Pressemitteilung des Vorstands Kuba wehrt sich gegen Provokation
In Kuba werden nach den Kommunal- und Regionalwahlen derzeit wichtige Nationalwahlen
vorbereitet, aus der auch eine neue Regierung hervorgehen wird. Und gerade
jetzt scheinen die kubafeindlichen Kräfte verschiedener Länder wieder besonders aktiv
zu werden. So haben am Mittwoch die ehemaligen erzkonservativen Präsidenten von
Kolumbien (Andres Pastrana) und von Bolivien (Jorge Quiroga), versucht in Kuba einzureisen.
Sie versuchten über den Flughafen Havanna ins Land zu gelangen und an
einer Veranstaltung einer illegalen kubanischen Oppositionsgruppe mitzuwirken. In
deren Rahmen sollte auch ein sogenannter Menschenrechtspreis verliehen und entsprechendes Aufsehen durch ausländische Medien provoziert werden.
Beide Personen waren aus Kolumbien angereist, um an der sog. „Paya Awards Ceremony“
teilzunehmen, die einen Tag später stattfinden sollte. Der Preis wird von einer
illegalen Oppositionsgruppe mit dem wohlklingenden Namen „Lateinamerikanisches
Jugendnetzwerk für Demokratie“ verliehen. Dies wurde von Rosa Maria Paya gegründet,
der Tochter von Oswaldo Paya, einem lautstarken und aus dem Ausland unterstützten
Kritiker der kubanischen Revolution, der 2012 verstarb.
Nach Informationen der kubanischen Medien wurde Pastrana und Quiroga jedoch von
den zuständigen Behörden die Einreise nach Kuba verwehrt. So flogen sie nach
Kolumbien zurück, aber nicht ohne per Twitter Fotos zu versenden und sich als
Gefangene zu inszenieren.
Der Paya-Preis wurde nun der „Demokratischen Initiative Spaniens und Amerikas“
(IDEA) verliehen. Dabei handelt es sich um eine Gruppe, der 37 ehemalige konservative
Präsidenten aus Lateinamerika und Europa angehören. Dass das Paya-Netzwerk
ihren jährlichen Preis an rechte Präsidenten auszugeben versucht, die sich zusammengeschlossen
haben, um fortschrittliche Regierungen in Lateinamerika und der Karibik
zu unterminieren, ist offensichtlich Teil der Strategie, Kuba zu destabilisieren. Havanna
beschuldigt Paya und ihre illegale Organisation, die jährliche Veranstaltung gemeinsam
mit anderen ausländischen Institutionen zu finanzieren, die von der in Washington ansässigen
National Endowment for Democracy (NED) Gelder erhalten. Die kubanischen
Stellen sprechen von einer „ernsthaften Provokation“ durch Pastrana und Quiroga, weil
sie beabsichtigt hätten, „Havannas internationales Image zu schädigen.“
Wir, das Netzwerk Cuba mit seinen 36 Solidaritätsorganisationen verurteilen diese
Provokationen und Einmischungsversuche der USA und anderer Staaten, denn sie
dienen dazu, das positive Image Kubas zu verletzen, die Weiterentwicklung Kubas zu
behindern, weitere Interventionen von außen zu verstärken, sowie den demokratischen
Wahlprozess in Kuba zu stören.