Kuba – Tag der Befreiung, der 59. Jahrestag des Triumphes der Revolution
Worte des Botschafters Ramón Ripoll Díaz am 25. Januar 2018

Verehrte Mitglieder des Bundestages,
Ihre Exzellenzen Botschafterinnen und Botschafter,
sehr geehrte Repräsentanten der deutschen Regierung,
liebe Freundinnen und Freunde,

Ich möchte Ihnen in meinem Namen, in dem meiner Frau und dem Kollektiv unserer Botschaft, für Ihrer Anwesenheit bei diesem Empfang zum Nationalfeiertag und dem 59. Jahrestag des Triumphes der Revolution danken.

Dieser Jahrestag ist gleichzeitig der Beginn eines ganzen Jahres, in dem wir die 60 Jahre unserer Revolution feiern und der uns Gelegenheit gibt, an die bedeutsamen Jahrestage unserer Geschichte zu erinnern:

– Der 28. Januar ist der 165. Geburtstag unseres Nationalhelden José Martí, dem Universellsten der Kubaner, Gründer der   Kubanischen Revolutionären Partei;
– Der 65. Jahrestag des Sturms auf die Moncada Kaserne am 26. Juli 1953, der von Fidel Castro Ruz geleitet wurde und den er als von José Martí inspiriert bezeichnete.
– Der 14. Juni ist der 90. Geburtstag des heldenhaften Guerillero Ernesto Che Guevara und
– am 10. Oktober begehen wir den 150. Jahrestag des Beginns des 10 jährigen Krieges, der vom Vater des Vaterlandes Carlos Manuel de Céspedes geleitet wurde.

Meinen Damen und Herren,
Im vergangenen September wurden wir vom Hurrikan Irma verwüstet, dem mächtigsten und gewaltigsten meteorologischen Ereignis im Atlantik überhaupt, der 12 Provinzen mit starken Winden, intensiven Regenfällen und ernsten Küstenüberschwemmungen traf.

Die hervorgerufenen Schäden wurden quantifiziert in Höhe von mehr als 13 Milliarden Peso, diese Rechnung beruht auf der Annahme einer Parität des Peso zum US-Dollar.
Erneut bewies sich der Geist des Widerstands und des Siegeswillen unseres Volkes, das sich diesem Ereignis und dem Wiederaufbau mit Organisation, Einheit, Disziplin und Solidarität entgegen stellte.

In dieser Situation konnten wir mit unzähligen Beweisen von Hilfsbereitschaft rechnen, die aus allen Teilen des Planeten kamen, von Staats- und Regierungschefs, von politischen Organisationen, von Solidaritätsbewegungen und Freunden Kubas. Im Falle Deutschland schloss dies wichtige Persönlichkeiten der Partei „Die Linke“, des Bundestages, Solidaritätsgruppen und Nichtregierungsorganisationen ein.

Wegen der gravierenden Schäden durch den Hurrikan und in Übereinstimmung mit der Verfassung wurden durch unsere Nationalversammlung die Amtsperioden der Delegierten der Provinzversammlungen und der Abgeordneten der Nationalversammlung verlängert, und daher wird sich das neue Parlament am 19. April konstituieren, was mit dem Jahrestag des Triumphs in der Schweinebucht zusammenfällt, dem ersten großen Sieg des Sozialismus, wie Fidel ihn nannte.

Wenn die neue Nationalversammlung zusammentritt, wird das zweite und letzte Mandat des Heeresgeneral Raúl Castro Ruz an der Spitze des Staates und der Regierung beendet sein, und Kuba muss einen neuen Präsidenten wählen. Trotz des Übergangs ihrer Verantwortung durch die Generation, die die Revolution gemacht hat, werden wir weiter für den Aufbau einer souveränen, unabhängigen, sozialistischen, demokratischen, prosperierenden und nachhaltigen Nation kämpfen.

Was den Wirtschaftsbereich betrifft haben wir ein bescheidenes Wachstum des Bruttoinlandsproduktes in Höhe von 1,6 % erreicht, und dies in einem Umfeld von finanziellen Restriktionen und einer ungenügenden Versorgung mit Brennstoff. Dazu kamen noch die Auswirkungen der großen Dürre, die drei Jahre anhielt, sowie die gewaltigen Beeinträchtigungen durch Irma.

Man darf auch nicht die Auswirkungen der wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Blockade der Regierung der Vereinigten Staaten vergessen, welche nicht nur seit 56 Jahren anhält, sondern sich unter der neuen Regierung auch noch verschärft hat.

Der leichte wirtschaftliche Anstieg wurde begünstigt durch die Dynamik des Tourismus. In diesem Bereich wurde mit fast 4,7 Millionen ein neuer Rekord bei den internationalen Besuchern erzielt.
Der Plan für 2018 schätzt ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukt um die 2 % als möglich ein, und obwohl es auch dieses Jahr für die externen Finanzen kompliziert sein wird, haben wir den festen Vorsatz, allmählich die internationale Kreditwürdigkeit unserer Wirtschaft wieder zu erlangen, und den Willen, die Verpflichtungen zu erfüllen, die sich aus den verschiedenen Prozessen der Neuordnung der Auslandsschulden ergeben.

Es wurden einige wichtige Dokumente angenommen, die die Aktualisierung unseres wirtschaftlichen und sozialen Systems betreffen. Dies sind eine wichtiger Ausdruck der Kontinuität in der Verabschiedung des Plans für wirtschaftliche und soziale Entwicklung bis zum Jahr 2030, der im Dezember dieses Jahres stattfinden wird.

Wir sind Zeuge einer ernsten und irrationalen Verschlechterung der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba geworden. Wir sind in keiner Weise verantwortlich für diesen Rückschritt, der sich ausdrückt in einer Verschärfung der Blockade, der Rückkehr einer aggressiven und respektlosen Rhetorik und der willkürlichen Anwendung von ungerechtfertigten Mitteln, die die Bindungen zwischen den Völkern und Familien genauso empfindlich beeinträchtigen wie die Rechte und Freiheiten der Bürger beider Länder.

Wir können zivilisiert zusammenarbeiten und miteinander leben, indem wir die Unterschiede respektieren und alles fördern, was beiden Ländern und Völkern zu Gute kommt, aber niemand soll hoffen, dass Kuba dafür Zugeständnisse bei seiner Souveränität und Unabhängigkeit macht.

Die Politik der Regierung der Vereinigten Staaten steht im Widerspruch zum nordamerikanischen Volk und zur internationalen Gemeinschaft, wie sich ganz klar am 1. November in der Vollversammlung der Vereinten Nationen zeigte, als diese fast einstimmig, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten und Israels, die Resolution unseres Landes annahm, die die Notwendigkeit der Beendigung der Blockade forderte.

In diesem Zusammenhang gestatten Sie mir, dafür die Anerkennung des Volkes und der kubanischen Regierung der internationalen Gemeinschaft gegenüber und in diesem Falle der Regierung der Bundesrepublik Deutschland auszudrücken, diese gilt auch für alle solidarischen Organisationen und Persönlichkeiten in diesem Land wie im Rest der Welt, die das Ende der Blockade fordern.

Kürzlich fand ein offizieller Besuch der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, in Kuba statt, der zu einem günstigen Zeitpunkt für die bilateralen Bindungen stattfand: nach dem vorläufigen Inkrafttreten des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit, welches von Deutschland bereits ratifiziert wurde, und das die Möglichkeit bietet, die Bindungen zu stärken und die wirtschaftliche und soziale Modernisierung unseres Landes zu unterstützen, den Handel und die Investitionen auszuweiten und gemeinsame Lösungen für globale Herausforderungen zu entwickeln.

Meine Damen und Herren,

auf der Basis der historischen Kämpfe unseres Volkes haben wir einen würdigen Platz gefunden als aktiver und konstruktiver Teilnehmer in der multilateralen Debatte über die globale Agenda.
Die Außenpolitik und die Beziehungen zu anderen Staaten werden geleitet von den grundlegenden Prinzipien, wie sie in der Charta der Vereinten Nationen und im Internationalen Recht enthalten sind, darüber hinaus von der Solidarität und der Zusammenarbeit, um gemeinsame Ziele zu erreichen.

Wir weisen alle einseitigen Zwangsmaßnahmen und die Einmischung von außen in der
Bolivarischen Republik Venezuela zurück, die den Frieden und den Dialog zwischen den Venezolanern bedrohen und bestätigen erneut, dass wir unsere unveränderliche Solidarität und Kooperation aufrecht erhalten werden, auch unter den widrigsten Umständen, um unsere Pflicht zu erfüllen, zum Sieg ihrer Revolution beizutragen.

Angesichts diesen Szenariums wollen die Länder Lateinamerikas und der Karibik bei der politischen, ökonomischen und sozialen Integration von „Unserem Amerika“ vorankommen. Wie unser Präsident, Raúl Castro Ruz, bestätigt hat: die Arbeit für „die Einheit innerhalb der Vielfalt“ ist eine unaufschiebbare Notwendigkeit. Kuba wird keine Mühen scheuen, damit die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) ihre gemeinsamen Interessen in der Region weiter entwickelt. In diesem Zusammenhang müssen die Grundsätze der „Proklamation von Lateinamerika und der Karibik als Zone des Friedens“ weiterhin die Grundlage der Beziehungen zwischen den Staaten der CELAC und dem Rest der Welt zu unseren Staaten sein.

Sehr geehrte Gäste,

im Jahr 2017 waren neue Fortschritte bei der Stärkung der bilateralen Beziehungen zu verzeichnen. Der Besuch von Maria Böhmer, der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Außenministerium, machte die ständige Bereitschaft zum Dialog und das Interesse am Vorankommen bei der bilateralen Agenda mit Schwerpunkt auf den Bereichen Wirtschaft und Kultur deutlich, was seinen Ausdruck im Erfahrungsaustausch über Themen des Interesses im Zusammenhang mit der Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells fand.

Auch der Besuch von Frau Heidrun Tempel, Beauftragte für Außenwissenschafts-, Bildungs- und Forschungspolitik und Auswärtige Kulturpolitik im Auswärtigen Amt war von Bedeutung, bei dem über Projekte mit Blick auf die Vorbereitung der Feierlichkeiten aus Anlass des im nächsten Jahr stattfindenden 250. Geburtstages von Alexander von Humboldt, sowie des 500. Jahrestages der Gründung von Havanna gesprochen wurde.

Ein herausgehobenes Ereignis war ebenfalls die Verleihung des „Großen Bundesverdienstkreuzes“ in der Kategorie „Komtur“ an Dr. Eusebio Leal Spengler, Stadthistoriker von Havanna.

Auch der Austausch auf den Gebieten Kultur, Sport, Wissenschaft und Akademiker war bedeutsam und präzisierte wichtige Maßnahmen für die bilaterale Arbeit in diesen letzten Bereichen, die wird mit der Teilnahme einer großen deutschen Delegation an der Universität 2018 Kongress fortgesetzt, die im kommenden Februar in Havanna stattfinden wird.

Die Vorführungen des Filmes „Die letzten Tage in Havanna“ beim internationalen Filmfestival, der Berlinale, und die Aufführungen des Kubanisch-Europäischen Jugendorchesters während des „Young Euro Classic Festival“, bei dem der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, anwesend war, sowie der „Tag der Kubanischen Kultur“ im Rathaus der Stadt Wittstock sind eindeutige Beispiele für das Interesse von beiden Ländern, ihre Beziehungen zu festigen.

Die Deutschland-Besuche des Ministers für Energie und Bergbau und von weiteren hohen Beamten trugen zur Stärkung der Beziehungen auf ökonomisch-kommerziellem Gebiet bei. Als Beispiel für den erreichten Stand können die Einrichtung eines „Deutschen Büros für die Entwicklung von Handel und Investition in Kuba“ genannt werden, der Zuschlag für das Konsortium Siemens – Total bei der Ausschreibung für ein wichtiges Energieprojekt und die Gründung eines Unternehmens mit ausschließlich deutschem Kapital für die Installation eines fotovoltaischen Solarparks.

Eine bedeutsame Beteiligung an den wichtigsten Messen und Events in unserem Land wurde erreicht, insbesondere an der Internationalen Touristikmesse – diese wurde Deutschland gewidmet, dem ehrenhalber eingeladenen Land. Die Zahl der Touristen aus Deutschland in Kuba behielt seinen ansteigenden Rhythmus bei und bestätigte den ersten Rang bei den Reisenden aus Europa.

Der 50. Jahrestag des Verlusts von Che Guevara im Kampf wurde zu einem Moment der Erinnerung und des Tributs an sein Erbe, was hier von Leonardo Tamayo bezeugt wurde, der Mitkämpfer bei der Guerilla in Bolivien war. Am Vorabend des ersten Jahrestages des physischen Verschwindens von Fidel Castro wurden Gedenkakte durchgeführt, bei denen sich die Gültigkeit seines Denkens und Handelns zeigte, als Richtschnur für die gegenwärtigen und künftigen Generationen.

Meinen Damen und Herren,

gestatten Sie mir zu schließen mit dem Wunsch, dass sich die kubanisch-deutschen Beziehungen in diesem Jahr weiter entwickeln und stärken.

Vielen Dank.

Versión definitiva Empfang 25 1 2018

En español: Versión definitiva Discurso recepción 59 Aniversario – 25 01 2018