Der Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, stellte fest: „Kuba wird die schwierige Situation der COVID-19-Pandemie und der Blockade überwinden, da wir Tausende Dinge besser tun können, es viele gemeinsame Ideen gibt, die aggressiver umgesetzt werden können vor allem, weil wir das Werk der Revolution vor uns haben und es mit Leidenschaft verteidigen müssen.“

Autor: Leticia Martínez |

juni 29, 2020 10:06:31

Der Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, stellte fest: „Kuba wird die schwierige Situation der COVID-19-Pandemie und der Blockade überwinden, da wir Tausende Dinge besser tun können, es viele gemeinsame Ideen gibt, die aggressiver umgesetzt werden können vor allem, weil wir das Werk der Revolution vor uns haben und es mit Leidenschaft verteidigen müssen.“

Auf der von Premierminister Manuel Marrero Cruz geleiteten Ministerratstagung des Monats Juni waren der zweite Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, José Ramón Machado Ventura, der Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, Esteban Lazo Hernández, und der Vizepräsident der Republik, Salvador Valdés Mesa, zugegen.

Der den Vorsitz führende Präsident Díaz-Canel teilte mit, dass die Dokumente des Nationalen Plans der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung bis 2030 bereits vorbereitet seien und sich im Prozess der Bestätigung befinden und die Strategie zur Stärkung der Wirtschaft inmitten einer ausgdehnten Krisenzeit Anfang Juli ausgearbeitet sein sollte.

„Wir können bei deren Umsetzung große Fortschritte machen, um auf dem kommenden Parteitag zu bewerten, was wir in dieser Zeit geleistet haben. Das ist eine mehr strategische Aufgabe, doch jetzt brauchen wir Unmittelbarkeit und eine Arbeitsreaktion, um die wirtschaftliche Entwicklung intensiver und vor allem innovativer zu gestalten“, argumentierte das Staatsoberhaupt.

„Wir müssen verschiedene und gut durchdachte Dinge tun“, sagte der Präsident, und er verwies auf Themen wie zu lernen, mit weniger Importen zu leben und Exporte stärker zu fördern. „Heute werden Erklärungen gegeben, die zeigen, wie das Thema Import unser Denken eingeschränkt hat.“

Díaz-Canel sprach über die Förderung der nationalen Produktion zur Befriedigung der Binnennachfrage, „weil man immer noch die Menge an Erzeugnissen sieht, die wir importieren und die wir in bestimmtem Umfang hier herstellen können.“ Die nationale Industrie müsse über alles nachdenken, was in Kuba hergestellt werden könne und wie sie sich darauf vorbereite.

Ebenso wies er an, „territoriale Produktionssysteme auf Gemeinde- und Provinzebene zu fördern. In dem Maße, in dem an einem Ort mehr Lebensmittel und Dienstleistungen produziert werden, die die Menschen aus ihren Anstrengungen heraus entwickeln können, sowie uneingeschränkte Handelsmechanismen bestehen, können die Dinge innerhalb des Territoriums gelöst werden und nur das Wesentliche muss ihnen geliefert werden. Dies wäre ein wichtiger Beitrag für das Land in den Gebieten.“

Unter anderem argumentierte er die Notwendigkeit, dass die zentralen staatlichen Verwaltungsbehörden und Unternehmen Wissenschaftler und Experten zur Lösung von Problemen hinzuziehen und technische Beiräte haben, die gut funktionieren, Beiträge leisten und Vorschläge machen.

„Ich bestehe noch einmal darauf, dass es drei Werkzeuge oder Säulen gibt, die wir intensiver nutzen müssen: Innovation, soziale Kommunikation und Computerisierung.“

Im Austausch mit den Mitgliedern des Ministerrates verwies Díaz-Canel auch auf „die Offensive der Subversion in sozialen Netzwerken, die äußerst aggressiv ist, weil sie sich gestört fühlen durch das, was wir erreicht haben, und dass wir inmitten all des Durcheinanders voran kommen.“

„Jeden Tag“, so Díaz-Canel, „gibt es eine enorme Menge an Unverschämtheit, Lügen, Spekulationen und Übertreibungen, die wir widerlegen und anprangern müssen.“

„Der Feind hat einen gut organisierten Plan gegen uns, und je weiter wir kommen, desto größer ist die Offensive. Dieser Kampf ist hart, wir müssen ihn gewinnen und wir gewinnen ihn, aber wir müssen effizienter und mutiger sein, wenn wir Dinge vorschlagen.“

Der Präsident kommentierte die Tausenden von Menschen, die in verschiedenen Ländern aufgrund der Pandemie gestorben sind, „weil es ein System gibt, das sich nicht um die Menschen kümmert, das nicht an die Menschen denkt, das sie täuscht und sie ihr ganzes Leben lang träumen lässt.“

„In der Welt sind viele Ärzte gestorben, und in Kuba mussten wir keinen Todesfall im Gesundheitspersonal bedauern. Weltweit sterben von denjenigen, die einen ernsten und kritischen Zustand erreichen, etwa 80%, und wir retten 80%. Die Sterblichkeit im Land hat in den letzten Tagen abgenommen,und wir haben all dies unter einer Blockade getan, die keine Rechtfertigung ist, sondern eine Realität, die Kuba seit mehr als 60 Jahren lebt.“

„Die Menschen vertrauen auf das, was wir erreicht haben“, betonte er, „und wir werden weiterhin alles fördern, was wir hier haben, die Werte, die wir verteidigen, unsere Geschichte, unsere Kultur und das Beispiel, das wir der Welt gegeben haben.“

DIE KUBANISCHE WIRTSCHAFT DER ERSTEN SECHS MONATE

Der stellvertretende Ministerpräsident Alejandro Gil Fernández sprach auf dem Treffen der höchsten Regierungsbehörde davon, dass die kubanische Wirtschaft die ersten sechs Monate des Jahres unter außergewöhnlichen Bedingungen durchlaufen habe, „nachdem zur Verschärfung der illegalen Blockade durch die USA seit der zweiten Märzhälfte die Covid-19-Pandemie hinzukam und die Entscheidung getroffen werden musste, einige Aktivitäten, einschließlich des Tourismus, einzustellen, was sich offensichtlich auf die Funktionsweise der Wirtschaft des Landes auswirkt.“

In diesem Sinne erklärte er, dass die Importe und Exporte zurückgegangen seien, letztere hauptsächlich bei Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Tourismus.

Als günstigen Trend bezeichnete der Minister für Wirtschaft und Planung die steigenden Verkäufe gemischter und nationaler Unternehmen an die Mariel-Sonderentwicklungszone, eine Möglichkeit, um einen Teil der Devisen, die diese Unternehmen für ihre Produktion benötigen, autonom zu generieren, was eine direkte Quelle der Importsubstitution darstelle.

Darüber hinaus wurden 12 Unternehmen mit ausländischem Kapital genehmigt, und es wird erwartet, das Semester mit 15 abzuschließen, „was weiterhin zu den Prioritäten des Landes gehört und Teil der Wiederherstellungsstrategie nach der durch die Pandemie verursachten Krise ist.“

Währenddessen wird der Häuserbauplan bisher erfüllt und 22.557 Wohnungen wurden fertiggestellt. „Dies“, fügte Gil Fernández hinzu, „ist eines der priorisierten Programme, wir verzichten nicht darauf und verteidigen seine Erfüllung im Wirtschaftsplan.“

In Bezug auf die Frühjahrsaussaatkampagne für verschiedene Kulturen gab er an, dass Kraftstoff und bestimmte Betriebsmittel und Ausrüstung für die landwirtschaftliche Produktion Vorrang haben.

Im Lebensmittelprogramm seien die größten Mängel in der Planerfüllung bei Reis, Bohnen und Schweinefleisch zu verzeichnen. Mittlerweile habe sich die Eierproduktion stabilisiert, obwohl die Nachfrage der Wirtschaft noch nicht gedeckt werde.

In Bezug auf die Beschäftigung arbeiten derzeit mehr als 626.000 Menschen im Home office, eine Maßnahme, die in der Erholungsphase nach Covid-19 beibehalten werde. Darüber hinaus sei die Tätigkeit 147.775 Beschäftigter vorübergehend unterbrochen, aber „im Einklang mit den Schutzmaßnahmen müssen wir diese Arbeitskräfte wieder eingliedern, damit die wirtschaftliche Entwicklung des Landes wieder angekurbelt wird.“

Zu diesen Themen stellte der Premierminister fest, dass „wir uns nun auf die Wiederherstellung konzentrieren müssen, wir müssen arbeiten und alle produktiven Aktivitäten wiedergewinnen“. Noch immer gebe es Bereiche, die nicht voll arbeiten und nun ein anderes Niveau erreichen müssen. „Wir brauchen diesen Prozess und wir müssen versuchen, ihn bewusst zu gestalten. Die Hauptaufgabe wird wieder die Wirtschaft sein.“

„Es darf keinen Pessimismus geben“, sagte er, „und wir können der von der Pandemie betroffenen Welt auch nicht den Rücken kehren. Wir sollten jedoch nicht glauben, dass das Jahr 2021 noch schlechter wird. Wir müssen nach allem in unserer Macht stehenden suchen, um zu sehen, wie wir das Aktivitätsniveau wiederherstellen können.“

Marrero Cruz bekräftigte, dass es wichtig sei, so viel wie möglich vor Ort zu produzieren, zu sparen, zu exportieren und auf die nationale Industrie zu setzen. Mehr als eine Option sei dies eine Notwendigkeit.

FRAGEN DES HAUSHALTSBUDGETS

Auf dieser Sitzung des Ministerrates legte die Ministerin für Finanzen und Preise, Meisi Bolaños Weiss, einen Entwurf vor, der der Nationalversammlung der Volksmacht zur Bestätigung vorgelegt wird, bezüglich der Anpassung des Staatshaushalts angesichts der durch die Pandemie verursachten Auswirkungen von Covid-19, in dem signifikante Beeinträchtigungen des Einkommens abgeschätzt werden.

Die Ministerin stellte klar, dass diese auf die Kommerzialisierung von Waren und Dienstleistungen im Groß- und Einzelhandel, auf Zölle und auf Abgaben aus Geschäftsergebnissen der Betriebe konzentriert seien.

Sie erklärte, dass es in dieser Situation notwendig sei, die Ausgaben erheblich zu senken, „weil wir nicht ausgeben können, was wir nicht erarbeiten.“

Bolaños Weiss wies darauf hin, dass es bei der Haushaltsführung notwendig gewesen sei, all jene Maßnahmen zu finanzieren, die die Konfrontation der Pandemie im Gesundheitsschutz mit sich gebracht habe. Aus diesem Grund gebe es einen Anstieg von ungefähr einer Milliarde Pesos, die für das Gesundheitswesen, Isolationszentren, Lebensmittel-, Transport- und Gehaltsgarantien aufgewendet wurden.

Dies zeige, argumentierte sie, dass inmitten dieser Spannungen das Leben das wesentliche Prinzip des Haushalts bleibe.

In diesem Zusammenhang wies der stellvertretende Ministerpräsident Gil Fernández darauf hin, dass die erste Maßnahme zur Verbesserung dieser Zahlen darin bestehe, die Verwaltung der Ausgaben anders zu gestalten. Wir haben immer dazu aufgerufen, zu sparen und nichts für Dinge auszugeben, die nicht wesentlich sind, aber jetzt stehen wir vor einem entscheidenden Szenario. Wir müssen Aktivitäten einbeziehen, Einnahmen besser verwalten und dem nichtstaatlichen Sektor Möglichkeiten eröffnen, sich stärker in die wirtschaftliche Erholung des Landes einzubringen.

In dieser Arbeitssitzung wurden auch die Liquidation des Staatshaushalts für das Jahr 2019 sowie die Kontrollmaßnahmen vorgestellt, die der Oberste Rechnungshof der Republik für dieses Haushaltsjahr durchgeführt hat. Wie die Leiterin dieser Einrichtung, Gladys Bejerano Portela, erklärte, gebe es weiterhin Disziplinverstöße in Arbeitssystemen und Nichteinhaltung von gesetzlichen Bestimmungen.

WEITERE THEMEN DER TAGESORDNUNG

In rund zehn weiteren Punkten befasste sich die Ministerratstagung mit einer Vielzahl von Fragen, die sich auf das wirtschaftliche und soziale Leben des Landes auswirken. Zu diesen Themen gehörte die Bestätigung des Plans der territorialen Neuordnung der Provinz Santiago de Cuba, der laut Samuel Rodiles Planas, Präsident des Instituts für physische Planung, „zur ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung der Provinz beiträgt und den rationellen Umgang mit Ressourcen, die Kapazitäten ihrer Territorien und die Steigerung der Lebensqualität der Menschen von Santiago fördert.“

Ebenso präsentierte Kulturminister Alpidio Alonso Grau eine Zusammenfassung der Arbeit der Regierungskommission des Nationalen Programms gegen Rassismus und Rassendiskriminierung unter der Leitung von Präsident Díaz-Canel, die sich aus mehr als 30 staatlichen Stellen und Organisationen der kubanischen Zivilgesellschaft zusammensetzte, um die Spuren von Rassismus, rassistischen Vorurteilen und Diskriminierung, die in unserer Gesellschaft bestehen, zu bekämpfen und endgültig zu beseitigen.

Später präsentierte die Ministerin für Binnenhandel, Betsy Díaz Velázquez, einen Bericht zu den Programmen, die dieser Sektor im Zusammenhang mit Energieeinsparung, gewerblicher Kühlung, Messtechnik und Schulimbiss entwickelt.

María del Carmen Pérez Hernández, Leiterin des Programms proteinhaltiger Pflanzen, erläuterte unter anderem den Fortschritt der experimentellen Projekte mit Moringa, Maulbeere und Sacha Inchi sowie jene im Zusammenhang mit der Seidenzucht, die alle von Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz konzipiert wurden und ausgehend von den heutigen Bedürfnissen des Landes verwirklicht werden.

http://de.granma.cu/cuba/2020-06-29/das-werk-der-revolution-mit-leidenschaft-verteidigen