Lateinamerika zwischen Pandemie und Wahlen
Lateinamerika, eine arme und ungleiche Region, die im Jahr 2020 durch mehrere soziale Umwälzungen gekennzeichnet ist und erschreckende Zahlen von Infektionen und Todesfällen aufgrund des COVID-19 aufweist, durchläuft im letzten Quartal des Jahres mehrere Wahlprozesse hinzu, die die politische Landkarte neu gestalten können
november 12, 2020 09:11:51
Bei der Übergabe der Präsidentenschärpe kündigte Luis Arce mehrere soziale Projekte für die kommenden Monate an. Photo: Prensa Latina
Lateinamerika, eine arme und ungleiche Region, die im Jahr 2020 durch mehrere soziale Umwälzungen gekennzeichnet ist und erschreckende Zahlen von Infektionen und Todesfällen aufgrund des COVID-19 aufweist, durchläuft im letzten Quartal des Jahres mehrere Wahlprozesse hinzu, die die politische Landkarte neu gestalten können.
In Bolivien, das fast ein Jahr lang von einer De-facto-Regierung beherrscht wurde, errang die Bewegung zum Sozialismus (MAS) am 18. Oktober einen durchschlagenden Sieg.
Das siegreiche Duo, Luis Arce und David Choquehuanca, hat die Unterstützung der Mehrheit der Bolivianer, sie stehen jedoch vor schwierigen Herausforderungen. Es gilt, das Land aus einer komplexen wirtschaftlichen, gesundheitlichen und sozialen Krise herauszuholen und sich mit den Klassen auseinanderzusetzen, die den Staatsstreich von 2019 gegen Evo Morales unterstützt haben. Besondere Aufmerksamkeit jedoch muss den Sektoren der Streitkräfte und der Sicherheitskräfte gewidmet werden, die mit der besiegten De-facto-Regierung verbündet sind.
In einer historischen Abstimmung sprachen sich am 25. Oktober die Chilenen mit überwältigender Mehrheit dafür aus, eine Verfassung aus der Zeit von Augusto Pinochet hinter sich zu lassen. Nach Angaben des Wahldienstes (Servel) dieses Landes, begann mit 78% Zustimmung in Chile ein beispielloser, aber langer Weg zu einer neuen Verfassung, die zum ersten Mal seit Pinochets Putsch von einer durch Volksabstimmung gewählten Versammlung ausgearbeitet werden soll.
Nun bleibt ihnen die Herausforderung, diesen Prozess in Ruhe und Frieden zu entwickeln, auch wenn die Ausarbeitung einer Verfassungscharta an sich keine Veränderung der Machtverteilung bedeutet, insbesondere in einem so ungleichen Chile, wo nur 1% der Bevölkerung 25% des im Land erwirtschafteten Reichtums anhäuft, wie aus einem Bericht des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) aus dem Jahr 2017 hervorgeht.
Am 5. November fanden in St. Vincent und den Grenadinen Wahlen statt, bei denen Ralph Gonsalves von der Vereinten Arbeiterpartei ULP mit großer Mehrheit zum Premierminister dieses Landes gewählt wurde. Dies ist das erste Mal, dass dort eine politische Partei fünf aufeinanderfolgende Parlamentswahlen gewonnen hat, was die Effizienz der Bemühungen der Regierung beweist, erklärte Telesur. Die öffentliche Politik zugunsten der Bevölkerung wird auf der Karibikinsel weiter umgesetzt und die bereits fruchtbaren Beziehungen zwischen St. Vincent und den Grenadinen und Kuba, Venezuela und Nicaragua werden weiter ausgebaut.
Nach Angaben des Obersten Wahlgerichts des Landes wird Brasilien am 15. November in 5.569 Gemeinden neue Bürgermeister und Ratsmitglieder wählen. Das von der COVID-19-Pandemie auferlegte Szenario erzwang die Verschiebung dieser Wahlen, die zum ersten Mal massiv in der virtuellen Welt präsent sind, von Oktober auf November. Interessant ist die Konfrontation, die derzeit zwischen den Stadtverwaltungen und dem rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro über Maßnahmen der sozialen Isolation und den Umgang mit dem neuen Coronavirus besteht.
Am 6. Dezember finden auch in Venezuela Parlamentswahlen statt. An diesem Tag werden unter Einhaltung aller Vorschriften der Biosicherheit und nach einer langen Zeit des Drucks von außen alle Sitze in der Nationalversammlung neu besetzt. Die Venezolaner werden in der Lage sein, die Mitglieder eines Parlaments zu wählen, das sie wirklich vertritt, im Gegensatz zur Nationalversammlung, die versucht hat, die Verwaltung der Regierung von Nicolas Maduro zu delegitimieren und zu boykottieren.
Der Wahlrat stellte fest, dass 107 für gültig erklärte politische Parteien an den Wahlen teilnehmen können und dass 20.733.941 Wähler wahlberechtigt sind.
Angesichts dieser demokratischen Haltung, die die Bolivarische Revolution einnimmt, ist es nicht überraschend, dass der US-Sondergesandte für Venezuela, Elliott Abrams, erklärte, dass er den Oppositionellen Juan Guaidó auch nach Januar 2021 weiter unterstützen und die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 6. Dezember nicht anerkennen werde.
http://de.granma.cu/mundo/2020-11-12/lateinamerika-zwischen-pandemie-und-wahlen
