Aufruf für eine Aktion
am Freitag, 2.11.2018, 14-15:30 Uhr
(Berlin: Europäische Kommission, US-Botschaft und Bundeskanzleramt)

Für ein Ende der US-Blockade gegen Cuba:
JETZT MUSS ENDLICH GEHANDELT WERDEN!

Seit 1962 praktizieren die USA gegen Cuba eine zerstörerische Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade.
Die seit 56 Jahren währende Blockade ist völkerrechtswidrig und verletzt zahlreiche Prinzipien des internationalen und des Handelsrechts. Der gegen Cuba verursachte Gesamtschaden
beträgt bislang etwa 933,7 Milliarden US-Dollar! In dem neuen Bericht Cubas über die Blockadeschäden im Zeitraum April 2017 bis März 2018 wird offengelegt, dass die feindselige US-Politik unter Trump gegen Cuba verschärft wurde und die Blockade im betreffenden Zeitraum für die cubanische Gesellschaft Verluste und Schäden in Höhe von etwa 4,3 Milliarden Dollar verursacht hat.

Aus Sicht Cubas und internationaler Fachleute stellt diese US-Politik eine massive Verletzung der UN-Charta sowie der Menschenrechte nicht nur Cubas sondern aller Völker dar, weil durch sie internationale Kooperation und Austausch in vielen Bereichen erschwert oder verhindert werden.

Das betrifft nicht nur ökonomische und finanzielle, sondern auch kulturelle, soziale, sportliche und technologische Sektoren. Besonders geschädigt wird der Gesundheitssektor in Cuba. Demnach entstanden schwerste Beeinträchtigungen weil es wegen der US-Blockade schwer oder unmöglich gemacht wird, im Ausland dringend erforderliche Medikamente, Instrumente, Ersatzteile für medizinische Geräte und Verbrauchsmaterialien zu kaufen. Wegen der extraterritorialen Wirkung der USBlockade ist es sehr schwer, auf fernen Märkten und über Zwischenhändler einkaufen zu müssen, was zu höheren Preisen führt, als wenn in Cubas Nachbarländern eingekauft werden könnte.

Seit 1992 legt die cubanische Regierung der UN alljährlich einen solchen Bericht vor, mit dem dann die Resolution Cubas an die Generalversammlung mit der Forderung zur Beendigung der Blockade mit Fakten und Fallbeispielen unterstützt wird. Zahlreiche konkrete Beispiele für die Schäden durch die Blockade werden genannt, sowie die häufig immensen Geldstrafen für US-amerikanische und ausländische Banken und Unternehmen wegen deren Beziehungen zu Cuba. Die nächste Abstimmung gegen die US-Blockade in der UN findet am 31. Oktober 2018 statt.

Diese Politik der wirtschaftlichen Aggression und die gleichzeitige Anstachelung zu einem Umsturz innerhalb des souveränen Cuba belegen nur das Ziel der US-Regierung, das wirtschaftliche, politische und soziale System zu zerstören, für welches sich das cubanische Volk entschieden hat. Die Regierungen der EU-Staaten verurteilen zwar die Blockade in der UN-Generalversammlung, doch dulden sie die gesetzeswidrigen Verweigerungen von Geldtransfers durch Banken. Sie selbst vergeben an Cuba keine Kredite zu den gleichen Konditionen, wie sie für andere Staaten gelten.

Wir fordern:
• Die US-Blockade gegen Cuba muss, wie die Weltgemeinschaft fordert, beendet werden!
• Cuba muss für die US-Blockade und den Staatsterrorismus der USA entschädigt werden!
• Das „Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit“ der EU mit Cuba muss mit Leben erfüllt werden – auch von der Bundesregierung!

www.netzwerk-cuba.de
in Kooperation mit Cuba Si, FBK (FG Berlin – Kuba), FG BRD – Kuba, KarEn, Estrella de Cuba u.a.

Viva la Solidaridad!

NwC-Aufruf Aktion vs Blockade 2018-11-02