Aktuelles aus dem Netzwerk Cuba

Publikation „Kubanische Gratwanderung“ von Edgar Göll

Der Beitrag „Kubanische Gratwanderung“ von Edgar Göll ist in der aktuellen Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik zugänglich (Heft 4/2016, Seite 25-28):

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2016/april/kubanische-gratwanderung

Weiterlesen …

Heinz-W. Hammer presente!

Liebe Cuba-Freundinnen und Cuba-Freunde,

am 31. März 2016 hat ein Kämpferherz aufgehört zu schlagen. Heinz-W. Hammer ist nach langer schwerer Krankheit von uns gegangen. Der Vorstand des Netzwerk Cuba trauert um einen immer aktiven, streitbaren und mit Cuba solidarischen compañero. Heinz war vor fast 25 Jahren maßgeblich an der Gründung des Netzwerk Cuba - informationsbüro - e. V. beteiligt, war schließlich Gründungsmitglied und jahrelang Vorsitzender des Netzwerk Cuba. Wir haben ihn als disziplinierten Kämpfer für die Sache Cubas sehr geschätzt und achten seine großartigen Leistungen.

Weiterlesen …

Sonder-Pressemitteilung des Vorstands zum Besuch des US-Präsidenten in Havanna

Hello Mister Obama: yes we can!

 Der Besuch von US-Präsident Barack Obama in Havanna war historisch. Er kam in ein Land, das sich als Einziges von der Supermacht seit über 57 Jahren nicht unterkriegen ließ, das weiterhin seinen eigenständigen Weg geht. In manchen Äußerungen des US-Präsidenten war etwas wie Bewunderung zu hören für diese stolze Kultur eines José Martí und Fidel Castro.

Der Prozess der Annäherung, den Obama und der cubanische Staatspräsident Raúl Castro seit über einem Jahr verfolgen, ist schwierig. Doch erstmals ist es aufgrund der diploma-tischen Beziehungen möglich, dass die cubanische Seite ihre zahlreichen und rechtmäßigen Forderungen gegenüber den USA offiziell und „auf Augenhöhe“ vorzutragen in der Lage ist: Ende der völkerrechtswidrigen US-Blockade und der Sanktionen gegen Drittstaaten, Rückgabe von Guantanamo, Beendigung der zahlreichen Subversionen, Aufhebung der Reiseverbote und anderer Schikanen.

Obama ließ sich mit der Silhouette des CheGuevara im Hintergrund fotografieren. Er selbst hatte nichts mit dessen Tötung zu tun, aber ein früherer Präsident des Imperiums verfügte ihn. Leider entschuldigte sich Obama nicht für das Vorgehen seiner 11 Vorgänger, deren Angriffe, Attentatsversuche, Subversionen, Sabotageaktionen gegen das souveräne, befreite und sozialistische Cuba. Im eigenen Land – dem Land von „Freedom & Democracy“ gibt es so gut wie keine Kommunisten, Sozialisten und linke Gewerkschafter mehr. Da wurde ganze Arbeit geleistet.

Der US-Präsident sagte: „Das Schicksal Kubas wird nicht von den Vereinigten Staaten und auch von sonst keinem anderen Land entschieden, die Zukunft Kubas – es ist souverän und hat alles Recht darauf, den Stolz zu haben, den es hat – wird von den Kubanern und sonst niemandem entschieden.“ Wahrscheinlich meinte Obama seine Sätze ernst. Doch er reprä-sentiert einen mächtigen Apparat mit äußerst destruktiven und gefährlichen Potenzialen: NSA, CIA, DIA, Special Forces und Geheimtruppen, Cyber-War Einheiten, Söldner-heere, Drohneneinheiten, Atomwaffenarsenale, eine riesige Propagandamaschinerie, weltweit Militärstützpunkte in über 140 Staaten, seine Militärs führen Kriege in mehreren Dutzend Ländern, weitab vom „homeland“. Sie bringen selten Frieden, sondern morden und zerstören. Ein künftiger US-Präsident könnte dies unter Umständen gegen Cuba noch stärker einsetzen als bisher.

Da schütteln zwei Männer die Hände: aber an einer Hand klebt viel Blut: denn der Mann ist Chef der militärischen Supermacht, sein breites Lächeln vermag die unzähligen Morde und Zerstörungen des Imperiums nicht ungeschehen zu machen. Es ist die Hand, die Tausende von Menschen durch Kampfdrohnen ermorden lässt. Und dieser Mann fordert von Cuba Veränderungen und Einhaltung von Menschenrechten.

Obama sprach in Havanna mit einer kleinen Auswahl an Regimegegnern, von denen die meisten mit US-Geldern unterstützt werden, um die verfassungsmäßige Ordnung Cubas zu zerstören. Die Regierung Cubas ist stark genug, dieses Treffen ermöglicht zu haben. Aber weshalb hat sich Obama nicht mit den Cuban 5 getroffen, ihnen Worte der Entschuldigung überbracht, wo sie doch ungerechtfertigter Weise über 16 Jahre in US-Gefängnissen verharren mussten weil sie Angriffe gegen ihr Heimatland abwehrten, die von Florida aus geplant und ausgeübt wurden? Weshalb hat er vermieden, die Hinterbliebenen der vielen cubanischen Opfer des US-Terrors zu treffen?

Von den USA und den Mainstreammedien wird von einer beginnenden Öffnung Cubas gesprochen – was meinen sie damit nur? Cuba ist internationale bestens vernetzt und angesehen (UN-Resolutionen!), und es ist offen für alle wohlmeinenden Staaten und Organisationen, hat gute Beziehungen zu fast allen Ländern der Erde. Es geht vielmehr um eine „Öffnung“ für US-Konzerne und deren Investitionswünsche. Doch da hat Cuba eigene Standards und veranstaltet keinen Ausverkauf.

Obama kam in der Pose eines Befreiers, der zum cubanischen Volk sprach, als hätte es sich keine Regierung gewählt! Der kanadische Politikexperte Arnold August spricht daher von einem „cultural war“ gegen das sozialistische Cuba: mit Dollars und dem Aufbau einer „internen Opposition“ soll diese die cubanische Revolution wie ein Trojanisches Pferd von innen zerstören. Zielscheibe der USA sind auch die über 500.000 selbstständig Arbeitenden, die als „freie Unternehmer“ die sozialistische Kultur Cubas unterminieren sollen und daher von der US-Politik besonders unterstützt werden.

Selbstverständlich kamen „die Menschenrechte“ zur Sprache, aber nur in plumpen Klischees. Die hochrangige US-Juristin Marjorie Cohnlete hatte dazu im Vorfeld einen hochinteressanten Vergleich der Menschenrechtswirklichkeit zwischen den USA und Cuba dargestellt. Beispiel Todesstrafe: diese wird in Cuba seit vielen Jahren nicht mehr ausgesprochen oder gar ausgeführt. Demgegenüber sitzen in den USA derzeit 2.949 Menschen in den Todeszellen! Also: auch in Sachen Menschenrechte müssen die USA von Cuba lernen – insbesondere in Bezug auf soziale Menschenrechte.

Auch in Sachen „Entwicklung“ kann Obama den Cubanern nichts erzählen: Cuba gehört zu den wenigen Gesellschaften, die „nachhaltig“ leben, nicht maßlos, nicht zerstörerisch. Die USA hingegen verbrauchen ein mehrfaches an Rohstoffen (ökologischer Fußabdruck), das ihnen zusteht. Sie frönen einen maßlosen materiellen Lebensstil, auf Kosten andererVöl-ker, anderer Kulturen und auf Kosten künftiger Generationen – häufig flankiert von Kriegen und Unterdrückung. Der „American wayoflife“ ist nachweislich zerstörerisch. Die cubanische Regierung schickt Ärzte und Gesundheitspersonal in andere Länder (z.B. Ebola).

Demokratie: die politischen Führungsfiguren der USA werden von maximal einem Viertel der Bevölkerung gewählt. Aber nur, wenn zuvor Milliarden von Dollars ausgegeben worden sind und eine monatelange Medienshow durchgezogen worden ist. Das Wahlsystem in Cuba ist völlig anders geordnet, viel näher an den Bürgerinnen und Bürgern, und partizipativer aufgrund verschiedener Kanäle für Mitgestaltung.

Daher konstatieren wir: „Der begonnene Prozess der Verbesserung der Beziehungen zwi-schen Washington und Havanna ist ein großer politischer und diplomatischer Erfolg Cubas. Die USA müssen endlich ihre Strategie aufgeben, das souveräne sozialistische Cuba umstürzen zu wollen.“ Die weltweiten Solidaritätsbewegungen fordern von den USA unter anderem, die Blockade gegen Kuba zu beenden, das von US-Militär besetzte Territorium in Guantánamo an Kuba zurück zu geben, die Programme zur Destabilisierung Kubas einzu-stellen sowie Kuba für die Folgen der Blockade und desUS-Staatsterrorismus zu entschä-digen.

Nein: Cuba braucht sich von den USA nicht belehren lassen! Vielmehr sollten die nördlichen Nachbarn von Cuba lernen: Leben genießen nicht auf Kosten Anderer und ohne Zerstörung.

Das NETZWERK CUBA e.V. wird mit seinen über vierzig Cuba-Solidaritätsorganisationen und den weltweiten Partnern weiterhin dem Motto folgen:

Wir unterstützen das sozialistische Cuba –
eine „bessere Welt ist möglich!“

 

Weiterlesen …

Analyse von Obamas Rede zur Lage der Nation vom 13.1.2016

Analyse von Arnold August (kanad. Politikwissenschaftler und Publizist) über die Rede zur Lage der Nation von US-Präsident Obama (von Josie & Dirk Brüning übersetzt)

Die USA und ihre Auswärtigen Angelegenheiten. – Was Obama eigentlich gesagt hat

Von Arnold August*

Bei der alljährlichen Rede an die Nation am 13. Januar 2016 wiederholte Präsident Obama seine Kuba-Politik hinsichtlich der Beziehungen zwischen Kuba und den USA. Er sagte:

„Fünfzig Jahre der Isolation Kubas haben bei der Beförderung von Demokratie versagt und für uns einen Rückschlag in Lateinamerika bewirkt. Deshalb haben wir die diplomatischen Beziehungen wiederhergestellt – (Applaus) – das Tor zu Reisen und Handel geöffnet und uns damit in die Lage versetzt, das Leben der kubanischen Bevölkerung zu verbessern. (Applaus)“

Weiterlesen …

Kuba und USA als Systemfrage:

Annäherungsversuche ungleicher Nachbarn

von Edgar Göll, stellv. Vorsitzender Netzwerk Cuba e.V. (zuerst erschienen in spw Heft 210, Oktober 2015)

Am 17. Dezember 2014 verkündeten US-Präsident Barack Obama und der kubanische Staatspräsident Raúl Castro, dass sie offizielle Verhandlungen für eine Verbesserung der Beziehungen starten. Vorausgegangen waren 18 Monate dauernde geheime Gespräche zwischen beiden Regierungen, die vom Papst und der kanadischen Regierung unterstützt worden waren. Für die Kubaner war damit ein besonderes Geschenk verbunden: nach 16-jähriger unfairer Haft kamen die drei letzten der „Cuban Five“ aus US-Gefängnissen frei; sie hatten Informationen gesammelt, um weitere Terroranschläge gegen Kuba zu verhindern, die in 1990er Jahren von Florida aus zugenommen hatten. Kuba wiederum ließ über 50 US-Spione und Regimegegner frei, die teilweise von den USA unterhalten worden waren. Inzwischen gab es hochrangige Besuche, verschiedene Staatsoberhäupter der EU waren in Kuba um künftige Optionen zu klären, und das wird in westlichen Medien als „Öffnung Kubas“ bezeichnet – dabei unterhält Kuba zu allen nichtwestlichen Regierungen beste Beziehungen „auf Augenhöhe“.

Weiterlesen …

Rückblick auf Konferenz „internacionalismo21“

INTERNATIONALISMUS IN ZUKUNFT

Vom 17.-24. Oktober 2015 fand in Berlin die Konferenz „internacionalismo21“ statt, an deren Vorbereitung und Durchführung auch Vertreter der Cuba-Solidarität beteiligt waren. Sowohl bei den Konferenztagen als auch in den Abendveranstaltungen davor kamen jeweils bis zu einhundert TeilnehmerInnen! Programm, Bilder, Texte etc. werden auf der Webseite bereitgehalten und auch künftig ergänzt/aktualisiert und diskutiert: http://www.internacionalismo21.org/wp/

Weiterlesen …

Weltweite Unterstützung für Kuba

UN-Generalversammlung fordert Beendigung der US-Blockade. Menschenrechtsrhetorik aus Washington

New York. Mit dem Rekordergebnis von 191 der 193 Mitgliedsländer der Vereinten Nationen hat die UN-Generalversammlung in New York am Dienstag um 12.29 Uhr Ortszeit (17.29 Uhr hiesiger Zeit) – bei den üblichen zwei Gegenstimmen der USA und Israels – zum 24. Mal in Folge die Beendigung der US-Blockade gegen Kuba gefordert. Auch die drei pazifischen Inselstaaten (Mikronesien, Palau und die Marshallinseln), die sich im Vorjahr noch der Stimme enthalten hatten, votierten diesmal wie die übrigen UN-Mitgliedsländer für die von Kuba eingebrachte Resolution.

Weiterlesen …