Weil die epidemiologische Situation in der Hauptstadt die komplexeste des Landes ist, weil jeder Verstoß die Gesundheit aller gefährdet und die enormen Anstrengungen eines Volkes zunichte macht und weil die Strenge auch eine abschreckende und vorbeugende Komponente in sich birgt, sind die Volksgerichte von Havanna in der Bestrafung von Vergehen wie die Verbreitung von Epidemien und illegale wirtschaftliche Aktivitäten riguros vorgegangen.

Wie Yojanier Sierra Infante, Vorsitzender des Volksgerichtshofs der Provinz Havanna, erklärt, haben die Volksgerichte in Havanna von April bis heute 60% der wegen illegaler wirtschaftlicher Aktivitäten, Spekulation und Hortung, Hehlerei und widerrechtlicher Aneignung Angeklagten und 70% derjenigen, gegen die wegen Verbreitung von Epidemien, Beamtenbeleidigung, Ungehorsam und Widerstand sowie illegalen Waffenbesitz Anklage erhoben wurde, zu Haftstrafen verurteilt. Gegen den Rest wurden Geldstrafen und Strafen auf Bewährung verhängt.

Bezüglich der Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit Verstößen gegen Hygienemaßnahmen und anderen damit verbundenen Straftaten erklärte Sierra Infante, dass es sich hauptsächlich um die Nichtbenutzung einer Gesichtsmaske auf öffentlichen Straßen nach mehreren vorausgehenden Aufforderungen, Beleidigungen und Widerstand gegen die Strafverfolgungsbeamte sowie Organisation und Ausführung von Feiern an Flüssen, in Schwimmbädern oder in Privathäusern handelt.

In Bezug auf die Konfrontation mit Aufkäufern, Hamsterern, Wiederverkäufern, illegalen Devisenhändlern und Teilnehmern an anderen illegalen und antisozialen Aktivitäten sagte er, dass die häufigsten Verhaltensweisen mit dem Verkauf von Turnussen in Warteschlangen, dem Verkauf von Produkten des Grundbedarfs zu höheren Preisen als jenen des staatlichen Handelsnetzes sowie mit der Entdeckung großer Mengen von Waren unbekannter Herkunft verbunden seien.

In diesen Fällen, betonte er, wurden zusätzlich Sanktionen wie die Beschlagnahme der aufgefundenen Güter und die Ausweisung aus Havanna im Falle derer verhängt, die illegal in der Stadt wohnen und in diesem Gebiet Verbrechen begehen.

Während dieser Zeit, versicherte Sierra Infante, haben die vier regionalen Gerichte der Hauptstadt über die strikte Einhaltung der ordnungsgemäßen Verfahren gewacht, ein Recht, das im Verfassungstext verankert ist, sowie über die Grundsätze der Rechtmäßigkeit, Transparenz und Verhältnismäßigkeit, die eine faire strafrechtliche Reaktion gewährleisten und gleichzeitig streng und kontextbezogen sind.

http://de.granma.cu/cuba/2020-08-28/mit-strenge-und-gerechtigkeit