Hochschulabschuss-Anforderungen ausüben.
Für international zertifizierte Abschlüsse werden 685 Peso gezahlt.
Für Beschäftigte, die in der Gemeinde Caimanera in der Provinz Guantánamo arbeiten, wird ein Aufschlag von 30 % auf das Grundgehalt festgelegt.
EINIGE PRÄZISIONEN FÜR DIE SOZIALE SICHERHEIT
Die Höhe der Mindestrente für Alter und vollständige Behinderung des Allgemeinen Sozialversicherungssystems und der Sonderregelungen des Ministeriums der Revolutionären Streitkräfte und des Innenministeriums beträgt 1.528 Peso.
Die durch das Allgemeine Sozialversicherungssystem gewährten Renten werden entsprechend der folgenden Skala erhöht:
Rentenbetrag des Allgemeinen
Sozialversicherungssystems Aktuelle Rente Neue Rente
Bis 160 Peso 280-300 Peso 1.528 Peso
161-210 Peso 320 Peso 1.578 Peso
211-250 350 Peso 1.628 Peso
251-399 384-445 Peso 1.678 Peso
400-499 446-500 Peso 1.733 Peso
Renten über 501 Peso pro Monat erhalten eine Erhöhung um jeweils 1.528 Peso, wie in der entsprechenden im Amtsblatt veröffentlichten Entschließung angegeben wird.
Die Erhöhung der Witwenrenten, die vor Inkrafttreten dieser Entschließung gewährt wurden, erfolgt entsprechend dem Einkommen des Verstorbenen, und dem Begünstigten wird der ihm zukommende Anteil gemäß Gesetz 105 „Über die Soziale Sicherheit“ vom 27. Dezember 2008 gewährt. Das gleiche Verfahren wird für die neuen Renten angewendet, die aus diesem Grund gewährt werden.
Ebenso sieht die Bestimmung vor, dass sich bei Rentnern, die Anspruch auf mehr als eine Sozialversicherungsrente haben, die Erhöhung auf die einheitliche Rente bezieht.