Live: Vierte Außerordentliche Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht (+Video) (+Foto)
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Die Kandidatur wurde einstimmig bewilligt, bevor zur Abstimmung übergegangen wird.
Die Präsidentin der Nationalen Kandidaturkommission, Consuelo Baeza Martín, kündigte ebenfalls die Vorschläge für die verbleibenden 18 Positionen des Staatsrates an.
Sie schlägt vor, die folgenden Mitglieder zu ratifizieren:
- Teresa Amarelle Boué, Mitglied des Politbüros der Partei und Generalsekretärin des Frauenverbandes
- Jorge Berlanga Acosta, leitender Forscher, Doktor der Pharmazeutik-Wissenschaften
- Rosalina Fournier Frómeta, Architektin und Mitglied der Nationalen Union der Architekten und Bauingenieure Kubas (UNAICC)
- Ulises Guilarte de Nacimiento, Mitglied des Politbüros und Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes CTC.
- Beatriz Johnson Urrutia, Vizepräsidentin des Staatsrates
- Carlos Alberto Martínez Blanco, Direktor des Provinz-Gesundheitsamtes der Hauptstadt.
- Felicia Martínez Suárez, Mitglied des Staatsrates
- Carlos Rafael Miranda, nationaler Koordinator der Komitees zur Verteidigung der Revolition CDR
- Yipsi Moreno Gonzáles, Nationalkommissarin für Leichtathletik
- Susely Morfa González, Erste Sekretärin des Nationalkomitees der Kommunistischen Jugendverbandes
- Miriam Nicado García, Mitglied des Politbüros und Rektorin der Universität Havanna.
- Elizabeth Peña Turruellas, nationale Direktorin des Programms für städtische und vorstädtische Landwirtschaft.
- Yoerky Sánchez, Direktor der Zeitung Juventud Rebelde
- Rafael Santiesteban Pozo, Präsident des Kleinbauernverbandes ANAP
Als neue Mitglieder schlägt sie vor:
- Yansi María Bravo O’farril, Leiterin des Rechnungswesens von Havanna
- José Ángel Fernández Castañeda, Präsident des Verbandes der Hochschulstudenten FEU
- Alexis Lorente Jiménez, Präsident der Gemeindeversammlung der Volksmacht von Sancti Spíritus
- Eduardo Moisés Torres Cuevas, Präsident der Akademie der Geschichte Kubas.
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Mit Inkrafttreten des Wahlgesetzes am 13. Juli 2019 wurde die Zahl der Mitglieder des Staatsrates von 31 auf 21 reduziert, wobei „eine angemessene Vertretung von Frauen, Jugendlichen, Schwarzen und Mestizen aufrechterhalten wird“.
Die ersten Kandidaturvorschläge, die María Consuelo Baeza bekannt gab, betrafen die Positionen des Präsidenten, des Vizepräsidenten und des Sekretärs der Nationalversammlung der Volksmacht, die wiederum Präsident, Vizepräsident und Sekretär des Staatsrat sein werden.
Für den Präsidenten der ANPP und des Staatsrat schlug Baeza im Namen der Nationalen Kandidaturkommission Juan Esteban Lazo Hernández vor, „für die herausragende Leistung, die er als Präsident der ANPP in der 8. und 9. Legislaturperiode erbracht hat“. Sie wies darauf hin, dass er auch Mitglied des Politbüros sei und ein Diplom in Wirtschaftswissenschaften habe.
Als Vizepräsidentin der ANPP und des Staatsrates wurde Ana María Mari Machado vorgeschlagen, „die als Vizepräsidentin der Nationalversammlung eine angemessene Arbeit geleistet hat, eine Position, die sie seit 2012 innehat. Sie ist derzeit Mitglied des Zentralkomitees der Partei und ist eine Frau, die neben ihren persönlichen Verdiensten als Revolutionärin über umfangreiche Erfahrung in Führungspositionen auf Gemeinde-, Provinz- und Landesebene verfügt. Sie hat einen Abschluss in Rechtswissenschaften“, sagte sie.
Als Sekretär der ANPP und des Staatsrates schlug sie Homer Acosta Álvarez vor, der seit 2009 Sekretär des Staatsrats ist und seine Arbeit effizient und verantwortungsbewusst erledigt. Er hat einen Abschluss in Rechtswissenschaften und war an der Ausarbeitung des Verfassungsentwurfs beteiligt.
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Esteban Lazo, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, bittet Alina Balseiro, Präsidentin des Nationalen Wahlrates, auf die Wahl des Präsidenten, des Vizepräsidenten und des Sekretärs der ANPP einzugehen, die von diesem Tag an auch dem Staatsrat vorstehen.
Die Abgeordnete María Consuelo Baeza Martín, Präsidentin der Nationalen Kandidaturkommission, stellte das Kandidaturprojekt und die Vorschläge für diese Wahl vor.
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Das Mitglied des Politbüros Esteban Lazo, sagte, dass wir 151 Jahre nach Beginn der Unabhängigkeitskriege weiter daran arbeiten, unsere einzige Revolution voranzutreiben, trotz der Verschärfung der Blockade und der von der Regierung Trumps angewandten Maßnahmen zur Zerstörung der kubanischen Revolution.
Er gab die Tagesordnung bekannt:
• Wahl des Präsidenten der ANPP
• Wahl des Vizepräsidenten der ANPP
• Wahl des Sekretärs der ANPP
• Wahl der anderen Mitglieder des Staatsrates
• Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Republik
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Es sind 575 Abgeordnete anwesend, das sind 95, 04 %.
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10:00 Uhr Die Vierte Außerordentliche Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht wird in Anwesenheit von Armeegeneralarmee Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrates, José Ramón Machado Ventura, Zweiter Parteisekretär, und Esteban Lazo Hernández, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, eröffnet.