Kuba wird weiter mit eigener konstruktiver Stimme auftreten
Rede des Außenministers der Republik Kuba Bruno Rodríguez Parrilla beim Hochrangigen Segment der 43. ordentlichen Sitzungsperiode des Menschenrechtsrats in Genf am 25. Februar 2020
februar 25, 2020 15:02:17
Herr Präsident,
75 Jahre nach den abscheulichen Atomwaffenangriffen auf Hiroshima und Nagasaki und der Niederlage des Faschismus haben die Verteidigung des Multilateralismus, des Völkerrechts und der Charta der Vereinten Nationen volle Gültigkeit.
Leider richtet sich der Unilateralismus der Vereinigten Staaten gegen die Förderung und den Schutz der Menschenrechte aller auf dem Planeten.
Es würde den Interessen aller schaden, angesichts der Drohung der USA die Bolivarische Republik Venezuela zu zerschlagen, die Republik Nicaragua zu destabilisieren oder andere Länder zu zerstören, reglos zu verharren.
Ihre nicht-konventionellen Kriege und ihre Verstöße gegen das Völkerrecht verletzen systematisch die Rechte auf Frieden und freie Selbstbestimmung. Der Neoliberalismus, der Verletzungen der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte aufzwingt, verhindert die Ausübung des Rechts auf Entwicklung. Ihr fehlender Wille den Klimawandel zu bekämpfen stellt eine existentielle Herausforderung für die menschliche Gattung dar. Die politische Manipulation und die Doppelmoral, die sie anwenden, verhindern eine echte internationale Zusammenarbeit im Bereich Menschenrechte.
Die Vereinigten Staaten haben die Anwendung der Blockade gegen Kuba, die laut der Konvention von 1948 ein Akt des Völkermord, eine flagrante, massive und systematische Verletzung der Menschenrechte unseres Volkes darstellt, qualitativ verschärft.
Wie es in dem infamen Memorandum des State Departments vom 6. April 1960 heißt, hat man sich vorgenommen, unser Volk „durch Hunger und Verzweiflung“ zur Aufgabe zu bringen. Die Anwendung nicht-konventioneller Maßnahmen, um zu verhindern, dass unser Land mit Kraftstoff versorgt wird, hat jeden Bereich des Alltagslebens der Kubanerinnen und Kubaner betroffen, den öffentlichen Nah- und Fernverkehr, die Bildung, die Gesundheit und die Ernährung. Die volle Anwendung des Helms-Burton-Gesetzes vertieft die extraterritoriale Auswirkung der Blockade.
Sie haben den Reisen und den Flugverbindungen zwischen beiden Ländern extreme Beschränkungen auferlegt, die die kubanischen Familien und die Bewohner in anderen Ländern beeinträchtigen und das Recht der US-Bürger zu reisen verletzen.
Mit ihrer Entscheidung gegen die internationale medizinische Zusammenarbeit Kubas vorzugehen, bedrohen die Vereinigten Staaten das Recht von Millionen von Menschen auf Gesundheit, denen auf diversen Breitengraden diese Zusammenarbeit zugute kommt.
Allein mit der Aussetzung der medizinischen kubanischen Zusammenarbeit, die verschiedenen Ländern unserer Region aufgezwungen wurde, wurde die medizinische Versorgung von 67 Millionen Menschen schwer beeinträchtigt.
Die internationale Gemeinschaft erkennt die Professionalität und den Altruismus der über 400.000 kubanischen Mitarbeitern im Gesundheitsbereich an, die in 56 Jahren Missionen in 164 Ländern erfüllt haben.
UNO und WHO haben die medizinische Zusammenarbeit Kubas als einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der Cholera in Haiti und von Ebola in Westafrika bewertet.
Die Antwort Kubas ist eindeutig: auf der Grundlage der legitimen Programme der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit werden wir weiter Leben retten und Gesundheit und Wohlergehen überall dorthin bringen, wo man uns darum nachsucht.
Trotz der Blockade und der Feindseligkeit der Vereinigten Staaten kommt Kuba beim Aufbau einer unabhängigen, souveränen, sozialistischen, demokratischen, prosperierenden und nachhaltigen Nation voran, die sich auf der Fähigkeit des Widerstands und der Kreativität seines Volkes gründet.
Kuba wird weiterhin seine Verpflichtungen der internationalen Zusammenarbeit bei den Menschenrechten einhalten, insbesondere seine Verpflichtungen, die sich aus den internationalen Instrumentarien auf diesem Gebiet ergeben.
Kuba bekräftigt seine Unterstützung des Menschenrechtsrats und hat beschlossen seine Kandidatur als Mitglied dieses Organs für die Periode 2021-2023 einzureichen.
Ich kann Ihnen versichern, dass Kuba weiterhin auf diesem Forum mit eigener und konstruktiver Stimme auftreten wird, mit seiner Erfahrung als Entwicklungsland und als Verteidiger des Dialogs und der Kooperation, sich gegen die Vorgehensweisen der Bestrafung und Selektivität wendet und sich für die Förderung und den Schutz aller Menschenrechte für alle einsetzt.
Vielen Dank.
http://de.granma.cu/mundo/2020-02-25/kuba-wird-weiter-mit-eigener-konstruktiver-stimme-auftreten
