Online-Kampagne der ÖKG zum Internationalen Tag der Menschenrechte will Kubas Errungenschaften in diesem Bereich sichtbar machen

Kuba steht in westlichen Ländern vielfach in der Kritik die allgemeinen Menschenrechte nicht einzuhalten, obwohl das genaue Gegenteil der Fall ist. Die Magna Carta des Landes verankert und garantiert Menschenrechte, die für andere Völker der Welt immer noch eine Chimäre sind. Kuba hat relevante Ergebnisse vor allem in den Bereichen Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit erzielt, die weltweit anerkannt sind. Das Land beteiligte sich aktiv an den Verhandlungen zur Einrichtung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen, wurde von 2006 bis 2009 als Gründungsmitglied gewählt und gehörte ihm in den Zeiträumen 2009-2012, 2014-2016 und 2017-2019 an. Im Oktober dieses Jahres wurde Kuba ein weiteres Mal mit einer großen Anzahl an Stimmen für die Amtszeit 2021-2023 in den UN-Menschenrechtsrat gewählt.

Die karibische Nation ist Teil und Unterzeichner von über 40 internationalen Instrumentarien im Bereich Menschenrechte, darunter Konventionen, Protokolle und internationale Erklärungen und sie ist eine der 48 Staaten, die der Universalen Deklaration der Menschenrechte zugestimmt hat, die der in Paris versammelten Generalversammlung der Vereinten Nationen vorgelegt wurde und am 10. Dezember 1949 verabschiedet worden war.

Im Zuge des seither begangenen „Internationalen Tag der Menschrechte“ (10.12.) wird von anti-kubanischen Kreisen mit Unterstützung und Flankierung der US-Regierung Jahr für Jahr eine mediale Schmutzkampagne gegen Kuba entfacht.

Wir wollen deshalb ab dem 10.12.2020 in einer gemeinsamen Online-Kampagne die Errungenschaften Kubas im Bereich der Umsetzung aller Menschenrechte in Erinnerung rufen.

Heute stehen die Menschheit und unser Planet vor großen Herausforderungen wie die skandalöse Zunahme von Ungleichheit und Armut aufgrund der unfairen internationalen Ordnung; die Zunahme der Auswirkungen des Klimawandels, der das Leben heutiger und künftiger Generationen gefährdet; die Verbreitung von Hass, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz gegenüber Minderheiten; Politisierung, Selektivität und Manipulation bei der Behandlung der Menschenrechte. In diesem komplexen Szenario hat Kuba wiederholt sein unveränderliches Engagement für die Förderung und den Schutz aller Menschenrechte für alle Menschen mit ihrem wechselseitigen und unteilbaren Charakter bekräftigt.

„Ich will, dass die uneingeschränkte Achtung der Würde aller Kubaner zum ersten Rechtsgrundsatz unserer Republik wird.“ – José Martí

„Die kubanische Revolution kann als Streben nach sozialer Gerechtigkeit in völliger Freiheit und unter absoluter Achtung der Menschenrechte zusammengefasst werden.“ – Fidel Castro, 21.1.1959

Wir präsentieren nun 9 Themenbereiche, in denen die Republik Kuba in vollem Einklang mit den allgemeinen Menschenrechten agiert:

1. Recht auf Leben (in Würde)

Zu den Rechten und anerkannten Garantien in der kubanischen Verfassung und Justizordnung zählen das Recht auf Leben, auf Freiheit und Unverletzlichkeit der Person, auf persönliche Integrität und das Recht nur von den zuständigen Gerichten angeklagt oder verurteilt zu werden. Folter gibt es in der Republik Kuba nicht (allerdings in der von den USA besetzten Guantanamo-Bay). Für den Fall, dass sich ein kubanischer Bürger in seinen Rechten beschnitten fühlt, beinhaltet der Artikel 3 der kubanischen Verfassung das Recht auf Beschwerde und Antrag. Alle staatlichen Organisationen sind verpflichtet eine Beschwerdestelle für die Bevölkerung einzurichten.

2. Kinderrechte

In Kuba haben die Rechte von Kindern und Jugendlichen absolute Priorität. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) hat die Erfolge des Landes bei der Betreuung von Mädchen und Jungen hervorgehoben, insbesondere den uneingeschränkten Zugang zu Kultur, Bildung und Gesundheit. Das frühkindliche Bildungssystem erstreckt sich von der Geburt bis zum Alter von 6 Jahren und erreicht 99,2 Prozent der Kinder in diesem Alter. Körperliche Bestrafung ist weder im Gesetz noch in der Familien- oder Schulpraxis zulässig und wird sozial nicht toleriert. Es gibt einen strengen strafrechtlichen Schutz, um Kinder und Jugendliche vor Handlungen zu schützen, die ihre normale Entwicklung und Integrität gefährden. Das Verbot der Kinderarbeit ist eines der Grundprinzipien des kubanischen Arbeitsrechts. In der Regel gibt es keine Minderjährigen unter 17 Jahren, die in das Berufsleben aufgenommen werden.

3. Recht auf (kostenlose) Bildung

Das grundlegende Menschenrecht auf Bildung hat in Kuba seit dem Sieg der Revolution nicht nur Gesetzeskraft, sondern ist lebendige Realität. Bildung hat einen verfassungsmäßigen Status und wird durch das breite und freie System von Schulen, Halbinternaten, Internaten und Stipendien in allen Arten und Niveaus garantiert. Bereits drei Jahre nach dem Sieg der Revolution war Kuba das erste Land Amerikas, in dem der Analphabetismus beseitigt war. Die gesamte Bildung ab dem Volksschulalter bis zur Hochschule ist unentgeltlich, hinzu kommen kostenlose Schulsachen. Der Zugang zu Bildung genießt in Kuba höchste Priorität und steht in voller Übereinstimmung mit den Idealen von José Martí, der sagte: „Gebildet sein, ist der einzige Weg, frei zu sein.“

4. Recht auf Wohnen:

Während gerade die Winterkälte in der nördlichen Hemisphäre anfängt zuzuschlagen, werden Millionen Menschen weltweit unter Brücken oder in notdürftigen Unterkünften schlafen, darunter viele Straßenkinder. Auf einer Plakatwand in Kuba heißt es: „200 Millionen Kinder werden heute Nacht auf der Straße schlafen, aber keines von ihnen ist kubanisch.“ Die sozialistische Insel garantiert das Recht auf Wohnen, die meisten KubanerInnen besitzen eine Eigentumswohnung, die ihnen der Staat zur Verfügung gestellt hat.

5. Recht auf Arbeit

Alle Menschen in Kuba haben ohne Diskriminierung das Recht zu arbeiten und einen anständigen Arbeitsplatz zu finden. Sie erhalten gleiches Entgelt für gleiche Arbeit. Die Arbeitnehmer haben das Recht auf Arbeitspausen, den 8-Stunden-Arbeitstag, die wöchentliche Ruhe und den bezahlten Jahresurlaub sowie soziale Sicherheit. Darüber hinaus garantiert das kubanische Gesetz das Recht, freiwillig Gewerkschaften zu bilden und diesen beizutreten. Gewerkschaften sind vom Gesetz her unabhängig und finanziell autonom, unabhängig von Parteien und vom Staat, finanziert aus den Beiträgen der Mitglieder. Die Gewerkschaften in Kuba haben mehr als 3 Millionen Mitglieder, und rund 90 Prozent der kubanischen Arbeitnehmer sind gewerkschaftlich organisiert.

6. Recht auf (kostenlose) Gesundheitsversorgung

In Kuba ist die öffentliche Gesundheit ein Recht aller Menschen, und es liegt in der Verantwortung des Staates, den Zugang und die Qualität der Pflege-, Schutz- und Genesungsdienste zu gewährleisten. Um dieses verfassungsmäßige Mandat zu erfüllen, verfügt Kuba über ein Gesundheitssystem auf allen Ebenen, das universell, kostenlos und für die Bevölkerung im gesamten Staatsgebiet zugänglich ist. Die Leistungen reichen von der Präventiv- und Erstversorgung bis zu chirurgischen Eingriffen.

Kuba hat 97.202 Ärzte (also einen Arzt pro 116 Einwohner), 150 Krankenhäuser, 110 Intensivstationen, 120 kommunale Intensivbereiche, 449 Polikliniken, 111 stomatologische Kliniken, 132 Entbindungsheime, 12 medizinische Forschungsinstitute und 680 medizinische Bibliotheken, 155 Pflegeheime, 295 Altersheime, 52 geriatrische Dienste und 30 psychopädagogische medizinische Zentren.

Dieses umfassende Gesundheitssystem hat es Kuba ermöglicht, sehr günstige medizinische Indikatoren zu haben. Die Lebenserwartung beträgt 78,45 Jahre (76,5 für Männer und 80,45 für Frauen). Vor der kubanischen Revolution lag die durchschnittliche Lebenserwartung unter 52 Jahren.

7. Recht auf Mitbestimmung

Die Beteiligung der Bevölkerung am politischen und demokratischen Prozess wird in Kuba großgeschrieben. Jede/r Kubaner/in hat ab dem 16. Lebensjahr (automatisch) das Recht zu wählen, es erfolgt eine allgemeine und umfassende Eintragung ins öffentliche Wahlregister.

Bei freien, gleichen und geheimen Wahlen werden KandidatInnen direkt aus dem Volk gewählt, es stehen keine Parteien am Stimmzettel. Das führt dazu, dass im Parlament alle gesellschaftlichen Gruppen und Schichten vertreten sind. Mit 53,22 Prozent der Abgeordneten steht Kuba etwa weltweit an zweiter Stelle in Bezug auf die Anzahl der weiblichen Parlamentarierinnen.

Das beste Beispiel dafür, wie die kubanische Demokratie funktioniert und wie sich die Menschen an öffentlichen Angelegenheiten beteiligen, war der Prozess der Konsultation, Genehmigung und Ratifizierung der neuen Verfassung der Republik, an der rund 9 Millionen Menschen teilnahmen (aus einer Bevölkerung von etwas mehr als 11 Millionen). Die neue Verfassung wurde mit 86,85 Prozent der Wähler ratifiziert, was zeigt, dass die überwiegende Mehrheit des kubanischen Volkes das darin verankerte politische, wirtschaftliche und soziale System unterstützt.

Das Recht auf Versammlung, Demonstration und friedliche Vereinigung ist im Artikel 54 der kubanischen Verfassung geregelt.

7. Gleichberechtigung & Antidiskriminierung

Kuba war das erste Land, das die Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frauen unterzeichnete und das zweite, das sie ratifizierte. Die 2019 durch ein Referendum angenommene Verfassung der Republik Kuba erkennt die Gleichheit aller Bürger an und verbietet jede Art von Diskriminierung. In ganz Kuba herrscht das Prinzip gleicher Lohn für gleiche Arbeit.

Mit 53,22 Prozent der Abgeordneten steht Kuba weltweit an zweiter Stelle in Bezug auf die Anzahl der weiblichen Parlamentarierinnen. Frauen machen mehr als 60 Prozent der Hochschulabsolventen aus; 53 Prozent derjenigen, die im Wissenschaftssektor arbeiten, 48 Prozent der Wissenschaftler und Forscher. Frauen repräsentieren auch 71,2 Prozent des Gesundheitssektors, 78 Prozent der Staatsanwälte, 77,5 Prozent der Berufsrichter und 66 Prozent der Richter am Obersten Gerichtshof.

Kuba ist ein Land, das stolz darauf ist, Menschen mit indoamerikanischen, europäischen, afrikanischen und asiatischen Wurzeln zu haben. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, erhalten von den Behörden den gleichen Schutz und die gleiche Behandlung und genießen die gleichen Rechte, Freiheiten und Möglichkeiten, ohne Diskriminierung, die gesetzlich verboten und sanktioniert ist. Im November 2019 wurde das nationale Programm gegen Rassismus und Rassendiskriminierung ins Leben gerufen, um die noch bestehenden Spuren von Rassismus, rassistischen Vorurteilen und Rassendiskriminierung zu bekämpfen und dauerhaft zu beseitigen.

9. Recht auf Kultur, Sport und freie Religionsausübung

Angesichts der sicht- und spürbaren Förderung durch den Staat ist der Zugang zu Kultur und Sport für alle Kubanerinnen und Kubaner keine unüberwindbare Hürde und genießt großen Zuspruch. In kultureller und sportlicher Betätigung erfahren die Menschen in Kuba seit Kindesjahren eine Verwirklichung ohne soziale Ausgrenzung und sonstige Diskriminierung.

Die Republik Kuba ist ein säkularer Staat, der die Religionsfreiheit anerkennt, respektiert und garantiert. Alle religiösen Institutionen und Organisationen entwickeln in völliger Unabhängigkeit und Autonomie ihre sozialen Aktivitäten, die Ausbildung ihres Personals und die Ernennung ihrer geistlichen Führer innerhalb und außerhalb des Landes.

Quellen und weiterführende Links:

• Kuba reichte seine Kandidatur für UNO Menschenrechtsrat ein
• Gründe für Kubas Kandidatur für den Menschenrechtsrat
• Kuba: Wo reale Menschenrechte die Basis der Gesellschaft bilden (Original: Statement from the National Network on Cuba)
• Steffen Niese: „Die Auseinandersetzung um die Menschenrechte im sozialistischen Kuba“ (Studie, Oktober 2006)
• „Menschenrechtsgeheuchel: USA kritisieren Kuba“ von Marjorie Cohn
• „Über Menschenrechte, Kuba und linke Politik“ von Peter Gärtner
• „Die Menschenrechte in Kuba bestätigen die volle Menschenwürde“ von Enrique Moreno:
• „Kuba, Kubaner und Menschenrechte“ von Andrej Reder
• www.menschenrechte-auf-kuba.de