Ministerrat verabschiedete Anpassungen des Wirtschaftsplans 2020 und Anweisungen für 2021
Der Ministerrat verabschiedete eine Anpassung des diesjährigen Wirtschaftsplans und Anweisungen für die Ausarbeitung des Plans und des Haushaltsplans für 2021, in Anbetracht der Auswirkungen der die ganze Welt betreffenden Pandemie
Autor: Leticia Martínez Hernánde |
mai 5, 2020 11:05:19
Um eine organisierte Antwort ohne Improvisationen auf die Auswirkungen der durch COVID-19 ausgelösten Pandemie auf die unmittelbare Entwicklung Kubas zu geben, beschloss der Ministerrat die Anpassung des diesjährigen Wirtschaftsplans, was eine objektivere Führung des Landes ermöglichen und die Voraussetzungen zu ihrer Wiederherstellung schaffen wird.
Auf dem Treffen – unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, und geleitet von Premierminister Manuel Marrero Cruz – wurden auch Anweisungen für die Ausarbeitung des Plans und des Haushaltsplans für das nächste Jahr gegeben und andere Angelegenheiten mit Auswirkungen auf das Leben der Nation erörtert.
Der stellvertretende Ministerpräsident Alejandro Gil Fernández erklärte: „Bei diesem Anpassungsprozess ist es sehr wichtig, die Exporte zu schützen und die nationale Produktion von Lebensmitteln, Medikamenten und Hygieneartikeln zu priorisieren, die Maßnahmen zur Einsparung von Ressourcen aller Art, nicht nur der energetischen, zu intensivieren und weder die produktive Tätigkeit noch die Kommerzialisierung der Grundressourcen zu lähmen.
Nachdem Gil Fernández den ursprünglichen Deviseneinkommensplan Kubas und die Auswirkungen der Pandemie auf Tourismus, Flughafendienste und Konsulareinnahmen neben anderen wichtigen Aktivitäten erläuterte, führte er aus: „Dies erfordert eine Anpassung des Plans auf der Grundlage der Reduzierung der Ausgaben.“
Wir können nicht alles tun, was wir geplant hatten, betonte er, oder verlangen, dass keine wirtschaftlichen Vorhaben in Mitleidenschaft gezogen werden. Wir müssen einige von ihnen verschieben, das Tempo anderer verlangsamen und auf die Wiederherstellung hinarbeiten.
In diesem Zusammenhang betonte er, dass diese Anpassung „nicht dazu dient, die Wirtschaft an das aktuelle Szenario anzupassen, sondern Kosten zu senken und zu eliminieren und uns dem komplexen Kontext entgegenzustellen. Daher sei keinerlei Reduzierung der Exporte in anderen kubanischen Wirtschaftsbereichen wie Tabak, Rum, Holzkohle oder Biotech-Produkte vorgesehen, wo es gelte, bis zur endgültigen Stabilisierung des internationalen Marktes weiterhin Reserven zu schaffen.
Der Minister für Wirtschaft und Planung gab etwa dreißig Grundlagen dieser Anpassung des Plans bekannt. Dazu gehören die Förderung der landwirtschaftlichen Produktion, die Bereitstellung von materiellen und finanziellen Ressourcen in Devisen, vorzugsweise für den Anbau von Reis, Kochbananen, Bohnen, Mais, Süßkartoffeln, Eiern, Schweinefleisch und Kleinvieh; die Priorisierung der Aquakultur und auch der nationalen Tierfutterproduktion.
Gleichzeitig werde die Verlagerung von Arbeitsplätzen und die Fernarbeit gefördert. Der Verkauf von Lebensmitteln und Hygieneprodukten werde geregelt und die Preise nicht erhöht.
Er merkte an, dass daran gearbeitet werde, die Arbeiter und die Bevölkerung im Allgemeinen so wenig wie möglich zu beeinträchtigen, dies aber der Fall sein werde, da nicht geschaffener Wohlstand nicht verteilt werden könne.
„Eine Wirtschaft ohne Tourismus und mit zunehmender Blockade kann nicht normal weiterarbeiten, als sei nichts passiert. Wir müssen die Argumente offen darlegen, damit wir uns alle vereinen, uns an die Realität anpassen und uns mit Arbeit ihr entgegenstellen.“
Nach einem fruchtbaren Austausch zwischen den Vertretern der Ministerien, die bei dieser Anpassung des Plans mehr Verantwortung tragen – dem Landwirtschaftsministerium, dem Industrieministerium und der Lebensmittelindustrie – hob der Premierminister die Gültigkeit des vor einigen Jahren vom Ersten Sekretär der Kommunistischen Partei, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, getätigten Aufrufs über das sicherste Einkommen hervor, die Sparsamkeit.
„Angesichts dieser Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft müssen wir so viel wie möglich sparen, das ist das Hauptelement“, bestätigte er.
MIT BLICK AUF 2021
Die durch die COVID-19-Pandemie verursachte Unsicherheit hat es dem Land nicht ermöglicht, die Vorbereitung des Wirtschaftsplans und des Staatshaushalts für das Jahr 2021 auf normale Weise vorzunehmen.
In diesem Sinne gab der Ministerrat auf seiner April-Tagung mehrere Anweisungen heraus, um diesen wichtigen Schritt einzuleiten, „denn selbst unter den außergewöhnlichen Bedingungen, unter denen wir arbeiten, können wir die Planung nicht aufgeben.“
Dies erklärte der stellvertretende Ministerpräsident Alejandro Gil Fernández, der außerdem feststellte, dass „kein Vakuum entstehen darf und wir uns ohne die traditionelle Art der vergangenen Jahre darauf geeinigt haben, vonseiten der Regierung eine Gruppe von Richtlinien herauszugeben, um den Prozess der Vorbereitung des Gesetzes des Plans für die Wirtschaft und den Staatshaushalt für 2021 einzuleiten.“
Viele dieser Richtlinien seien eine Fortsetzung der Maßnahmen, die in die Anpassung des diesjährigen Plans einbezogen wurden, und aus diesem Grund priorisieren sie weiterhin die Exporte, nationale Produktionen, die Zuckerrohrernte, die Produktionsverkettung des staatlichen Sektors mit dem nichtstaatlichen Sektor und die ausländischen Investitionen, sowie die Investitionen, die Teil der strategischen Sektoren sind.
Desweiteren fördern sie lokale Entwicklungsprojekte, die auf den Export, die Produktionsverkettung, die lokale Lebensmittelproduktion und die Substitution von Importen gerichtet sind und ein als wesentliches Instrument der territorialen Entwicklung darstellen.
Im Falle des Staatshaushalts wird das Haushaltsdefizit in Übereinstimmung mit der makroökonomischen Proportionalität entworfen. Dabei werden die Effektivitätskennziffern jener Unternehmen gefördert, deren Einnahmen größer sind. Das reale Einkommenspotenzial aller Wirtschaftszweige einschließlich nichtstaatlicher Managementformen muss erfasst und die Beschränkungen der Haushaltsausgaben müssen beibehalten werden.
DÍAZ-CANEL: REAKTION ERFORDERT UMDENKEN
„Was fordert jetzt jene neoliberale Welt, die mit der Krise explodiert ist?“, fragte sich der Präsident. „Nachdem sie den Staat auf ein Minimum reduziert haben, rufen sie nach ihm. Und welche Länder haben die Krise am besten ausgehalten? Diejenigen, in denen es eine effiziente Intervention des Staates gegeben hat.
Die neoliberalen Paradigmen, sagte er, erfahren ebenfalls einen Zusammenbruch in all diesen Dingen. „Daher befinden wir uns unter diesen Bedingungen in einer besseren Situation.“
Bei der Bewertung der von Kuba zu befolgenden Schritte betonte das Staatsoberhaupt, dass es vor allem notwendig sei, die Erholungsphase zu gestalten: „Wie werden wir uns dem Tourismus öffnen, wie werden wir uns den Flügen öffnen, aus welchen Ländern, mit welchen Sektoren. Wie werden wir die wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten in welchem Umfang und mit welchen Konzepten eröffnen?“
Díaz-Canel wies an, zu untersuchen, welche der in den Monaten der Konfrontation der Pandemie gemachten Erfahrungen beibehalten werden sollten und welche Unzulänglichkeiten und Schwachstellen uns in all ihren Dimensionen auch im Kampf gegen die Krankheit deutlich geworden seien.
„Wir können uns mit der Anpassung des Plans und der Planung für 2021 nicht zufrieden geben, da wir uns einer globalen Krise gegenübersehen. In diesem schwierigen Kontext“, stellte er klar, „müssen wir uns andere Dinge einfallen lassen und eine Strategie für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung vorbereiten, in der zum Ausdruck kommt, dass wir die Dinge nicht auf die gleiche Weise fortsetzen können.
So wies Díaz-Canel beispielsweise darauf hin, die Arbeit der Ständigen Kommission für Umsetzung und Entwicklung so auszurichten, damit bewertet werden könne, „wie wir eine Gruppe von anstehenden Fragen der Konzeptualisierung des Wirtschafts- und Sozialmodells schneller, entschlossener und organisierter umsetzen“.
Unter den noch nicht umgesetzten Elementen erwähnte er einige Verwaltungs- und Eigentumsformen, die Umgestaltung des staatlichen Unternehmenssektors und des Privatsektors sowie die angemessene Beziehung, die zwischen beiden bestehen müsse, mit der, wie er betonte, in dieser Zeit der Pandemie gute Erfahrungen gemacht worden seien.
Es geht nicht darum zu improvisieren, sondern die neuen Akteure und Praktiken, die in der Konzeptualisierung, in den Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik und in den Grundlagen des Wirtschafts- und Sozialentwicklungsplans bis 2030 gebilligt wurden, in die Wirtschaftsprogramme und Entwicklungspolitiken einzubeziehen“.
„Alles, was wir jetzt tun, wird uns auch auf den Weg zum nächsten Parteitag führen.“
Inmitten dieses Problems, bekräftigte Díaz-Canel, müssen wir innovativer denn je sein, können wir in aufgeschobenen Angelegenheiten am weitesten vorankommen. „Wir müssen Mut haben und andere Dinge tun. Wenn wir immer dasselbe tun, werden wir es nicht lösen, noch werden wir weiter vorankommen.“
Der Präsident listete eine lange Liste von Themen auf, die bewertet und in diese Strategie aufgenommen werden müssen, um die Auswirkungen der aktuellen Krise abzumildern, und die alle Sektoren der kubanischen Wirtschaft einbeziehen. Gleichzeitig, betonte das Staatsoberhaupt, sei es notwendig, „soziale Gerechtigkeit, Gleichheit, soziale Chancen für Menschen mit geringerem Einkommen und die öffentliche Maßnahmen aufrechtzuerhalten, die den Schwächsten helfen.“
WEITERE WICHTIGE THEMEN DER TAGESORDNUNG
Auf dem Treffen befasste sich der Ministerrat auch mit anderen Auswirkungen in Kuba, die über COVID-19 hinausgehen und so unterschiedliche Aspekte wie Kultur, Beschäftigung, elektronischen Handel, Stadtplanung und Auslandsinvestitionen betreffen.
Im Rahmen dieser Agenda stellte Kulturminister Alpidio Alonso Grau die Politik zum Schutz und zur Sicherung des kulturellen, materiellen und immateriellen Erbes der Nation vor, die ein Gesetz aktualisiert, das vor mehr als 40 Jahren in Kraft getreten ist und es ist mit den internationalen Konventionen der UNESCO in Übereinstimmung bringt.
Die Rechtsnorm, mit der diese neue Politik umgesetzt wird, ist Teil des Legislativplans, der für die derzeitige Legislative der Nationalversammlung der Volksmacht beschlossen wurde.
Auf dem Treffen wurde auch die Vorausverteilung von Hoch- und Berufsschulabsolventen bekannt gegeben, die ihr Studium im Jahr 2021 abgeschließen. In diesem Zusammenhang erklärte die Ministerin für Arbeit und soziale Sicherheit, Marta Elena Feitó Cabrera, dass die Die Zahl der möglichen Absolventen 51.925 betrage und bisher 46.789 Arbeitsplätze zur Verfügung stünden. Für die restlichen werde nach Optionen gesucht, so dass am Ende alle einen garantierten Arbeitsplatz haben werden.
Mit ihnen sei die Nachfrage des Landes noch nicht gedeckt und die Verfügbarkeit von Hochschulabsolventen in den Bereichen Elektrotechnik, Architektur, Automatik, Maschinenbau und Bauwesen sowie von Berufsschulabsolventen im Bereich des Schienenverkehrs, der Anlagen der Zuckerindustrie und anderer Fachrichtungen sei gering.
Später lag es in der Verantwortung des Ministers für Außenhandel und Auslandsinvestitionen, Rodrigo Malmierca Díaz, die Entwicklung der umfassenden Strategie des Landes für den Export von Waren und Dienstleistungen im Jahr 2019 vorzustellen, welches das erste Jahr der Umsetzung war und die erwarteten Ergebnisse aufgrund externer Faktoren wie der Blockade und interner Faktoren wie des immer noch begrenzten Aktion der staatlichen Unternehmen nicht erzielte.
Ebenso berichtete Malmierca Díaz detailliert über die Entwicklung ausländischer Investitionen, externer Kredite und Exporte in den Leitungsorganisationen der Unternehmensführung, die vom Minister für Energie und Bergbau betreut werden, dessen Gremium Erfahrung in diesen Fragen habe, erhebliche Einnahmen für die kubanische Wirtschaft hervorbringe und das Potenzial habe, ihr exportierbares Angebot zu diversifizieren.
Die Leiterin des Allgemeinen Wirtschaftshofes Gladys Bejerano Portela berichtete ihrerseits über eine Studie zur Entwicklung von Gesetzesverstößen, Illegalität und Erscheinungen von Verwaltungskorruption im Jahr 2019, ein Thema, dem das Land weiterhin volle Aufmerksamkeit widmet.
Die Mitglieder des Ministerrates erfuhren auch von der Arbeit zur Computerisierung des Binnenhandels, eine Aktivität, die im Zusammenhang mit der Pandemie ihre Probleme, vor allem aber ihre Bedeutung gezeigt hat.
Auf die gleiche Weise diskutierten sie die Konfrontation mit städtebaulichen Gesetzesverstößen im Jahr 2019, ein Thema, in dem es Fortschritte gebe, aber das Problem nicht beseitigt worden sei. Diese urbanistischen Verstöße, sagte Marrero Cruz, treten vor aller Augen auf. „Dies ist ein Zeichen dafür, dass es weder in den Gemeinden noch vonseiten der Bürgermeister und Gouverneure ein Überwachungssystem gegeben hat.“
Dies sei ein Problem, das wir jetzt lösen müssen, sagte er, aufgrund der wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen, die es für unser Land darstellt.
Die Art und Weise, diesen Kampf zu führen, müsse sich ändern, „wir müssen ein größeres Ergebnis anstreben und fordern, damit städtebauliche Verstöße nicht altern und keine neuen entstehen. Dafür muss man die Methoden ändern“, schloss er.
