Worin besteht das gestern in Venezuela verabschiedete Anti-Blockade Gesetz?
Nach seiner Verabschiedung am 8. Oktober werden dessen Mechanismen in Kraft bleiben solange die Blockade andauert und die Auswirkungen der Sanktionen und Drohungen gegen die venezolanische Wirtschaft nicht aufhören
Autor: Enrique Moreno Gimenarez |
oktober 9, 2020 13:10:40
An zahllosen Beispielen kann man sehen, wie das Volk Venezuelas seit einigen Jahren einer vielschichtigen Aggession seitens der Regierung der Vereinigten Staaten ausgesetzt ist, die alles daran setzt, um sich die natürlichen Ressourcen des Landes anzueignen und um im Rahmen der von Washington vorangetriebenen Doktrin des Regime Change, die Bolivarische und chavistische Revolution zu zerstören.
Angesichts der völkermörderischen imperialen Aggression legte der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela Nicolás Maduro Moros am 29. September der Verfassunggebenden Nationalversammlung (ANC) einen Verfassungsgesetzentwurf mit dem Namen Anti-Blockade Gesetz zur nationalen Entwicklung und zur Sicherstellung der Menschenrechte vor. Die ANC debattierte dann über den Entwurf, bis sie ihn dann am Donnerstag als „eine erste und notwendige juristische Antwort, um der Blockade entgegenzurirken“, verabschiedete.
1. Sein wichtigstes Ziel
Das Rechtsinstrument stattet den venezolanischen Staat mit den insitutionellen und juristischen Kompetenzen und mit Mitteln aus, um sich der unmenschlichsten imperialistischen Aggression seiner Geschichte entgegenzustellen und sie zu überwinden. Es ist nur folgerichtig, dass wenn die US-Blockade eine Staatspolitik ist, auf diese mit einer Aktion flexibler Strategie von Verteidigung und Gegenangriff seitens des Staates gemeinsam mit dem ganzen Volk reagiert werden muss.
„Wir müssen Formeln finden, um frei und legal mit der Welt Handel zu treiben, ohne Angst vor den Repressalien der USA zu haben. Wir müssen die Einkünfte des Landes wiedergewinnen und uns dabei auf unsere Stärken und Fähigkeiten stützen, um unser Volk vor den schrecklichen Auswirkungen der Blockade zu verteidigen“, sagte Nicolás Maduro.
Mit dem Gesetz sollen außerdem die Binnenwirtschaft und externe produktive Allianzen belebt werden, die die nationale Entwicklung begünstigen.
2 . Einige Grantien für dessen Umsetzung
Entsprechend der gültigen verfassungsmäßigen und juristischen Ordnung und im Rahmen eines besonderen und temporären Gesetzesrahmens, wird das Anti-Blockade Gesetz den Schutz der internen und externen Aktiva des Landes, die Entwicklung von Allianzen und Verbindungen mit produktiven Sektoren und Unternehmen innerhalb und außerhalb des nationalen Territoriums in strategischen Bereichen und die Anziehung von produktiven Investitionen in großem Ausmaß sicherstellen.
Gleichzeitig wird der Petro und anderer Kryptowährungen im Binnen- und Außenhandel verstärkt genutzt werden und unter anderem wird „ der Beschaffung von Ressourcen, die das Land benötigt und die ihm von der Regierung der Vereinigten Staaten geraubt wurden, höchste Priorität eingeräumt“.
3. Wohin gegen die neuen Einkommen?
Sie werden für die progressive Wiedergewinnung des Lohns der Arbeiter, die Stärkung und die Erweiterung der Maßnahmen des Staates zum sozialen Schutz wie Ernährung und Gesundheit, die Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen und die Stärkung der 16 produktiven Motoren für den Aufschwung der Wirtschaft eingesetzt werden.
4. Was geschah nach der Einbringung des Entwurfs im ANC?
Der Präsident der Verfassunggebenden Nationalversammlung Diosdado Cabello sagte, dass die ANC den Zustand der regulatorischen Dringlichkeit erklären werde, um die Überprüfung , Diskussion und Genehmigung des Entwurfs in kürzest möglicher Zeit durchführen zu können.
In der Sitzung am Donnerstag wurde das Anti-Blockade Gesetz, das vom venezolanischen Präsidenten als ein Instrument bezeichnet wurde, „ um mit dem Plan des Vaterlandes, den uns der Comandante Chávez, als oberster Führer es leistungsfähigen Venezuela, des neuen Vaterlandes hinterlassen hat“ , von den Mitgliedern der ANC verabschiedet.
5. Wie lange wird es gültig sein?
Nach seiner Verabschiedung am 8. Oktober werden seine Mechanismen in Kraft bleiben solange die Blockade andauert und die Auswirkungen der Sanktionen und Drohungen gegen die venezolanische Wirtschaft nicht aufhören.
„Die wichtigste Aufgabe Venezuelas in den nächsten Jahren wird sein, die Blockade und die Sanktionen zu überwinden und zu besiegen, diesen hybriden Krieg zu bezwingen, der über die Wirtschaft ausgetragen wird“, betonte Maduro Moros.
Quelle: Rede des Präsidenten Nicolás Maduro bei der Vorlage des Anti-Blockade Gesetzes
