IV. Ordentliche Sitzungsperiode der IX. Legislaturperiode der Nationalversammlung
In Anwesenheit des Ersten Sekretärs des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Armeegeneral Raúl Castro Ruz, dem Präsidenten der Republik Miguel Díaz-Canel Bermúdez, dem Präsidenten der Nationalversammlung Esteban Lazo Hernández und dem Zweiten Sekretär des Sekretariats der Partei José Ramón Machado Ventura begann die IV. Ordentliche Sitzungsperiode der IX. Legislaturperiode des Parlaments
Autor: Yaditza del Sol González |
dezember 20, 2019 10:12:37
In Anwesenheit des Ersten Sekretärs des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Armeegeneral Raúl Castro Ruz, dem Präsidenten der Republik Miguel Díaz-Canel Bermúdez, dem Präsidenten der Nationalversammlung Esteban Lazo Hernández und dem Zweiten Sekretär des Sekretariats der Partei José Ramón Machado Ventura begann die IV. Ordentliche Sitzungsperiode der IX. Legislaturperiode des Parlaments.
Das Programm des Tages sieht die Überprüfung der Beschlüsse der Nationalversammlung sowie einen Bericht über die Arbeit der Ständigen Arbeitsausschüsse vor.
Außerdem werden die wirtschaftlichen Ergebnisse 2019 und der Vorschlag des Wirtschaftsplans für das nächste Jahr vorgelegt. Auch wird den Abgeordneten der Gesetzesentwurf des Staatshaushalts 2020 und der Bericht der Ausschusses für Wirtschaftliche Angelegenheiten zur Abstimmung vorgelegt.
Auch die Umstrukturierung der Ständigen Arbeitsausschüsse der Nationalversammlung sowie die Vorlage der Gesetzesentwürfe zur Organisation und Funktionsweise der Nationalversammlung der Volksmacht und des Staatsrats und der Gemeindeparlamente und der Volksräte stehen auf der Tagesordnung.
Auch werden der Premierminister, die stellvertretenden Premierminister, das Sekretariat und die übrigen Mitglieder des Staatsrats ernannt, was eine höhere Stufe der Institutionalisierung mit sich bringt und die Führung der Exekutive und der Verwaltung des Landes effizienter macht.
In der Plenarsitzung wird außerdem der legislative Zeitrahmen für die Umsetzung der Verfassung der Republik verabschiedet und die Vereinbarungen und Verfügungen des Staatsrats werden ratifiziert.
Esteban Lazo Hernández eröffnete den Tag mit einer Zusammenfassung der in den elf Ausschüssen behandelten Themen und ging auf die Analyse und die Verabschiedung zweier Gesetzesentwürfe ein, die dem Kontinuität verleihen, was die neue Verfassung der Republik Kuba festlegt.
Er erinnerte auch an den Revolutionär und Kommandanten der Rebellenarmee Faure Chomón Mediavilla, für den er um eine Schweigeminute bat.
