Taktische Maßnahmen
Kuba versucht wirtschaftliche Unterentwicklung zu beseitigen
In den letzten Wochen hat Kuba mehrere wirtschaftliche Reformen beschlossen, auch um die Folgen der Corona-Pandemie einzudämmen. UZ sprach mit Marcel Kunzmann über die Details.
UZ: Du machst den Blog „Cuba heute“, der mit großer Aktualität die jeweiligen Neuerungen auf Kuba beschreibt. Woher kommt dein Interesse für Kubas Revolution?
Marcel Kunzmann: Kuba ist ein besonderes Land. Auf der Insel sind europäische, afrikanische und chinesische Einwanderungsgeschichte zusammengetroffen und haben im Laufe der Kolonisation einen einzigartigen kulturellen Schmelztiegel geformt.
Die Revolution hat es – trotz aller Fehler und Rückschläge – geschafft, auf Kuba den ersten Sozialstaat Lateinamerikas zu errichten. Dabei ist es immer wieder gelungen, neue gesellschaftliche Phänomene zu integrieren und scheinbar unversöhnliche Widersprüche miteinander zu verbinden: Eine Kommunistische Partei, die seit 1992 auch religiösen Menschen offensteht – und trotzdem strikten Laizismus sowie das liberalste Abtreibungsrecht Lateinamerikas aufrechterhält; ein tief verankerter „Machismo“ – gleichzeitig wird heute die „Ehe für alle“ ebenso respektvoll wie kontrovers diskutiert. Das sind Phänomene, die man andernorts in Lateinamerika nicht antrifft.
Zum ersten Mal war ich als 17-Jähriger auf Kuba, das war im Jahr 2009. Als ich 2015 an der Universität von Havanna studierte, besuchten bald darauf der Papst, Barack Obama und die Rolling Stones die Insel. Damals habe ich miterlebt, wie sehr die Zerrbilder von der „aus der Zeit gefallenen Insel“ von der Realität entfernt sind. Zwischen Oldtimern und Kolonialbauten ist das 4G-Netz in Havanna heute teils besser ausgebaut als in Berlin. Kubas Gesellschaft ist alles andere als statisch. Eben darin besteht für mich ein großer Teil der Faszination, die dieses Land ausübt.
UZ: Du hast das Buch „Theorie, System und Praxis des Sozialismus in China“ geschrieben und bereitest eines über „Kubas Weg in den Marktsozialismus“ vor. Was verbindet China, Vietnam und Kuba, was trennt sie?
Marcel Kunzmann: Sowohl China, Kuba als auch Vietnam sind ehemalige Kolonien und Entwicklungsländer, in denen die Kommunistische Partei über eine endogen gewachsene Revolution an die Macht gelangte, bei der das sozialistische Projekt direkt mit der Erlangung nationaler Unabhängigkeit verknüpft war. Gegen alle drei Länder übten die USA auf direkte oder indirekte Weise militärische Gewalt aus, im Falle Vietnams und Kubas zusätzlich über eine Wirtschaftsblockade. Nicht zuletzt haben die drei Länder die politischen Umbrüche in Osteuropa 1989/91 durch wirtschaftliche Reformen überlebt. Während sich Kuba allerdings nah vor der US-Küste befindet, liegen Vietnam und China fernab von deren unmittelbarer Einflusszone.
China stand am Ende der Kulturrevolution vor einer gigantischen Herausforderung. Die Wirtschaft stagnierte und allein mittels Kampagnen konnten nicht die erforderlichen Resultate erreicht werden, um die sozialen Probleme Chinas zu beseitigen. Mit Rückgriff auf Lenins „Neue Ökonomische Politik“ beschloss die neue Führung um Deng Xiaoping, die „Volkskommunen“ aufzulösen und den Anbau und Verkauf von Lebensmitteln mit dem „Familienverantwortungssystem“ im Rahmen der kleinbäuerlich geprägten privaten Landwirtschaft freizugeben. Erstmals in seiner Geschichte gab es mit Beginn der 1980er Jahre keine Hungersnöte mehr. Durch die Zulassung privater Tätigkeit auch in anderen Bereichen der Wirtschaft, der Dezentralisierung der Staatsbetriebe und vieler weiterer Maßnahmen durchlebte die Volksrepublik einen ökonomischen Aufschwung, der rund 800 Millionen Chinesen von Armut befreit hat. Deng sah auf Basis volkswirtschaftlicher Schätzungen 100 Jahre „Reform und Öffnung“ als notwendig an, bis China entwickelte sozialistische Verhältnisse erreichen könnte.
Mit der Politik von „Doi moi“ (vietn.: Erneuerung) ging auch Vietnam ab 1986 einen ähnlichen Weg, welcher die notwendigen Produktivkräfte entfesselte, um das schwer vom Krieg gezeichnete Land erfolgreich zu industrialisieren.
Kuba steht heute ebenfalls vor der Aufgabe, seine wirtschaftliche Unterentwicklung zu beseitigen. Die Reallöhne verharren auf niedrigem Niveau und die Aufrechterhaltung der sozialen Errungenschaften der Revolution befindet sich zunehmend „auf Messers Schneide“, wie es Raúl Castro ausdrückte. Der sich verschärfende Widerspruch zwischen dem hohen Niveau menschlicher Entwicklung auf Grundlage ausdifferenzierter Sozialsysteme einerseits und die immer gravierendere Erosion der produktiven Basis auf der anderen Seite mündete in den 2011 gestarteten Prozess der „Wirtschaftsaktualisierungen“. Die KP Kubas steht in engem Austausch mit den Kommunistischen Parteien in China und Vietnam, um die in den Reformprozessen gesammelten Erfahrungen auszuwerten und gegenseitig zu bereichern.
UZ: Das Ausbleiben der Tourismuseinnahmen durch die Pandemie hat die laufenden Vorhaben der KP Kubas beschleunigt – was wurde in den letzten Wochen beschlossen?
Marcel Kunzmann: Der Wegfall der Tourismuseinnahmen hat zu einer schweren Versorgungskrise auf Kuba geführt, für 2020 wird mit einer Rezession von 8 Prozent gerechnet. Zudem verbot die Trump-Regierung im vergangenen Jahr Bildungsreisen, jetzt werden auch Geldsendungen von Familienangehörigen limitiert.
Kubas Regierung versucht mit der Beschleunigung vieler Vorhaben gegenzusteuern, welche 2016 im Rahmen des neuen Sozialismusmodells beschlossen worden waren. Dazu zählt vor allem die Steigerung der Exporte und der Lebensmittelproduktion sowie eine Veränderung der Balance zwischen Plan, Markt und den verschiedenen Eigentumsformen. Seit Juli dürfen Privatgewerbe über 37 autorisierte Staatsfirmen Waren exportieren beziehungsweise importieren, bisher konnten diese ausschließlich für den Binnenmarkt produzieren. Produktions- und Dienstleistungsgenossenschaften sollen ebenso wie kleine und mittlere private Unternehmen eine eigene Rechtsform sein. Die bisherige Liste mit 123 erlaubten Berufskategorien im Privatsektor entfällt, nun kommen sämtliche Sparten für Firmengründungen in Frage.
Die lange verschobene Währungsvereinigung wird das Subventions- und Preisgefüge neu zusammensetzen. Präsident Díaz-Canel erklärte, dass dazu „letzte Analysen“ ausgewertet würden. Löhne dürften steigen, viele Preise sich den tatsächlichen Kosten annähern. Mit der Eröffnung von 72 Läden in US-Dollar und anderen Währungen werden Devisen abgeschöpft, welche häufig über Privatimporte in Drittländern wie Panama verblieben.
Künftig sollen sämtliche wirtschaftlichen Akteure – vom Staatsbetrieb über die Kooperative bis zum Privatunternehmen – unter gleichen Rahmenbedingungen arbeiten, wobei Exportunternehmen steuerliche Vorteile genießen. Lebensmittel, Saatgut, Maschinen und andere Zwischengüter sollen alle Produzenten gleichermaßen vom Staat beziehen können. Eine Herausforderung bleibt die Versorgung. Bisher muss Kuba jedes Jahr rund 2 Milliarden US-Dollar für Lebensmittelimporte aufwenden, die etwa 70 Prozent des Kalorienbedarfs ausmachen. Mit der Gründung einer Landwirtschaftlichen Entwicklungsbank und der schrittweisen Freigabe der Preise sollen heimische Produzenten stimuliert werden und neue Wertschöpfungsketten entstehen.
UZ: Großhandel, eigener Außenhandel, US-Dollar – das lässt Debatten erwarten. Wie in China und Vietnam wird mit Blick auf die Fehleinschätzungen im osteuropäischen Sozialismus auch auf Kuba statt vom existierenden Sozialismus schon länger von einem Entwicklungsweg zum Sozialismus gesprochen. Wo steht Kuba in zehn Jahren?
Marcel Kunzmann: Die Diskussion um die Frage nach den objektiven materiellen Voraussetzungen für das, was man als „entwickelte sozialistische Gesellschaft“ betrachten kann, reicht in Kuba bis in die Jahre der „Großen Debatte“ (1963/64) zurück. Sowohl Mao als auch Che waren davon ausgegangen, dass der Kommunismus durch eine Transformation des Bewusstseins erreichtet werden könne, wohingegen Lenin die Arbeitsproduktivität „in letzter Instanz das Allerwichtigste, das Ausschlaggebende für den Sieg der neuen Gesellschaftsordnung“ genannt hatte. Das gilt umso mehr für ein kleines Entwicklungsland wie Kuba. Die beschleunigte Umsetzung der Reformen führt nun wesentliche Schlüsselkonzepte des bis 2030 angestrebten Modells eines „prosperierenden und nachhaltigen Sozialismus“ in kubanischen Farben ein.
Die Teil-Dollarisierung des Handels ist dabei eine taktische Maßnahme, die aber wie schon 1993 zu einer Entspannung der Lage beitragen kann. Der Regierung ist dabei bewusst, dass eine zukünftige Rücknahme der Dollarisierung in erster Linie von der kohärenten Umsetzung der übrigen strategischen Maßnahmen abhängt.
Ohne einen Paradigmenwechsel in der Leitung der Wirtschaft, ohne die Ersetzung administrativer Methoden durch finanzielle Mechanismen und ohne eine stärkere Rolle von Genossenschaften und Privatbetrieben wird eine Entfesselung der Produktivkräfte nicht möglich sein; davon hängt die unmittelbare Verbesserung der Versorgung ebenso ab wie der langfristige Erhalt und Ausbau der Sozialsysteme.
